Begriffserklärung: Projected
Definition
Der Begriff „Projected“ entstammt dem Englischen und bedeutet wörtlich übersetzt „projiziert“ oder „vorausgeschätzt“. Im rechtlichen Kontext wird „Projected“ vor allem im Zusammenhang mit Prognosen, Schätzungen sowie der Vorwegnahme künftiger Entwicklungen verwendet. Es handelt sich dabei um eine zukunftsbezogene Einschätzung von Daten, Zahlen oder Entwicklungen, die auf Grundlage gegenwärtig verfügbarer Informationen oder Modelle erstellt wird.
Verwendungsbereiche im Recht
Vertragswesen und Verhandlungsführung
Im Vertragswesen kann der Begriff „Projected“ genutzt werden, um Vorhersagen zu Umsätzen, Kosten, Lieferzeiten oder Leistungsinhalten zu definieren. Vertragsparteien führen oftmals sogenannte Projected Figures, Projected Expenses oder Projected Timelines in Vereinbarungen auf. Solche Projektionen dienen der Orientierung, begründen aber in der Regel keine verbindlichen Zusicherungen, sofern sie klar als Schätzwerte gekennzeichnet werden.
Gesellschaftsrecht und Rechnungslegung
Im Gesellschaftsrecht und bei der Rechnungslegung spielt die „Projected“ Größe, beispielsweise beim Projected Profit oder der Projected Revenue eine bedeutende Rolle. Unternehmen erstellen im Rahmen des Jahresabschlusses oder bei Bewertungen für Investoren sogenannte Projected Financial Statements (Prognoseabschlüsse). Diese Prognosen haben Aussagekraft über die Geschäftsentwicklung und werden häufig in Due-Diligence-Prüfungen eingebunden. Rechtlich relevant wird eine Projektion, wenn sie Inhalt eines Vertrags oder offiziellen Angebots wird und so mögliche Haftungs- oder Schadensersatzansprüche begründet.
Insolvenzrecht
Im Insolvenzrecht kann die Aufstellung von Projected Cash Flow Statements helfen, die Zahlungsfähigkeit eines Unternehmens einzuschätzen. Rechtsgrundlage ist hierzu insbesondere die Insolvenzantragsstellung, bei der die voraussichtliche Zahlungsunfähigkeit bewertet werden muss. Falsche oder irreführende Projektionen können hierbei zu einer Haftung gegenüber Gläubigern führen.
Verfahrensrecht, Prozesskosten und Schadensprognose
Projektionen spielen im Prozesskostenrecht und im Rahmen von Schadensbezifferungen eine Rolle. Gerichte müssen häufig auf Basis von Projected Damages oder Projected Costs Entscheidungen zu Vorschüssen, Sicherheitshinterlegungen oder Schadensersatzfällen treffen. Die sachgerechte Ermittlung und Plausibilisierung dieser Projektionen ist für die gerichtliche Bewertung und Ausurteilung maßgeblich.
Rechtliche Einordnung von Projektionen
Haftung für „Projected“ Angaben
Grundsatz
Rechtlich unterschieden wird zwischen einer bloßen Prognose (Projected Statement) und einer verbindlichen Zusicherung (Guarantee/Warranty). Werden Projected-Werte ohne den erforderlichen Vorbehalt als garantiert dargestellt, kann eine Haftung aus vertragsrechtlichen Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen entstehen.
Anfechtung und Irrtum
Falsche Projektionen können für die betroffene Partei ein Anfechtungsrecht begründen, wenn beispielsweise unzutreffende Daten Grundlage des Vertragsschlusses waren. Insbesondere bei Täuschung oder arglistiger Falschdarstellung projektierter Werte besteht ein Anfechtungsrecht (§ 123 BGB) oder ein Anspruch auf Schadensersatz wegen vorvertraglicher Pflichtverletzung.
Offenlegungspflichten
Insbesondere im Kapitalmarktrecht bestehen Offenlegungspflichten für geplante oder prognostizierte Unternehmensentwicklungen (Projected Earnings, Projected Turnover). Unrichtige oder irreführende Projected-Angaben können straf- und bußgeldrechtliche Konsequenzen haben, etwa nach dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) oder der Marktmissbrauchsverordnung (MAR).
Beispiel: Prospektrecht
Werden im Rahmen eines Wertpapierprospekts Projected Figures angegeben, trifft den Emittenten eine Prospekthaftung, falls sich die Angaben im Nachhinein als unrichtig oder unvollständig erweisen und dadurch Anleger geschädigt werden.
Datensicherheit und Vertraulichkeit
Projected-Daten, insbesondere im Bereich der Geschäftsgeheimnisse (GeschGehG), unterliegen regelmäßig gesteigerten Anforderungen an die Vertraulichkeit. Die unbefugte Weitergabe von Projected Financials kann sowohl zivil- als auch strafrechtliche Sanktionen auslösen.
„Projected“ als Begriff im internationalen Recht
Vertragsgestaltung im anglo-amerikanischen Rechtskreis
Im Common Law wird „Projected“ weit gefasster eingesetzt, unter anderem bei der Bewertung von Schadensersatzansprüchen („Projected Losses“), bei der Erstellung von Financial Forecasts in Verträgen und Prospekten sowie bei der Bewertung zukünftiger Erlöse in Unternehmensbewertungen.
Kollisionsrechtliche Aspekte
In internationalen Verträgen ist zwischen den Rechtskreisen abzuklären, wie mit Projected Values umgegangen wird, welche Beweislastverteilungen gelten und welche Rechtsfolgen fehlerhafte Projektionen nach sich ziehen.
Zusammenfassung
Der Begriff „Projected“ beschreibt rechtlich relevante prognostische Werte, die in verschiedenen Rechtsgebieten eine zentrale Rolle spielen. Die rechtliche Behandlung projektierter Angaben hängt maßgeblich von Transparenz, Offenlegung und der Vereinbarung zwischen den Parteien ab. Fehlerhafte oder irreführende Projektionen können umfangreiche Haftungsfolgen nach sich ziehen, besonders im Vertrags-, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht. Dem sorgfältigen Umgang mit Projected-Daten kommt daher erhebliche Bedeutung zu.
Hinweis:
Dieser Artikel dient der allgemeinen Information und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.
Häufig gestellte Fragen
Welche rechtlichen Anforderungen bestehen an die Dokumentation von Projected-Daten?
Die Dokumentation von Projected-Daten unterliegt strengen rechtlichen Anforderungen, vor allem im Hinblick auf die Nachvollziehbarkeit und Vollständigkeit der Datenerfassung. Je nach Anwendungsbereich können nationale sowie europarechtliche Normen, wie beispielsweise die DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) oder handels- und steuerrechtliche Vorschriften, relevant sein. Es muss sichergestellt werden, dass sämtliche erzeugten Projektionen nachvollziehbar dokumentiert werden, sodass sie im Rahmen von Auditierungen, etwa durch Aufsichtsbehörden oder Gerichte, eindeutig zuzuordnen und reproduzierbar sind. Dies umfasst neben der eigentlichen Datenquelle auch die verwendeten Algorithmen, Annahmen und Parametrisierungen, die den Projected-Daten zugrunde liegen. Die Dokumentation ist gegen unbefugten Zugriff zu schützen und muss, abhängig vom Rechtsgebiet, über einen bestimmten Zeitraum vorgehalten werden (zum Beispiel zehn Jahre nach HGB oder AO). Eine unzureichende Dokumentation kann zu Beweisnachteilen oder Sanktionen führen.
Wer trägt die rechtliche Verantwortung bei Fehlern in Projected-Daten?
Für Fehler in Projected-Daten haftet grundsätzlich der Verantwortliche, der die Daten erstellt und nutzt, regelmäßig also das Unternehmen bzw. dessen gesetzliche Vertreter. Im Rahmen von Dienstleistungsverhältnissen, etwa wenn externe Beratungsunternehmen mit der Erstellung beauftragt werden, können vertragliche Haftungsverschiebungen vereinbart werden. Dennoch verbleibt die finale Verantwortung bei der Organisation, welche die Daten für unternehmensrelevante Entscheidungen einsetzt. Liegt der Fehler in fehlerhafter Software oder externen Modellen, kann eine Haftung der Anbieter nach Produkthaftungsgesetz oder den Regelungen zur Mängelhaftung bestehen. Sind personenbezogene Daten betroffen, kommen zudem bußgeldbewehrte Verstöße gegen datenschutzrechtliche Vorgaben in Betracht. Wichtig ist, dass Unternehmen geeignete Prüfprozesse und Kontrollsysteme implementieren, um Haftungsrisiken zu minimieren.
Wie wirkt sich die Nutzung von Projected-Daten auf Datenschutz und Datensicherheit aus?
Die Nutzung von Projected-Daten kann erhebliche Auswirkungen auf den Datenschutz und die Datensicherheit haben, insbesondere wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden. Laut DSGVO sind Projected-Daten als personenbezogen anzusehen, sofern sie Rückschlüsse auf Einzelpersonen ermöglichen. In diesem Fall sind diverse Pflichten einzuhalten, einschließlich transparenter Information der Betroffenen, Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) sowie die Implementierung technischer und organisatorischer Maßnahmen zum Schutz der Daten. Essenziell ist eine Zweckbindung der Projektionen, sodass eine Weiterverarbeitung zu anderen als den ursprünglich festgelegten Zwecken rechtlich kritisch sein kann. Auch Anforderungen an die Datenminimierung und Speicherbegrenzung sind zu beachten; Projected-Daten dürfen nicht länger als erforderlich gespeichert werden. Ein Verstoß gegen diese Anforderungen kann nicht nur zu Imageschäden, sondern auch zu erheblichen Bußgeldern führen.
Welche rechtlichen Anforderungen gelten für die länderübergreifende Verarbeitung von Projected-Daten?
Bei der länderübergreifenden Verarbeitung von Projected-Daten ist insbesondere das internationale Datenschutzrecht zu beachten. Erfolgt die Verarbeitung innerhalb der EU/des EWR, so gilt vorrangig die DSGVO. Werden Projected-Daten jedoch in Drittländer übermittelt, sind zusätzliche Sicherungsmaßnahmen zu treffen, etwa der Abschluss von Standarddatenschutzklauseln oder verbindlicher Unternehmensregeln (Binding Corporate Rules). Darüber hinaus können nationale Regelungen, wie etwa das Fernmeldegeheimnis oder branchenspezifische Gesetzgebungen (z.B. im Finanzsektor), ergänzende Anforderungen begründen. Relevant ist zudem die Kenntnis und Dokumentation der Datenflüsse sowie die vertragliche Absicherung mit Drittanbietern, um Compliance-Risiken zu minimieren. Verstöße gegen die rechtlichen Anforderungen können empfindliche Bußgelder oder Abmahnungen nach sich ziehen.
Inwieweit müssen Betroffene über die Verwendung von Projected-Daten informiert werden?
Die Informationspflichten gegenüber Betroffenen ergeben sich vorrangig aus dem Datenschutzrecht. Nach Art. 13 und 14 DSGVO muss transparent darüber informiert werden, welche Projected-Daten, zu welchem Zweck, auf welcher Rechtsgrundlage und für welche Dauer verarbeitet werden. Auch müssen die Kategorien der betroffenen Personen, etwa Mitarbeiter, Kunden oder Lieferanten, sowie potentielle Empfänger offengelegt werden. Darüber hinaus sind Betroffene über ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Widerspruch) zu unterrichten. Sollte die Projektion automatisierte Einzelentscheidungen umfassen, ist ein Hinweis auf das Bestehen eines solchen Prozesses und auf das Recht, eine menschliche Überprüfung zu verlangen, erforderlich. Die Information hat in verständlicher und leicht zugänglicher Form, bereits zum Zeitpunkt der Datenerhebung, zu erfolgen.
Welche Aufbewahrungsfristen und Löschpflichten gelten für Projected-Daten?
Die rechtlichen Vorgaben zu Aufbewahrungsfristen und Löschpflichten von Projected-Daten variieren je nach Verwendungszweck und Rechtsgebiet. Im Datenschutzrecht gilt, dass Daten zu löschen sind, sobald der Zweck der Verarbeitung entfällt oder ein Betroffener wirksam Widerspruch eingelegt hat, sofern keine längeren gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Im Handels- und Steuerrecht können jedoch, abhängig vom Kontext der Projected-Daten, Aufbewahrungspflichten von bis zu zehn Jahren bestehen (z.B. gemäß § 257 HGB oder § 147 AO). Bei gerichtlichen Verfahren kann darüber hinaus eine sogenannte Legal Hold-Anordnung zu einer Verlängerung der Speicherfrist führen. Es empfiehlt sich, die Verpflichtungen regelmäßig zu überprüfen und ein dokumentiertes Löschkonzept zu implementieren, das automatisierte Löschprozesse einschließt und revisionssicher dokumentiert ist.
