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Einführung in das Telemediengesetz
Das Telemediengesetz (TMG) ist ein zentrales Gesetz in Deutschland, das die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte Telemedien regelt. Unter den Begriff der Telemedien fallen insbesondere Angebote im Internet wie Webseiten, Online-Shops, soziale Netzwerke oder Streaming-Dienste. Das Gesetz dient dazu, einen rechtssicheren Umgang mit digitalen Informations- und Kommunikationsdiensten zu gewährleisten.
Begriffsbestimmung: Was sind Telemedien?
Telemedien umfassen alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste, die nicht Telekommunikationsdienste oder Rundfunk sind. Dazu zählen beispielsweise private und geschäftliche Internetseiten, Blogs, Foren sowie E-Mail-Dienste. Nicht erfasst werden klassische Telefonie oder Fernsehübertragungen.
Ziele und Anwendungsbereich des Telemediengesetzes
Das Hauptziel des TMG besteht darin, Nutzerinnen und Nutzern von Online-Angeboten Schutz zu bieten sowie Anbietern klare Regeln für den Betrieb ihrer Dienste vorzugeben. Das Gesetz gilt grundsätzlich für alle Anbieter von Telemediendiensten mit Sitz in Deutschland oder wenn sich deren Angebot gezielt an deutsche Nutzer richtet.
Wichtige Regelungsbereiche des TMG
Informationspflichten für Anbieter (Impressumspflicht)
Anbieter von Webseiten müssen bestimmte Informationen leicht erkennbar bereitstellen. Diese sogenannten Impressumspflichten dienen der Transparenz gegenüber Nutzenden und ermöglichen es diesen beispielsweise bei Fragen oder Problemen Kontakt aufzunehmen.
Datenschutzrechtliche Vorgaben
Das TMG enthält Bestimmungen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen von Telemediendiensten. Es regelt unter anderem die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung solcher Daten durch Anbieter digitaler Dienste sowie die Rechte der betroffenen Personen auf Auskunft über gespeicherte Daten.
Sicherheit der Dienste und Verantwortlichkeit der Anbieter
Anbieter sind verpflichtet, angemessene technische Maßnahmen zur Sicherung ihrer Systeme gegen unbefugte Zugriffe zu treffen. Zudem legt das Gesetz fest, wann ein Dienstanbieter für Inhalte haftet – etwa bei eigenen Inhalten oder bei fremden Inhalten Dritter wie Kommentaren in Foren.
Bedeutung des TMG im Alltag digitaler Angebote
Für Betreiber von Webseiten bedeutet das TMG eine Vielzahl an Pflichten hinsichtlich Transparenz gegenüber Nutzenden sowie beim Datenschutz. Für Verbraucherinnen und Verbraucher schafft es Rechtssicherheit beim Besuch digitaler Angebote durch klar geregelte Informations- und Schutzrechte.
Häufig gestellte Fragen zum Thema Telemediengesetz (TMG)
Was versteht man unter dem Begriff „Telemedium“?
„Telemedium“ bezeichnet digitale Informations- oder Kommunikationsdienste wie Webseiten, Online-Shops oder soziale Netzwerke – ausgenommen davon sind klassische Telekommunikation wie Telefonie sowie Rundfunkangebote.
Müssen alle Betreiber einer Webseite ein Impressum bereitstellen?
Neben gewerblichen Anbietern trifft auch viele private Seitenbetreiber eine Pflicht zur Bereitstellung eines Impressums; dies hängt jedoch vom jeweiligen Zweck der Seite ab.
Darf ein Anbieter personenbezogene Daten seiner Nutzer speichern?
Anbieter dürfen personenbezogene Daten nur dann speichern beziehungsweise verarbeiten, wenn dies gesetzlich erlaubt ist – etwa zur Vertragsabwicklung – oder eine Einwilligung vorliegt.
Können Betreiber einer Plattform für fremde Inhalte haftbar gemacht werden?
Anbieter haften grundsätzlich nicht automatisch für fremde Inhalte auf ihren Plattformen; sie können jedoch verantwortlich gemacht werden, wenn sie Kenntnis über rechtswidrige Inhalte erhalten haben.
Müssen technische Maßnahmen zum Schutz vor Angriffen getroffen werden?
Anbieter sind verpflichtet sicherzustellen, dass ihre Systeme gegen unbefugten Zugriff geschützt sind; hierzu gehören angemessene technische Vorkehrungen entsprechend dem Stand der Technik.
Betrifft das TMG auch ausländische Unternehmen mit Angeboten in Deutschland?
Sobald sich digitale Angebote gezielt an deutsche Nutzer richten beziehungsweise einen Bezug zu Deutschland haben kann das deutsche Recht Anwendung finden.
