Schöffe

Begriff und Bedeutung des Schöffen

Der Begriff Schöffe bezeichnet eine ehrenamtliche Person, die in Deutschland an Strafgerichtsverfahren mitwirkt. Schöffen sind keine hauptberuflichen Richter, sondern Bürgerinnen und Bürger, die gemeinsam mit Berufsrichtern über Schuld und Strafe von Angeklagten entscheiden. Sie bringen ihre Lebenserfahrung in das Verfahren ein und tragen dazu bei, dass Urteile auf einer breiten gesellschaftlichen Basis getroffen werden.

Rechtliche Stellung der Schöffen im Strafverfahren

Schöffen nehmen als gleichberechtigte Mitglieder an der Hauptverhandlung teil. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie Berufsrichter bei der Urteilsfindung sowie bei Entscheidungen über Schuld oder Unschuld eines Angeklagten. Die Mitwirkung von Schöffen ist insbesondere vor den Amts- und Landgerichten vorgesehen, wenn es um schwerwiegendere Straftaten geht.

Unabhängigkeit und Verantwortung

Schöffen sind unabhängig in ihrer Entscheidungsfindung. Sie unterliegen keinen Weisungen anderer Personen oder Institutionen während ihrer Tätigkeit im Gerichtssaal. Ihre Aufgabe besteht darin, nach bestem Wissen und Gewissen zu urteilen sowie sich ausschließlich an Recht und Gesetz zu orientieren.

Beteiligung am Urteilsspruch

Im Rahmen des sogenannten Spruchkörpers – bestehend aus Berufsrichtern und Schöffen – beraten alle Beteiligten gemeinsam über das Urteil. Die Stimmen aller Mitglieder zählen dabei gleich viel; es gibt keine Gewichtung zugunsten der Berufsrichter.

Voraussetzungen für das Amt des Schöffen

Um als Schöffe tätig werden zu können, müssen bestimmte persönliche Voraussetzungen erfüllt sein: Das Mindestalter liegt bei 25 Jahren; zudem muss die deutsche Staatsangehörigkeit vorliegen sowie ein ordentlicher Wohnsitz im jeweiligen Gerichtsbezirk bestehen. Bestimmte Vorstrafen oder laufende Ermittlungsverfahren können zur Ablehnung führen.

Ausschlussgründe vom Amt des Schöffen

Personen mit bestimmten Vorbelastungen oder Interessenkonflikten dürfen nicht zum Schöffen gewählt werden. Dazu zählen beispielsweise Personen mit einschlägigen Vorstrafen oder solche, deren berufliche Tätigkeit eine Unparteilichkeit beeinträchtigen könnte.

Wahlverfahren für Schöffinnen und Schöffen

Die Auswahl erfolgt durch einen mehrstufigen Prozess: Zunächst erstellen Gemeinden Vorschlagslisten geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten aus der Bevölkerung. Anschließend wählt ein spezielles Gremium beim Amtsgericht daraus die endgültigen Personen für das Ehrenamt aus.

Dauer der Amtszeit

Die Amtszeit eines gewählten Schöffen beträgt in der Regel fünf Jahre. Nach Ablauf dieser Zeit kann eine erneute Berufung erfolgen; jedoch ist dies nur begrenzt möglich, um eine breite Beteiligung verschiedener Bevölkerungsgruppen sicherzustellen.

Plichten während des Amtes als Schöffe

Sobald jemand zum/zur Schöffin berufen wurde, besteht grundsätzlich Anwesenheitspflicht zu den angesetzten Verhandlungsterminen.

Sorgfaltspflicht & Verschwiegenheitspflicht

Neben einer sorgfältigen Teilnahme am Verfahren gilt auch eine strenge Verschwiegenheitspflicht bezüglich aller nicht öffentlichen Informationen aus dem Prozess.