Begriff und Bedeutung des Schutzgewahrsams
Der Begriff Schutzgewahrsam bezeichnet eine besondere Form der Freiheitsentziehung, die von staatlichen Behörden zum Schutz einer Person oder zur Abwehr erheblicher Gefahren für diese Person oder Dritte angeordnet werden kann. Im Gegensatz zu anderen Formen der Ingewahrsamnahme steht beim Schutzgewahrsam nicht die Bestrafung oder Verfolgung einer Straftat im Vordergrund, sondern vielmehr der präventive Charakter zum Wohl und zur Sicherheit des Betroffenen.
Zweck und Anwendungsbereiche des Schutzgewahrsams
Der Hauptzweck des Schutzgewahrsams besteht darin, Menschen vor akuten Gefahren für Leib, Leben oder Gesundheit zu bewahren. Typische Situationen sind etwa das Auffinden hilfloser Personen auf öffentlichen Straßen, bei denen eine Eigengefährdung nicht ausgeschlossen werden kann. Auch Minderjährige können in bestimmten Fällen in Schutzgewahrsam genommen werden, wenn sie sich beispielsweise ohne Begleitung an gefährlichen Orten aufhalten.
Anordnungsvoraussetzungen
Die Anordnung von Schutzgewahrsam setzt voraus, dass eine konkrete Gefahr für die betroffene Person selbst oder andere besteht. Die Maßnahme muss geeignet sein, diese Gefahr abzuwenden und darf nur dann erfolgen, wenn mildere Mittel nicht ausreichen. Die Entscheidung über den Gewahrsam trifft in der Regel die Polizei oder eine andere zuständige Behörde.
Dauer und Durchführung des Gewahrsams
Der Zeitraum eines Schutzgewahrsams ist grundsätzlich so kurz wie möglich zu halten. Sobald die Gefahr beseitigt ist oder durch andere Maßnahmen abgemildert werden kann, ist der Gewahrsam unverzüglich zu beenden. Während dieser Zeit müssen bestimmte Mindeststandards eingehalten werden; dazu zählen unter anderem menschenwürdige Unterbringung sowie Zugang zu medizinischer Versorgung.
Rechtliche Grundlagen und Kontrolle des Schutzgewahrsams
Schutzgewahrsam stellt einen erheblichen Eingriff in das Grundrecht auf Freiheit dar. Daher unterliegt seine Anordnung strengen rechtlichen Voraussetzungen sowie gerichtlicher Kontrolle. In vielen Fällen muss ein Richter über den weiteren Fortbestand entscheiden – insbesondere dann, wenn der Gewahrsam länger als einen sehr kurzen Zeitraum andauert.
Rechte während des Gewahrsams
Betroffene Personen haben während ihres Aufenthalts im Schutzgewahrsm bestimmte Rechte: Sie dürfen beispielsweise Kontakt mit Angehörigen aufnehmen sowie Informationen über ihre Situation erhalten. Zudem besteht das Recht auf Überprüfung der Maßnahme durch ein unabhängiges Gericht.
Mögliche Folgen eines rechtswidrigen Gewahrssms
Wird festgestellt, dass ein Schutzgwarsm unrechtmäßig war – etwa weil keine ausreichende Gefahrenlage bestand -, können daraus Ansprüche gegen den Staat entstehen; dies betrifft insbesondere Entschädigungsleistungen wegen unberechtigter Freiheitsentziehung.
Bedeutung im Verhältnis zu anderen Formen staatlicher Freiheitsentziehung
Der Schutzgwarsm unterscheidet sich deutlich von anderen Maßnahmen wie Strafhaft oder Untersuchungshaft: Er dient ausschließlich dem präventiven Zweck und verfolgt keine strafrechtliche Ahndungsfunktion.
Auch gegenüber polizeilichem Unterbindungs- bzw Präventivgwarsm bestehen Unterschiede hinsichtlich Anlasssituation sowie Zielrichtung.
Im Mittelpunkt steht stets das Wohl bzw Sicherstellung elementarer Interessen schutzbedürftiger Personen.
Häufig gestellte Fragen zum Thema „Schutzgwarsm“
Was versteht man unter dem Begriff „Schutzgwarsm“?
Unter „Schutzgwarsm“ versteht man eine behördlich angeordnete Freiheitsentziehung mit dem Ziel,
eine Person vor akuten Gefahren für Leib,
Leben
oder Gesundheit zu schützen.
< h 3 > Wann kommt es typischerweise zur Anwendung von Schut z gew ahrsam ?< / h 3 >< p >
Typische Fälle sind Situationen,
in denen Menschen hilflos aufgefunden werden,
beispielsweise aufgrund starker Alkoholisierung,
psychischer Ausnahmesituationen
oder bei Minderjährigen ohne Begleitung an gefährlichen Orten.
< h 3 > Wie lange darf Schut z gew ahrsam dauern ?< / h 3 >< p >
Die Dauer richtet sich nach dem Fortbestehen der konkreten Gefahr;
der Gwars m muss beendet werden,
sobald kein Anlass mehr besteht.
< h 3 > Wer entscheidet über die Anordnung von Schut z gew ahrsam ?< / h 3 >< p >
In erster Linie ordnen Polizeibehörden den Gw arsm an;
bei längerer Dauer erfolgt meist eine richterliche Überprüfung.
< h 3 > Welche Rechte haben Betroffene während eines Schut z gew ahrsms ?< / h 3 >< p >
Betroffene dürfen Kontakt mit Angehörigen aufnehmen
und haben Anspruch darauf,
über ihre Situation informiert zu werden;
zudem können sie gerichtliche Überprüfung beantragen.
< h 3 > Was passiert bei rechtswidrigem Schut z gew ahrsam ?< / h 3 >< p >
Stellt sich heraus,
dass kein ausreichender Grund für den Gw arsm bestand,
können Ansprüche gegen den Staat entstehen –
insbesondere Entschädigungsansprüche wegen unberechtigter Freiheitsentziehung.
