Schließung von Kitas und Krippen

Begriffserklärung: Schließung von Kitas und Krippen

Die Schließung von Kindertagesstätten (Kitas) und Kinderkrippen bezeichnet die vorübergehende oder dauerhafte Einstellung des Betriebs dieser Einrichtungen. Dies kann einzelne Gruppen, ganze Einrichtungen oder auch mehrere Standorte betreffen. Die Gründe für eine Schließung sind vielfältig und reichen von organisatorischen, personellen bis hin zu gesundheitlichen oder sicherheitsrelevanten Ursachen.

Gründe für die Schließung von Kitas und Krippen

Eine Kita- oder Krippenschließung kann aus unterschiedlichen Anlässen erfolgen. Häufige Gründe sind:

• Personalmangel: Wenn nicht ausreichend qualifiziertes Personal zur Verfügung steht, um den Betrieb sicherzustellen.
• Gesundheitliche Gefahren: Bei Ausbruch ansteckender Krankheiten wie beispielsweise Grippewellen oder anderen Infektionskrankheiten.
• Bau- und Sicherheitsmängel: Wenn bauliche Mängel festgestellt werden, die den sicheren Betrieb gefährden.
• Anordnungen durch Behörden: Öffentliche Stellen können eine Schließung anordnen, etwa im Rahmen des Infektionsschutzes.
• Dauerhafte Stilllegung: Wirtschaftliche Gründe oder Umstrukturierungen können zur endgültigen Aufgabe einer Einrichtung führen.

Ablauf einer Schließung: Rechtliche Grundlagen und Verfahren

Anordnung der Schließung

Die Entscheidung über eine Kita- oder Krippenschließung trifft in der Regel der Träger der Einrichtung. In bestimmten Fällen ordnen zuständige Behörden – meist auf kommunaler Ebene – die Maßnahme an. Die rechtlichen Vorgaben sehen dabei vor, dass das Kindeswohl stets im Mittelpunkt steht.

Beteiligte Parteien bei einer Schließungsentscheidung

An einer solchen Entscheidung sind verschiedene Parteien beteiligt: Der Träger als Betreiber der Einrichtung, das pädagogische Personal sowie Eltern beziehungsweise Sorgeberechtigte der betreuten Kinder. Auch Aufsichtsbehörden spielen eine Rolle bei behördlich angeordneten Maßnahmen.

Dauerhafte versus vorübergehende Schließungen

Es wird unterschieden zwischen befristeten (vorübergehenden) und unbefristeten (dauerhaften) Maßnahmen. Vorübergehende Stilllegungen erfolgen meist aufgrund kurzfristiger Ereignisse wie Krankheitshäufungen; dauerhafte schließen einen Wiederbetrieb aus.

Meldungs- und Informationspflichten gegenüber Eltern/Sorgeberechtigten

Sobald feststeht, dass ein regulärer Betrieb nicht mehr möglich ist, müssen Eltern beziehungsweise Sorgeberechtigte zeitnah informiert werden. Die Art der Information richtet sich nach dem Anlass sowie den internen Abläufen des Trägers bzw. der Behörde.

Kündigung von Betreuungsverträgen bei dauerhaften Schließungen

Sollte es zu einer endgültigen Aufgabe kommen, endet in aller Regel auch das Vertragsverhältnis zwischen Einrichtungsträgern und Familien automatisch mit dem letzten Tag des Betriebs. Über Einzelheiten zum Ablauf informieren üblicherweise die jeweiligen Vertragspartner gesondert.
Bei temporären Unterbrechungen bleibt das Vertragsverhältnis grundsätzlich bestehen; es ruht jedoch während dieser Zeitspanne.
In beiden Fällen ergeben sich Rechte auf Seiten beider Vertragspartner hinsichtlich Beitragszahlungen sowie möglicher Ersatzleistungen für ausgefallene Betreuungstage.

Kostenerstattung & Beitragsfragen im Zusammenhang mit Kita-Schließungen

Kurzzeitige Ausfälle können Auswirkungen auf bereits gezahlte Beiträge haben. Ob Rückerstattungsansprüche bestehen, ist abhängig vom Grund sowie der Dauer der Unterbrechung. 
Auch hier gelten vertragliche Vereinbarungen zwischen Eltern/Sorgeberechtigten sowie dem Träger als maßgeblich. 
Im Falle behördlicher Anordnung greifen zudem öffentlich-rechtliche Bestimmungen, die je nach Bundesland unterschiedlich ausgestaltet sein können.

Bedeutung für betroffene Familien & rechtlicher Schutzrahmen

Kita- bzw. Krippenschießungen stellen insbesondere berufstätige Familien häufig vor große Herausforderungen bezüglich Betreuungssicherung ihrer Kinder.
Der Gesetzgeber sieht daher verschiedene Schutzmechanismen vor, 
um Nachteile abzumildern – etwa durch alternative Betreuungsmöglichkeiten,
Informationspflichten seitens öffentlicher Stellen sowie gegebenenfalls finanzielle Unterstützungsleistungen unter bestimmten Voraussetzungen.
Ziel ist es stets, einen angemessenen Interessenausgleich zwischen allen Beteiligten herzustellen.