Schiffsbesatzung

Definition und rechtlicher Begriff der Schiffsbesatzung

Die Schiffsbesatzung ist ein zentraler Begriff im See- und Binnenschifffahrtsrecht und bezeichnet die Gesamtheit aller Personen, die zur Führung und zum Betrieb eines Schiffes an Bord verpflichtet und in das Schiffsbetriebsgeschehen eingebunden sind. Die rechtlichen Grundlagen einer Schiffsbesatzung bestimmen deren Umfang, Zusammensetzung, Rechte und Pflichten sowie die Verantwortlichkeiten an Bord. Die Regelungen differenzieren je nach Schiffsart (See- oder Binnenschiff), Fahrtgebiet, Zweckbestimmung des Schiffs sowie der Flagge, unter der das Schiff fährt.

Zusammensetzung der Schiffsbesatzung

Mindestbesatzung und ihre rechtlichen Grundlagen

Die Mindestbesatzung umfasst die für den sicheren Schiffsbetrieb erforderlichen Personen. Diese richten sich nach verschiedenen internationalen und nationalen Vorschriften:

• Internationale Regelungen: Die International Convention on Standards of Training, Certification and Watchkeeping for Seafarers (STCW-Übereinkommen) legt verbindliche Mindestqualifikationen und -zahlen fest.
• Deutsches Recht: Für Schiffsbesatzungen unter deutscher Flagge gibt die Schiffsbesetzungsverordnung (SchBesV) detaillierte Vorgaben zur Mindestbesatzung und organisiert die personelle Besetzung gemessen an Bau, Ausrüstung, Verkehrsgebiet und Zweck des Schiffes.

Hierarchische Struktur der Schiffsbesatzung

Die Besatzung wird üblicherweise in folgende Bereiche gegliedert:

• Schiffsführung (z.B. Kapitän, Schiffsführer): Verantwortlich für die Führung des Schiffes und die Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften.
• Technische Offiziere und Personal: Zuständig für Antrieb, Maschinen und technische Anlagen.
• Nautisches Personal (z.B. Steuerleute): Übernimmt Steuerung und Navigation.
• Deckspersonal: Erledigt Manövrierarbeiten, Wartung und Ladearbeiten.
• Versorgungspersonal (Kombüse, Service): Verantwortlich für die Versorgung der Besatzung und Fahrgäste.

Arbeitsrechtlicher Status der Besatzungsmitglieder

Besatzungsmitglieder stehen zumeist in einem besonderen arbeitsvertraglichen Verhältnis zum Eigner oder Betreiber des Schiffes. Das Seearbeitsgesetz (SeeArbG) regelt in Deutschland unter anderem Besetzung, Arbeitszeiten, Heuer, Urlaubsansprüche und Kündigungsschutz. Die speziellen Arbeitsbedingungen auf See, wie etwa Arbeitszeiten und Ruhepausen, richten sich nach nationalen und internationalen Vorschriften, beispielsweise der Maritime Labour Convention (MLC).

Rechtliche Pflichten und Verantwortlichkeiten

Pflichten des Schiffsführers

Der Schiffsführer (Kapitän) trägt die Gesamtverantwortung für Sicherheit und Ordnung an Bord. Zu seinen zentralen rechtlichen Aufgaben gehören:

• Gewährleistung der Schiffssicherheit
• Einhaltung internationaler und nationaler Vorschriften (z.B. SOLAS, MARPOL)
• Dokumentationspflichten (Schiffstagebuch, Crewlisten)
• Führung der Musterrolle und Organisation von Notfallmaßnahmen

Pflichten und Mitwirkung der übrigen Besatzungsmitglieder

Jedes Besatzungsmitglied ist gesetzlich verpflichtet, seine Aufgaben sorgfältig und gemäß den geltenden Regelungen zu erfüllen. Die Mitwirkungspflicht bezieht sich beispielsweise auf:

• Einhaltung betrieblicher Sicherheitsbestimmungen
• Teilnahme an Notfallübungen
• Meldung von Gefahren und Unregelmäßigkeiten

Verstöße gegen diese Pflichten können arbeits- und strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Verantwortlichkeit und Haftung

Besatzungsmitglieder können im Schadensfall persönlich haftbar gemacht werden, sofern sie ihre Pflichten schuldhaft verletzen. Eine besondere Regelung gilt für den Schiffskapitän, der gegenüber Dritten und Behörden als Vertreter des Reeders handelt.

Schutzbestimmungen und soziale Rechte

Sozialversicherungsrechtlicher Status

Besatzungsmitglieder auf See unterliegen eigenen sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen. Die Sozialversicherung der Seeleute regelt insbesondere:

• Krankenversicherung
• Rentenversicherung
• Unfallversicherung

Bei internationalen Einsätzen gelten häufig bilaterale Abkommen über die Zuordnung der Sozialversicherungspflicht.

Mutterschutz, Jugendschutz und besondere Gruppen

Sonderregelungen bestehen für minderjährige Besatzungsmitglieder sowie für schwangere oder stillende Frauen. Diese Vorschriften konkretisieren die zulässigen Einsatzbereiche und Arbeitszeiten zum Schutz besonders schutzwürdiger Gruppen an Bord.

Nationale und internationale Regelungen zur Schiffsbesatzung

Flaggenrechtliche Bedeutung

Welche Vorschriften auf ein Schiff und dessen Besatzung Anwendung finden, hängt maßgeblich von der geführten Flagge ab. Das Flaggenrecht eines Staates bestimmt, welches Recht an Bord gilt und welche Besatzungsvorgaben einzuhalten sind.

Internationale Abkommen und deren Umsetzung

Internationale Konventionen, insbesondere die SOLAS-Konvention, das STCW-Übereinkommen und die Maritime Labour Convention, haben weitreichenden Einfluss auf die rechtlichen Anforderungen an Schiffsbesatzungen. Diese Abkommen verpflichten unterzeichnende Staaten zu deren Umsetzung in nationales Recht und werden regelmäßig auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.

Besatzung in der Binnenschifffahrt

Für die Binnenschifffahrt bestehen eigenständige Regelungen. Die Binnenschiffsbesetzungsverordnung gibt vor, welche Qualifikationen und wie viele Personen mindestens an Bord sein müssen. Unterschiede zur Seeschifffahrt ergeben sich vor allem durch Fahrgebiet, Schiffstyp und Fahrtzweck.

Schiffsbesatzung im internationalen Vergleich

Die Anforderungen an die Schiffsbesatzung können sich weltweit unterscheiden. Staaten mit offener Schiffsregistrierung (Beispiel: Panama, Liberia) setzen teils abweichende Standards und Delegieren die Überwachung auf internationale Zertifizierungsstellen. Beschäftigungsbedingungen, Sozialschutz und Qualifikationsanforderungen sind in diesen Staaten häufig geringer als in Ländern mit restriktiverer Kontrolle (z.B. Deutschland, Norwegen).

Literatur, Rechtsprechung und Quellen

Für vertiefende Recherche empfiehlt sich die Einsichtnahme in

• Internationale und nationale Gesetzestexte zu Schifffahrt und Besatzung
• Fachliteratur zum See- und Binnenschifffahrtsrecht
• Veröffentlichungen der Internationalen Maritimen Organisation (IMO)
• Gerichtsurteile nationaler und internationaler Gerichte zur Haftung und zu arbeitsrechtlichen Fragen der Schiffsbesatzung

Hinweis: Die Anforderungen an Schiffsbesatzungen unterliegen einem ständigen Wandel durch internationale Standards und technische Innovationen. Die genaue Zusammensetzung und die Rechtsstellung der Besatzung sollte stets anhand aktueller Gesetzes- und Verordnungsfassungen geprüft werden.

Häufig gestellte Fragen

Welche arbeitsrechtlichen Vorschriften gelten für die Schiffsbesatzung?

Das Arbeitsverhältnis von Besatzungsmitgliedern auf Schiffen unterliegt in Deutschland hauptsächlich dem Seearbeitsgesetz (SeeArbG), welches spezielle arbeitsrechtliche Bestimmungen für Seeleute enthält. Dieses Gesetz ergänzt und modifiziert die allgemeinen Vorschriften des Arbeitsrechts (wie das Bürgerliche Gesetzbuch – BGB, das Kündigungsschutzgesetz – KSchG oder das Arbeitszeitgesetz – ArbZG), um den besonderen Bedingungen an Bord Rechnung zu tragen. Zu den Kernregelungen des Seearbeitsgesetzes zählen Vorschriften zur Arbeitszeit und Ruhezeit, zum Arbeitsschutz, zu Heuerverträgen (Arbeitsverträgen für Seeleute), zur Kündigung und zu den Mitwirkungsrechten von Besatzungsmitgliedern. Darüber hinaus finden internationale Abkommen wie das Maritime Labour Convention (MLC) sowie EG-rechtliche Rahmenbedingungen Anwendung. Bei Besatzungen unter fremder Flagge ist zudem das jeweilige Flaggenstaatrecht maßgeblich, das sich stark vom deutschen Recht unterscheiden kann. Grenzüberschreitende Konflikte werden zusätzlich durch Kollisionsrecht und das Internationale Privatrecht beeinflusst.

Welche arbeitszeitrechtlichen Besonderheiten gelten für Seeleute?

Für die Arbeitszeit von Seeleuten gelten gemäß Seearbeitsgesetz und MLC besondere Vorschriften, die sich an den spezifischen Anforderungen des Schiffsbetriebs orientieren. An Bord eines Schiffes darf gemäß SeeArbG die maximale Arbeitszeit grundsätzlich nicht mehr als 14 Stunden innerhalb von 24 Stunden und nicht mehr als 72 Stunden innerhalb von sieben Tagen betragen. Es müssen mindestens 10 Stunden Ruhezeit innerhalb von 24 Stunden sowie 77 Stunden Ruhezeit innerhalb von sieben Tagen gewährt werden. Diese Ruhezeiten können aus zwingenden betrieblichen Gründen – etwa bei Notfällen oder zur Sicherheit des Schiffs – kurzfristig unterbrochen werden, müssen aber zeitnah nachgeholt werden. Die Einhaltung dieser Vorgaben wird u.a. durch das Führen von Arbeitszeitnachweisen sichergestellt und unterliegt behördlicher Kontrolle (z.B. durch die Berufsgenossenschaft Verkehr oder Flaggenstaatenaufsicht).

Welche gesetzlichen Vorgaben bestehen für die Heuerverträge und deren Kündigung?

Heuerverträge, also die Arbeitsverträge von Seeleuten, unterliegen speziellen gesetzlichen Regelungen gemäß §§ 31 ff. Seearbeitsgesetz. Sie müssen zwingend bestimmte Inhalte wie Angaben zur Identität der Parteien, zur vereinbarten Tätigkeit, zur Bezahlung (Heuer), zu den Reiseabschnitten und zur Dauer des Vertrags enthalten. Bei der Kündigung eines Heuervertrags gelten abweichende Regelungen gegenüber dem normalen Arbeitsrecht: So beträgt die Kündigungsfrist bei unbefristeten Verträgen in der Regel nur 7 Tage, jeweils zum Ablauf eines Liegeplatzes, es sei denn, es liegt ein wichtiger Grund – wie schweres Fehlverhalten – vor. Im Fall von befristeten Seeverträgen endet das Arbeitsverhältnis mit Abschluss der vereinbarten Reise oder der Reiseabschnitte. Bei illegalen Kündigungen haben Seeleute Anspruch auf Rückführung in ihr Heimatland sowie auf Heuervorschüsse zur Überbrückung.

Welche Mitwirkungsrechte und Mitbestimmungsformen gibt es für die Schiffsbesatzung?

Auf Seeschiffen finden eigene Formen der betrieblichen Mitbestimmung statt, die im Seearbeitsgesetz geregelt sind. Anstelle eines klassischen Betriebsrates sieht das Gesetz die Möglichkeit zur Wahl eines Seebetriebsrates für Schiffe unter deutscher Flagge vor, sofern dort in der Regel mindestens fünf Besatzungsmitglieder beschäftigt sind. Dieser Seebetriebsrat hat ähnliche, aber aufgrund der besonderen Arbeitsbedingungen oft eingeschränkte Informations-, Anhörungs- und Mitbestimmungsrechte im Vergleich zu Betriebsräten an Land. Gemäß § 98 SeearbG gehören dazu insbesondere Beteiligungsrechte bei Einstellungen, Kündigungen, Arbeitszeitregelungen und Arbeitsplatzgestaltungen. Darüber hinaus ist die Einberufung, Durchführung und Protokollierung von Seebesatzungsversammlungen gesetzlich vorgeschrieben.

Welche besonderen Regelungen gelten für Minderjährige und Frauen an Bord?

Das Seearbeitsgesetz und das Mutterschutzgesetz (§ 20 MuSchG) sehen für den Einsatz von Minderjährigen und schwangeren Frauen an Bord von Seeschiffen strenge Schutzvorschriften vor. Jugendliche unter 16 Jahren dürfen grundsätzlich nicht zur See fahren und auch Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahren unterliegen besonderen Einschränkungen hinsichtlich ihrer Arbeitszeiten, Ruhetage, Nachtarbeit und den ausgeführten Tätigkeiten. Schwangere oder stillende Frauen dürfen nicht an Bord beschäftigt werden, wenn eine Gefährdung für Mutter und Kind durch die Tätigkeit oder die Schiffsumgebung nicht ausgeschlossen werden kann. Sie haben Anspruch auf kostenlose Rückführung, Schutz vor Kündigung und Fortzahlung ihrer Bezüge für einen festgelegten Zeitraum. Auch die Arbeits- und Ruhezeiten werden für diese Personengruppen weiter eingeschränkt.

Wie ist die Verantwortung des Kapitäns im Rahmen des Arbeitsrechts geregelt?

Der Kapitän eines Schiffes ist nicht nur Vorgesetzter, sondern nach deutschem Seerecht (insbesondere § 36 SeearbG sowie §§ 106 ff. HGB) ganz besonders verpflichtet, die arbeitsrechtlichen Vorschriften zum Schutz der Besatzungsmitglieder umzusetzen und deren Einhaltung zu überwachen. Er hat beispielsweise für angemessene Arbeits- und Ruhezeiten, für Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie für Mitbestimmungsrechte an Bord zu sorgen. Bei Verstößen gegen das Arbeitsrecht durch den Kapitän kann dieser nicht nur zivilrechtlich – etwa bei Kündigungsschutzklagen – sondern auch straf- und ordnungsrechtlich belangt werden. Der Kapitän kann Weisungen des Reeders (Arbeitgebers) ausführen, ist diesem jedoch auch zur Information und Beratung bezüglich Besatzungsangelegenheiten verpflichtet.

Welche Sondervorschriften gelten für internationale und gemischtnationale Besatzungen?

Auf Schiffen, die unter deutscher Flagge fahren, gelten für alle Besatzungsmitglieder grundsätzlich die deutschen arbeitsrechtlichen Vorschriften, gleich welcher Nationalität sie sind. Bei Schiffen unter fremder Flagge richtet sich das Arbeitsverhältnis nach dem Recht des jeweiligen Flaggenstaates. In gemischtnationalen Crews müssen internationale Abkommen wie das Maritime Labour Convention (MLC) sowie ggf. bilaterale Abkommen beachtet werden, die Mindeststandards beim Arbeitsschutz, bei der Entlohnung, bei der Rückführung und bei der Sozialversicherung festlegen. In Fällen, bei denen das anwendbare Recht nicht eindeutig ist, bedient man sich der Regeln des Internationalen Privatrechts. Derartige Konstellationen sind häufig Gegenstand von arbeitsrechtlichen Konflikten, bei denen Fragen nach spezifischen Gerichtsständen und Durchsetzungsmöglichkeiten im Vordergrund stehen.