Majority

Begriffserklärung: Majority im rechtlichen Kontext

Der Begriff Majority bezeichnet im rechtlichen Kontext in erster Linie das Erreichen eines bestimmten Schwellenwerts an Stimmen oder Anteilen, durch den eine Entscheidung, Wahl oder Maßnahme rechtswirksam zustande kommt. Insbesondere im Gesellschaftsrecht, Parlamentsrecht und im internationalen Recht kommt der Majority entscheidende Bedeutung zu. Der Begriff „Mehrheit“ kann sich auf Personen, Stimmen oder Kapitalanteile beziehen und wird in zahlreichen Rechtsordnungen und Gesetzestexten spezifisch definiert.

Arten der Majority

Absolute Majority (Absolute Mehrheit)

Die Absolute Majority liegt vor, wenn mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen oder Anteile für einen Vorschlag stimmen. Sie ist damit etwas anderes als eine einfache Mehrheit, bei der lediglich mehr Stimmen für als gegen einen Vorschlag nötig sind.

Anwendung im Gesellschaftsrecht

Im Gesellschaftsrecht, beispielsweise bei Abstimmungen in einer Gesellschafterversammlung, ist die absolute Majority häufig erforderlich, um grundlegende Beschlüsse, wie etwa Satzungsänderungen, zu fassen.

Anwendung im Parlamentsrecht

Im Parlamentsrecht ist die absolute Mehrheit maßgeblich für bestimmte Parlamentsbeschlüsse, etwa die Wahl des Regierungschefs in parlamentarischen Systemen (z.B. Wahl des Bundeskanzlers im Deutschen Bundestag nach Art. 63 GG).

Qualified Majority (Qualifizierte Mehrheit)

Die Qualified Majority verlangt eine höhere Schwelle als die absolute Mehrheit, etwa zwei Drittel oder drei Viertel der Stimmen. Qualifizierte Mehrheiten werden meist für strukturell und wirtschaftlich besonders bedeutsame Entscheidungen in Gesellschaften oder Organen verlangt.

Beispiele im Gesellschaftsrecht

Für Veränderungen des Gesellschaftszwecks, die Auflösung einer Gesellschaft oder Verschmelzungen ist in vielen Gesellschaftsformen eine qualifizierte Majority, meist drei Viertel der abgegebenen Stimmen, vorgeschrieben.

Simple Majority (Einfache Mehrheit)

Unter der Simple Majority wird die Mehrheit der abgegebenen oder der anwesenden Stimmen verstanden. Es genügt, dass der Vorschlag mehr Stimmen erhält als jede andere Option, jedoch nicht notwendigerweise mehr als die Hälfte.

Anwendung im Vereins- und Gesellschaftsrecht

Viele alltägliche Beschlüsse in Vereinen, Aktiengesellschaften oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung werden mit einfacher Majority gefasst, sofern keine qualifizierte oder absolute Mehrheit gesetzlich festgelegt ist.

Majority und Minderheitenschutz

Regelungen zum Schutz von Minderheiten

Im Rechtsrahmen ist die Anwendung der Majority stets im Spannungsfeld mit dem Minderheitenschutz zu betrachten. Das gilt besonders im Gesellschaftsrecht, wenn Minderheitsaktionäre oder -gesellschafter durch Mehrheitsbeschlüsse benachteiligt werden könnten. Gesetzliche Regelungen, wie Anfechtungsrechte oder besondere Beschlussquoren, dienen dem Schutz der Minderheit vor der sogenannten „Tyrannei der Mehrheit“.

Klage- und Anfechtungsrechte

Minderheitsrechte ermöglichen es Angehörigen einer Minderheit, Entscheidungen, die auf Basis der Majority gefasst wurden, überprüfen zu lassen – etwa durch Anfechtungsklagen bei Verstößen gegen Gesetz oder Satzung, zum Beispiel bei Verschmelzungsbeschlüssen oder Kapitalmaßnahmen.

Majority im internationalen Recht

Anwendung im Völkerrecht und internationalen Organisationen

Auch auf Ebene internationaler Organisationen, wie der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union, ist der Begriff der Majority von zentraler Bedeutung. Abhängig von den jeweiligen Satzungen und Vertragswerken werden verschiedene Majority-Formen benötigt, etwa einfache Mehrheit bei Resolutionen oder qualifizierte Mehrheit im Rat der Europäischen Union.

Besonderheiten bei der Beschlussfassung

Im internationalen Kontext können zusätzliche Anforderungen gelten, beispielsweise „Doppelte Mehrheit“ im EU-Rat (Mehrheit der Mitgliedstaaten und Mehrheit der Bevölkerung). Teilweise ist auch festgelegt, dass Enthaltungen bei der Ermittlung der Majority andere Wirkungen entfalten als Gegenstimmen.

Majority im Gesellschaftsrecht

Bedeutung in den verschiedenen Gesellschaftsformen

Der Begriff Majority nimmt insbesondere in Kapitalgesellschaften (z.B. GmbH, AG) eine zentrale Rolle bei der Willensbildung ein. Für die Wirksamkeit eines Gesellschafter- oder Hauptversammlungsbeschlusses ist regelmäßig das Erreichen einer bestimmten Majority erforderlich.

Aktiengesellschaft (AG)

In der Hauptversammlung einer AG werden Abstimmungen nach dem Aktiengesetz zumeist mit einfacher oder qualifizierter Majority durchgeführt. Je nach Gegenstand des Beschlusses verlangt das Gesetz unterschiedliche Schwellenwerte (z.B. § 133, § 179 AktG).

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Im GmbH-Recht ist die Majority in § 47 GmbHG geregelt: Beschlüsse werden mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefällt, wenn das Gesetz oder der Gesellschaftsvertrag nichts anderes vorschreibt.

Majority in weiteren Rechtsbereichen

Majority im Wahlrecht

Im Wahlrecht spielt die Majority eine Schlüsselrolle bei der Mandatsvergabe. Unterschiedliche Wahlsysteme (Mehrheitswahl, Verhältniswahl) definieren teils verschiedene Anforderungen an das Erreichen einer Majority.

Majority im Vereinsrecht

Auch im Vereinsrecht werden Beschlüsse nach dem Majority-Prinzip gefasst. Besondere Mehrheitsverhältnisse sind bei Grundsatzentscheidungen – etwa Satzungsänderungen oder Auflösung des Vereins – gesetzlich vorgeschrieben.

Majority – Abgrenzung und Verwandte Begriffe

Abgrenzung zu anderen Mehrheitsbegriffen

Neben dem Begriff der Majority gibt es zahlreiche verwandte Mehrheitsbegriffe, etwa Konsens (Einvernehmen aller Beteiligten) oder Pluralität (die relative Mehrheit, d.h. die größte Einzelgruppe ohne absolute Mehrheit).

Sonderformen

• Blocking Minority: Besonders im EU-Recht relevante Sperrminorität, mit deren Hilfe Beschlüsse verhindert werden können.
• Verdoppelte oder Verstärkte Mehrheit: Erhöhte Mehrheitserfordernisse wie etwa vier Fünftel oder einstimmige Entscheidungen, überwiegend bei fundamentalen Beschlüssen.

Rechtsfolgen eines fehlenden Majority-Ergebnisses

Wird die nach Gesetz oder Satzung vorgeschriebene Majority nicht erreicht, ist der betreffende Beschluss in der Regel unwirksam. In bestimmten Konstellationen kann ein erneuter Beschluss oder ein alternatives Verfahren zur Entscheidungsfindung vorgesehen sein (z. B. Stichwahl im Wahlrecht).

Quellen und Rechtsgrundlagen

Wichtige Rechtsquellen zum Begriff Majority sind u.a.:

• Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), insbesondere im Vereinsrecht (§§ 32 ff. BGB)
• Aktiengesetz (AktG), insbesondere §§ 133, 179 AktG
• Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG), insbesondere § 47 GmbHG
• Satzungen und Geschäftsordnungen von Körperschaften und Organisationen
• Verträge und Verfahrensregeln internationaler Organisationen (z. B. EU-Verträge, UN-Charta)

Fazit

Der Begriff Majority ist ein zentraler Begriff des Rechts aller Rechtsordnungen, mit gravierenden Auswirkungen – von der alltäglichen Willensbildung in Gesellschaften und Vereinen, über parlamentarische Verfahren, bis hin zu internationalen Entscheidungsprozessen. Die genaue Definition und die jeweils geforderte Majority richten sich stets nach dem einschlägigen Recht und den anwendbaren Regelwerken. Die Kenntnis der jeweiligen Ausprägung sowie der damit verbundenen Minderheitenschutzmechanismen ist essenziell für die rechtssichere Umsetzung von Beschlüssen und Entscheidungen.

Häufig gestellte Fragen

Welche rechtlichen Folgen hat das Erreichen der Volljährigkeit (Majority) in Deutschland?

Mit dem Erreichen der Volljährigkeit, die in Deutschland gemäß § 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) mit Vollendung des 18. Lebensjahres eintritt, erlangt eine Person die volle Geschäftsfähigkeit nach § 104 ff. BGB. Dies bedeutet, dass sie ab diesem Zeitpunkt eigenverantwortlich rechtsverbindliche Verträge abschließen, klagen und verklagt werden sowie Testamente errichten kann. Auch die volle Deliktsfähigkeit tritt ein, sodass die Person uneingeschränkt für eigenes rechtswidriges Verhalten haftet. Darüber hinaus endet das elterliche Sorgerecht nach § 1626 BGB, was insbesondere persönlichen und finanziellen Angelegenheiten rechtliche Selbständigkeit verschafft. Ebenso erlangen volljährige Personen das uneingeschränkte Wahlrecht, soweit die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind, und sie können selbstständig über ihren Aufenthalt sowie medizinische Maßnahmen entscheiden. Auch im strafrechtlichen Bereich greift ab der Volljährigkeit grundsätzlich das Erwachsenenstrafrecht nach dem Strafgesetzbuch (StGB), es sei denn, es greifen Ausnahmeregelungen des Jugendgerichtsgesetzes (JGG).

Kann die Volljährigkeit (Majority) in Deutschland früher oder später eintreten?

In Deutschland ist ein abweichender Eintritt der Volljährigkeit grundsätzlich nicht möglich, da § 2 BGB das 18. Lebensjahr verbindlich vorgibt. Lediglich in Ausnahmefällen kann die sogenannte „Ehemündigkeit“ nach § 1303 Abs. 2 BGB bereits mit Vollendung des 16. Lebensjahres bei einer gerichtlichen Ausnahmegenehmigung vorliegen, was jedoch nicht zur vollen Geschäftsfähigkeit führt. Ebenso gibt es keine gesetzlichen Regelungen, die das Hinauszögern der Volljährigkeit erlauben würden. Der einzige Weg, eine vollständige Geschäftsfähigkeit vor Erreichen der Volljährigkeit zu erhalten, ist die gerichtliche Bestellung eines „Handlungsvollmachtsträgers“ oder Vormunds, jedoch bleibt auch in diesen Fällen die gesetzliche Grenze der Volljährigkeit maßgeblich.

Welche rechtlichen Unterschiede bestehen zwischen Volljährigen und Minderjährigen bezüglich der Geschäftsfähigkeit?

Volljährige Personen sind nach § 104 BGB unbeschränkt geschäftsfähig, können also selbstständig und rechtsverbindlich Verträge schließen, ohne dass eine Zustimmung Dritter nötig ist. Minderjährige ab sieben Jahren sind lediglich beschränkt geschäftsfähig (§§ 106 ff. BGB) und benötigen für die meisten Verträge die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter. Bis zum vollendeten siebten Lebensjahr gilt die Person als geschäftsunfähig (§ 104 Nr. 1 BGB); von ihnen vorgenommene Rechtsgeschäfte sind nichtig. Auch bei der Testamentsfähigkeit gelten Unterschiede gemäß §§ 2229, 2247 BGB; so ist etwa die Errichtung eines eigenhändigen Testaments ab 18 Jahren möglich. Mit Eintritt der Volljährigkeit werden Rechtsgeschäfte, die bis zu diesem Zeitpunkt schwebend unwirksam waren, voll wirksam, sofern der Volljährige diese nicht widerruft.

Welche Bedeutung hat die Volljährigkeit in familienrechtlichen Angelegenheiten?

Mit Erreichen der Volljährigkeit endet das elterliche Sorgerecht nach § 1626 BGB automatisch. Dies betrifft sowohl die Personensorge als auch die Vermögenssorge. Ab diesem Moment ist die volljährige Person nicht mehr auf die Zustimmung oder Mitwirkung der Eltern in Angelegenheiten wie Wohnortwahl, Abschluss von Ausbildungsverträgen oder Heirat angewiesen. Auch Unterhaltsfragen ändern sich: Zwar bleibt der Anspruch auf Kindesunterhalt grundsätzlich bestehen, aber der Anspruch richtet sich fortan direkt gegen das Kind, das diesen selbst geltend machen muss. Ebenso enden mit der Volljährigkeit Vormundschaften oder Pflegschaften kraft Gesetzes, sofern keine fortdauernde Betreuung wegen Krankheit oder Behinderung nach § 1896 BGB erforderlich ist.

Welche strafrechtlichen und prozessualen Auswirkungen hat das Erreichen der Majority?

Ab Vollendung des 18. Lebensjahres findet in der Regel das Erwachsenenstrafrecht Anwendung. Das bedeutet, dass im Falle einer Straftat das allgemein geltende Strafgesetzbuch maßgeblich wird und nicht mehr die Sonderregelungen des Jugendgerichtsgesetzes (JGG), die mildere Sanktionen und erzieherische Maßnahmen vorsehen. Ausnahmen können gem. § 105 JGG bestehen, wenn beim Heranwachsenden (18-20 Jahre) „die Art, die Umstände oder die Beweggründe der Tat“ dafür sprechen, weiterhin Jugendstrafrecht anzuwenden. Prozessual werden volljährige Beschuldigte und Angeklagte als eigenständige Parteien behandelt und müssen für ihre Rechte selbst einstehen, inklusive der Wahrnehmung von Verteidigerrechten und der Ladung zu Hauptverhandlungen.

Welche rechtlichen Regelungen gelten für volljährige Schüler oder Auszubildende?

Auch volljährige Schüler und Auszubildende unterliegen grundsätzlich der schulischen bzw. ausbildungsvertraglichen Ordnung, besitzen jedoch volle Rechte und Pflichten im Rahmen der jeweiligen Rechtsverhältnisse. Ein Schul- oder Ausbildungsvertrag kann eigenständig eingegangen oder gekündigt werden, Zustimmungserklärungen der Eltern sind nicht mehr erforderlich. Dies gilt auch für Teilnahme an Klassenfahrten oder sonstigen schulischen Veranstaltungen, die Zustimmung zur Leistung von Nachhilfeunterricht oder außerschulischen Maßnahmen. Die schulische Schweigepflicht und Datenschutzrechte gelten fortan ausschließlich für die volljährige Person, und Eltern erhalten nur Auskünfte mit ausdrücklicher Zustimmung.

Wie wirkt sich die Volljährigkeit auf bestehende Verträge und Verpflichtungen aus, die vor deren Eintritt eingegangen wurden?

Alle vor Erreichen der Volljährigkeit geschlossenen Verträge von Minderjährigen, sofern diese schwebend unwirksam nach § 108 Abs. 1 oder lediglich rechtlich vorteilhaft waren, müssen nach der Volljährigkeit von der Person selbst bestätigt werden. Unterbleibt diese Bestätigung, können die Vertragspartner das Geschäft widerrufen. Für Verträge, bei denen die Eltern als gesetzliche Vertreter aufgetreten sind, treten keine Änderungen ein. Im Miet-, Arbeits- oder Ausbildungsvertragsverhältnis wird mit der Volljährigkeit der volljährige Vertragspartner alleiniger Rechtsinhaber und verpflichtet sich, beispielsweise Mietzahlungen eigenständig zu leisten oder Arbeitsverhältnisse eigenverantwortlich zu führen. Verpflichtungen, etwa zur Zahlung offener Verbindlichkeiten, werden mit der Erlangung der Majority persönlich begründbar, und im Falle von Haftungsfragen wird ausschließlich der nunmehr Volljährige herangezogen.