Begriff und Bedeutung des Luftraums
Der Begriff „Luftraum“ bezeichnet den Raum über der Erdoberfläche, der sich vertikal nach oben erstreckt. Er umfasst die Atmosphäre, die sich über einem bestimmten Gebiet befindet. Der Luftraum ist ein wesentlicher Bestandteil des Staatsgebiets und unterliegt daher besonderen rechtlichen Regelungen. Die Nutzung und Kontrolle des Luftraums sind von großer Bedeutung für den Luftverkehr, die nationale Sicherheit sowie für Eigentümer von Grundstücken.
Rechtliche Einordnung des Luftraums
Der Luftraum ist kein herrenloser Bereich, sondern steht grundsätzlich unter der Hoheit eines Staates. Jeder Staat hat das Recht, seinen eigenen Luftraum zu kontrollieren und zu regeln. Dies betrifft sowohl zivile als auch militärische Nutzungsmöglichkeiten.
Lufthoheit eines Staates
Die sogenannte „Lufthoheit“ bedeutet das ausschließliche Recht eines Staates zur Regelung aller Aktivitäten im eigenen Luftraum. Diese Hoheit erstreckt sich in der Regel vom Boden bis zur Grenze zum Weltraum – eine genaue Abgrenzung zwischen dem oberen Ende des nationalen Luftraums und dem Beginn des Weltraums existiert jedoch nicht eindeutig.
Luftverkehrsrechtliche Aspekte
Für die Nutzung durch Flugzeuge oder Drohnen gelten besondere Vorschriften zum Schutz der öffentlichen Sicherheit sowie zur Gewährleistung eines geordneten Luftverkehrs. Die Benutzung des deutschen oder europäischen Luftraums ist an bestimmte Bedingungen geknüpft; dazu zählen beispielsweise Genehmigungen für Flüge oder spezielle Regeln für unbemannte Fluggeräte.
Luftraum über Privatgrundstücken
Auch wenn ein Grundstückseigentümer grundsätzlich Rechte am darüberliegenden Raum besitzt, sind diese Rechte begrenzt: Der Eigentümer kann nicht uneingeschränkt bestimmen, was im darüberliegenden Bereich geschieht. Vielmehr besteht ein öffentliches Interesse an einer freien Benutzung bestimmter Höhenlagen durch den Luftverkehr.
Schutzinteressen von Grundstückseigentümern
Grundstückseigentümer können gegen Eingriffe in ihren unmittelbaren Lebensbereich vorgehen – etwa bei Überflügen in sehr geringer Höhe oder bei Störungen durch Drohnenflüge direkt über dem Hausgrundstück. Allerdings wird das Interesse am sicheren und effizienten Luftverkehr regelmäßig höher gewichtet als individuelle Interessen einzelner Eigentümer am ungestörten Gebrauch ihres gesamten „Luftsäulenraumes“.
Einteilung und Klassifizierung des Luftraums
Zur besseren Organisation wird der gesamte kontrollierte Bereich in verschiedene Zonen eingeteilt: Es gibt beispielsweise gesperrte Gebiete (z.B. rund um Flughäfen), Kontrollzonen mit besonderen Auflagen sowie frei nutzbare Bereiche ohne spezielle Einschränkungen für bestimmte Höhenlagen oder Nutzungsarten.
Klassifizierungen nach Nutzungsart
- Klassifizierter (kontrollierter) Luftraum: Hier gelten besondere Vorschriften hinsichtlich Einflug- und Durchflugrechten.
- Nicht klassifizierter (unkontrollierter) Luftraum: In diesen Bereichen bestehen weniger strenge Vorgaben; dennoch müssen allgemeine Sicherheitsregeln beachtet werden.
Sonderregelungen
Spezielle Bestimmungen betreffen z.B.:
- Drohnenbetrieb;
- Befliegung sensibler Anlagen;
- Nutzung durch Rettungsdienste oder Polizei;
Luftrechtliche Besonderheiten im internationalen Kontext
Zwischenstaatlich wird geregelt, dass ausländische Flugzeuge nur mit Zustimmung bzw. unter bestimmten Voraussetzungen fremden Staatslufthraum nutzen dürfen. Internationale Abkommen legen hierfür Rahmenbedingungen fest. Grenzüberschreitende Flüge bedürfen meist besonderer Genehmigungen.
Häufig gestellte Fragen zum Thema „Luftraum“
Darf jeder beliebig den deutschen Luftraum nutzen?
Nicht jede Person darf ohne Weiteres den deutschen beziehungsweise nationalen Lufträume nutzen. Für viele Arten von Flügen sind Genehmigungen erforderlich; zudem gibt es zahlreiche Vorschriften bezüglich Sicherheit, Umweltschutz sowie internationaler Vereinbarungen.
Bis zu welcher Höhe reicht das Recht eines Grundstückseigentümers am darüberliegenden Raum?
Das Recht auf Nutzung erstreckt sich nur soweit nach oben wie es für eine sinnvolle Ausübung notwendig ist („Interessenbereich“). Darüber hinausgehende Höhenbereiche stehen vorrangig dem öffentlichen Interesse an freiem Luftverkehr offen.
Muss ich Überflüge über mein Haus dulden?
Soweit diese Überflüge innerhalb gesetzlich zulässiger Höhen erfolgen und keine unzumutbaren Beeinträchtigungen verursachen, besteht grundsätzlich eine Duldungspflicht gegenüber regulären Überflügen durch Flugzeuge oder Hubschrauber.
Können Drohnen einfach überall fliegen?
Drohnen unterliegen speziellen gesetzlichen Vorgaben hinsichtlich Flughöhe, Sichtweite sowie Datenschutz- und Sicherheitsaspekten – insbesondere beim Betrieb nahe Wohngebieten oder sensiblen Einrichtungen bestehen zusätzliche Einschränkungen.
An wen wendet man sich bei Verstößen gegen luftrechtliche Bestimmungen?
Zuständig sind meist staatliche Behörden wie Landesluftfahrtbehörden beziehungsweise entsprechende Stellen auf Bundesebene je nach Art des Vorfalls.
Verstöße können verwaltungsrechtlich verfolgt werden.
Bei schwerwiegenden Fällen kommen auch straf- bzw.
zivilrechtliche Maßnahmen infrage.
Die genauen Zuständigkeiten richten sich nach Art,
Ursache
und Schweregrad einer möglichen Rechtsverletzung.
Lu f t r a u m ?
< / h
h >
Internationale Vereinbarungen regeln,
wann ausländische Flugzeuge einen anderen Staatslufthraum benutzen dürfen.
Sie schaffen verbind liche Standards,
die grenzüberschreitenden Verkehr ermöglichen sollen;
dazu gehören etwa Meldepflicht en,
Genehmigungserfordernisse
sowie technische Mindestanforderunge n .
Gibt es Unterschiede zwischen kontrolliertem
und unkontrolliertem
Lu f t r a u m ?
< / H H >
Im kontrollierten Bereich gelten strengere Regeln bezüglich Einflug,
Kommunikation mit Bodenstellen
und Verkehrsführung;
im unkontrollierten Sektor bestehen weniger umfassende Anforderungen,
allerdings bleiben grundlegende Sicherheitsvorschriften stets verbindlich.
Wie weit reicht die staat liche Kontrolle im oberen Bereich?
< / H h >
Eine eindeutige Grenze zwischen nationalem
Lu f t r a u m
und Wel tra um existiert bislang nicht;
die staat liche Kontrolle endet dort,
wo internationale Übereinkünfte dies vorsehen –
in aller Regel deutlich oberhalb üblicher Flughöhen ziviler Maschinen.
