Nachtarbeit

Definition und rechtliche Grundlagen der Nachtarbeit

Nachtarbeit bezeichnet die Verrichtung von Arbeit während der Nachtstunden, wobei deren genaue zeitliche Definition und die damit verbundenen gesetzlichen Schutzvorschriften im Arbeitsrecht umfassend geregelt sind. In Deutschland ist der rechtliche Rahmen für Nachtarbeit insbesondere durch das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sowie durch ergänzende Bestimmungen im Tarifvertrags- und Arbeitsschutzrecht vorgegeben. Die Regelungen dienen dem Schutz der Beschäftigten vor gesundheitlichen Risiken und der Sicherstellung angemessener Arbeitsbedingungen.

Gesetzliche Grundlagen und Begriffsbestimmung

Definition der Nachtarbeit gemäß Arbeitszeitgesetz

Nach § 2 Abs. 3 ArbZG liegt Nachtarbeit vor, wenn die Arbeit mehr als zwei Stunden in der Nachtzeit ausgeübt wird. Die Nachtzeit ist laut Gesetz in der Regel der Zeitraum zwischen 23:00 Uhr und 6:00 Uhr des folgenden Tages. Für bestimmte Branchen, insbesondere in der Bäckereibranche, beginnt die Nachtzeit bereits um 22:00 Uhr.

Wesentliche Merkmale der Nachtarbeit nach ArbZG:

• Arbeit von mindestens zwei Stunden während der gesetzlichen Nachtzeit
• Regelmäßigkeit der nächtlichen Tätigkeit, insbesondere bei sogenannten Nachtarbeitnehmern (§ 2 Abs. 5 ArbZG)

Nachtarbeitnehmer

Als Nachtarbeitnehmer gelten Beschäftigte, die entweder

• auf Grund ihrer Tätigkeit normalerweise in Wechselschicht zu regelmäßigen Zeiten während der Nacht arbeiten
• oder mindestens an 48 Tagen im Kalenderjahr Nachtarbeit leisten.

Arbeitszeitrechtliche Regelungen und Schutzvorschriften

Höchstarbeitszeit und Ruhezeiten

Gemäß § 6 ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit von Nachtarbeitnehmern grundsätzlich acht Stunden nicht überschreiten. Eine Verlängerung auf bis zu zehn Stunden ist möglich, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten beziehungsweise innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden pro Werktag nicht überschritten werden. Nach Beendigung der Arbeit ist eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden einzuhalten (§ 5 ArbZG).

Gesundheitsschutz bei Nachtarbeit

Nachtarbeit ist mit besonderen gesundheitlichen Belastungen verbunden. Daher verpflichtet das ArbZG den Arbeitgeber zu besonderen Schutzmaßnahmen:

• Gesundheitsuntersuchungen: Arbeitgeber müssen Nachtarbeitern vor Aufnahme der Tätigkeit sowie danach in regelmäßigen Zeitabständen von nicht mehr als drei Jahren (ab dem 50. Lebensjahr jährlich) eine arbeitsmedizinische Untersuchung ermöglichen (§ 6 Abs. 3 ArbZG).
• Ergonomische Gestaltung: Der Arbeitgeber hat, soweit dies möglich ist, durch geeignete Maßnahmen Belastungen für die Gesundheit zu minimieren (§ 6 Abs. 4 ArbZG).

Anspruch auf Ausgleich

Nachtarbeitnehmern steht gemäß § 6 Abs. 5 ArbZG ein angemessener Ausgleich in Form von bezahlter Freizeit oder eines Zuschlags zum Arbeitsentgelt zu. Die Ausgestaltung richtet sich vielfach nach tarifvertraglichen, betrieblichen oder einzelvertraglichen Regelungen.

Mitbestimmungsrechte und besondere Personengruppen

Beteiligung des Betriebsrats

Dem Betriebsrat stehen bei der Einführung und Ausgestaltung von Nachtarbeit umfassende Mitbestimmungsrechte nach dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) zu (§ 87 Abs. 1 Nr. 2, 3 BetrVG).

Sonderregelungen für schutzbedürftige Personengruppen

Besondere Vorschriften gelten unter anderem für folgende Beschäftigtengruppen:

• Schwangere und stillende Frauen: Gemäß Mutterschutzgesetz (MuSchG) dürfen diese grundsätzlich nicht zur Nachtarbeit (zwischen 20:00 Uhr und 6:00 Uhr) herangezogen werden.
• Jugendliche: Nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) ist die Beschäftigung Jugendlicher in der Nachtzeit (zwischen 20:00 Uhr und 6:00 Uhr) grundsätzlich verboten, mit wenigen branchenspezifischen Ausnahmen.

Tarifrechtliche und arbeitsvertragliche Besonderheiten

Nachtarbeit wird in zahlreichen Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen näher konkretisiert. Hierbei werden insbesondere Zuschlagsregelungen, Arbeitszeitkonten sowie spezifische Schichtmodelle festgelegt. Der gesetzliche Ausgleichsanspruch aus dem ArbZG gilt jedenfalls als Mindeststandard.

Europarechtliche Regelungen

Auch auf europäischer Ebene gibt es Regelungen zur Nachtarbeit. Die Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG schreibt Mindeststandards für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Nachtarbeit vor, insbesondere hinsichtlich Arbeitszeitbegrenzung und Gesundheitsprüfung. Nationale Regelungen müssen mit diesen Vorgaben in Einklang stehen.

Pflichten und Rechte der Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Informationspflichten und Nachweise

Arbeitgeber sind verpflichtet, Nachtarbeitnehmer über ihre Rechte zu informieren, insbesondere zu den angebotenen Gesundheitsuntersuchungen und Ausgleichsmöglichkeiten.

Wechsel auf Tagesarbeitsplatz

Nachtarbeitnehmer haben nach § 6 Abs. 4 ArbZG das Recht, eine Umsetzung auf einen Tagesarbeitsplatz zu verlangen, wenn dies aus gesundheitlichen Gründen nachgewiesen wird, sofern dem keine dringenden betrieblichen Erfordernisse entgegenstehen.

Konsequenzen bei Verstößen

Verstöße gegen die gesetzlichen Vorschriften zur Nachtarbeit können als Ordnungswidrigkeiten nach § 22 ArbZG mit Bußgeldern geahndet werden. In schwerwiegenden Fällen können auch weitergehende arbeitsrechtliche Konsequenzen drohen.

Literatur und weiterführende Informationen

• Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
• Mutterschutzgesetz (MuSchG)
• Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
• Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
• Europäische Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG

Dieser Beitrag bietet eine umfassende, rechtliche Darstellung des Begriffs Nachtarbeit unter Berücksichtigung der arbeitszeitrechtlichen, tarifrechtlichen und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften in Deutschland sowie wesentlicher europarechtlicher Vorgaben.

Häufig gestellte Fragen

Welche Ruhezeiten müssen nach einer Nachtarbeit eingehalten werden?

Nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist Arbeitnehmern, die in der Nacht gearbeitet haben, eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden zu gewähren. Während dieser Zeit darf keinerlei berufliche Tätigkeit aufgenommen werden. In bestimmten Branchen, etwa im Bereich der Krankenpflege oder Gastronomie, kann diese Ruhezeit um bis zu eine Stunde verkürzt werden, sofern die Verkürzung innerhalb eines festgelegten Ausgleichszeitraumes ausgeglichen wird. Im rechtlichen Kontext ist zu beachten, dass Verstöße gegen die Ruhezeitregelungen zu empfindlichen Bußgeldern für den Arbeitgeber führen können, insbesondere wenn ein gesundheitliches Risiko für den Arbeitnehmer besteht. Die Einhaltung der Ruhezeiten wird durch die zuständigen Behörden (z. B. Gewerbeaufsichtsamt) überwacht.

Welche besonderen Schutzvorschriften gelten für Nachtarbeitnehmer?

Nachtarbeitnehmer genießen nach dem Arbeitszeitgesetz einen besonders hohen Schutz. Zu den zentralen Regelungen zählt, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, den gesundheitlichen Zustand von Nachtarbeitnehmern vor Aufnahme und anschließend in regelmäßigen Abständen – in der Regel alle drei Jahre, ab dem 50. Lebensjahr jährlich – durch einen Arzt untersuchen zu lassen. Die Kosten hierfür trägt der Arbeitgeber. Darüber hinaus haben Nachtarbeitnehmer unter bestimmten Umständen, etwa bei nachgewiesener gesundheitlicher Beeinträchtigung durch die Nachtarbeit, ein Anrecht auf Umsetzung auf einen geeigneten Tagesarbeitsplatz, sofern ein solcher im Betrieb vorhanden ist. Zudem müssen besondere Gefährdungsbeurteilungen durchgeführt werden, um den Arbeitsplatz möglichst risikoarm zu gestalten.

Wann besteht ein Anspruch auf Lohnzuschläge bei Nachtarbeit?

Nach § 6 des Arbeitszeitgesetzes ist gesetzlich nicht zwingend festgelegt, dass Arbeitgeber einen Nachtarbeitszuschlag zahlen müssen. Allerdings haben sich in Rechtsprechung und Tarifverträgen Zuschläge von meist 25 % des Grundlohnes oder entsprechende Freizeitausgleiche etabliert. Herrscht ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung im Unternehmen, ist deren Regelung maßgeblich. Gibt es keine derartigen Vereinbarungen, kann sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ein Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz oder unter dem Gesichtspunkt des § 612 Abs. 2 BGB ergeben. Für bestimmte Berufsgruppen können jedoch abweichende Regelungen gelten.

Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat bei der Anordnung von Nachtarbeit?

Zur Einführung oder Änderung von Nachtarbeit ist der Betriebsrat nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) zwingend zu beteiligen. Ohne die Zustimmung des Betriebsrats kann Nachtarbeit in mitbestimmungspflichtigen Angelegenheiten, wie etwa bei der Verteilung der Arbeitszeit und deren Beginn und Ende, nicht wirksam eingeführt werden. Kommt keine Einigung zustande, entscheidet in letzter Instanz die Einigungsstelle. Weiterhin steht dem Betriebsrat das Initiativrecht zu, selbst Vorschläge zur Ausgestaltung der Nachtarbeit einzubringen und die Einhaltung von Arbeitsschutz- und Fürsorgepflichten des Arbeitgebers zu überwachen.

Welche Pflichten hat der Arbeitgeber hinsichtlich der Arbeitszeiterfassung bei Nachtarbeit?

Der Arbeitgeber ist gemäß § 16 ArbZG verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit von acht Stunden hinausgehende Arbeitszeit aller Arbeitnehmer, also auch bei Nachtarbeit, aufzuzeichnen. Die Aufzeichnungen müssen mindestens zwei Jahre lang aufbewahrt werden und auf Verlangen der Aufsichtsbehörde vorgelegt werden können. Dies dient der Kontrolle der Einhaltung der gesetzlichen Arbeitszeitgrenzen sowie des Nachtarbeitszeitraums. Verstöße gegen diese Dokumentationspflichten können mit einem Bußgeld geahndet werden. Für bestimmte Branchen existieren zudem branchenspezifische Aufzeichnungsvorschriften, die zusätzlich zu beachten sind.

Kann Nachtarbeit aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt werden?

Arbeitnehmer können im Falle nachgewiesener gesundheitlicher Beeinträchtigung infolge der Nachtarbeit verlangen, von der Nachtarbeit befreit und auf einen ihrem gesundheitlichen Zustand entsprechenden Tagesarbeitsplatz umgesetzt zu werden, insofern ein solcher frei ist. Dazu muss ein ärztliches Attest vorgelegt werden, das bescheinigt, dass die Nachtarbeit die Gesundheit gefährdet. Arbeitgeber sind verpflichtet, dem Umsetzungsverlangen im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten nachzukommen. Ist keine Umsetzung möglich, kann das Arbeitsverhältnis gegebenenfalls einvernehmlich angepasst oder, falls dies nicht zumutbar ist, beendet werden.

Welche Sondervorschriften gelten für Schwangere und Jugendliche bei Nachtarbeit?

Für Schwangere und stillende Mütter gilt nach § 5 Mutterschutzgesetz (MuSchG) ein grundsätzliches Beschäftigungsverbot für Nachtarbeit zwischen 20 und 6 Uhr. Nur in besonderen Ausnahmefällen und mit ausdrücklicher Zustimmung und ärztlichem Attest kann eine Beschäftigung bis 22 Uhr erlaubt werden, sofern keine Gesundheitsgefährdung besteht. Für Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr besteht nach § 14 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) ein umfassendes Beschäftigungsverbot zwischen 20 und 6 Uhr (für Bäckereien abweichend ab 5 Uhr möglich), das nur in besonderen Ausnahmefällen und unter strengen Auflagen durchbrochen werden kann.