Begriff und rechtliche Einordnung
Unter dem Begriff „Kur“ werden im allgemeinen Sprachgebrauch unterschiedliche gesundheitsbezogene Leistungen zusammengefasst. Rechtlich umfasst dies vor allem Vorsorgeleistungen (zur Vermeidung von Erkrankungen oder Verschlimmerungen) und Leistungen der medizinischen Rehabilitation (zur Wiederherstellung oder Verbesserung der Gesundheit und der Teilhabe). Die Durchführung kann ambulant (am Wohnort oder in anerkannten Kurorten) oder stationär (in einer spezialisierten Einrichtung) erfolgen. In der Praxis wird der Begriff „Kur“ häufig noch verwendet, während die Träger und Einrichtungen überwiegend von Vorsorge oder Rehabilitation sprechen.
Kostenträger können je nach Ziel und Ursache der Maßnahme insbesondere die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche Rentenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung sowie bei entsprechender Absicherung die private Krankenversicherung oder Beihilfe sein. Die Zuordnung richtet sich nach dem Zweck der Maßnahme, dem Erwerbsstatus, der Ursache der gesundheitlichen Beeinträchtigung und weiteren formalen Kriterien.
Arten der Kurleistungen
Vorsorgeleistungen
Vorsorgeleistungen zielen darauf ab, Erkrankungen zu verhindern oder eine Verschlimmerung zu vermeiden. Sie können ambulant in anerkannten Kurorten oder stationär in Vorsorgeeinrichtungen erbracht werden. Inhaltlich umfassen sie beispielsweise medizinische Anwendungen, Bewegungstherapie, Schulungen und Beratung.
Medizinische Rehabilitation
Leistungen der medizinischen Rehabilitation dienen der Wiederherstellung, Verbesserung oder Sicherung der Gesundheit und der Teilhabe am Arbeits- und gesellschaftlichen Leben. Sie werden ambulant oder stationär durchgeführt. Eine besondere Form ist die Anschlussrehabilitation im direkten Anschluss an einen Krankenhausaufenthalt.
Maßnahmen für Mütter oder Väter mit Kindern
Es bestehen eigenständige Vorsorge- und Rehabilitationsangebote für Mütter oder Väter, die bei entsprechender Indikation auch die Mitaufnahme von Kindern vorsehen. Inhalt und Dauer richten sich nach medizinischer Notwendigkeit und den strukturellen Vorgaben der Einrichtungen.
Leistungen nach Arbeits- oder Wegeunfällen
Ist eine Gesundheitsstörung Folge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit, kommen spezielle Rehabilitationsleistungen in Betracht, die auf eine möglichst vollständige Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit und Teilhabe gerichtet sind. Zuständig ist in solchen Fällen regelmäßig die Unfallversicherung.
Private Absicherung
Bei privat Versicherten richtet sich der Leistungsumfang nach dem Versicherungsvertrag. Beihilfeberechtigte erhalten Beihilfe nach den einschlägigen beihilferechtlichen Regeln; verbleibende Kosten können je nach Vertrag durch die private Versicherung abgedeckt sein.
Zuständige Kostenträger und Abgrenzung
Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)
Die GKV trägt vor allem Vorsorgeleistungen und bestimmte Rehabilitationsmaßnahmen, insbesondere wenn die Erwerbstätigkeit keine vorrangige Rolle spielt oder wenn die Maßnahme der Verhinderung von Krankheit dient. Bei anerkannten Kurorten sind ambulante Vorsorgeleistungen mit strukturierten Therapieplänen möglich.
Gesetzliche Rentenversicherung
Die Rentenversicherung ist regelmäßig zuständig, wenn die Maßnahme der Erhaltung oder Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit dient und versicherungsrechtliche Voraussetzungen erfüllt sind. Typisch sind stationäre oder ganztägig ambulante Rehabilitationsleistungen sowie Anschlussrehabilitationen mit Bezug zur Erwerbstätigkeit.
Gesetzliche Unfallversicherung
Besteht ein Zusammenhang mit einem Arbeits- oder Wegeunfall oder einer Berufskrankheit, erbringt die Unfallversicherung umfassende Heilbehandlung und Rehabilitation. Diese hat den Vorrang vor anderen Leistungssystemen.
Beihilfe und private Krankenversicherung
Bei Beihilfeberechtigten und privat Versicherten ergeben sich Zuständigkeiten und Erstattungen aus den beihilferechtlichen Vorgaben sowie den jeweiligen Versicherungsbedingungen. Erforderlich ist in der Regel eine medizinische Notwendigkeit und die Anerkennung der Einrichtung.
Voraussetzungen und Bewilligungsverfahren
Medizinische Notwendigkeit und Rehabilitationsziel
Grundvoraussetzung ist die medizinische Notwendigkeit. Zudem müssen Ziele definiert sein, etwa die Stabilisierung des Gesundheitszustands, die Vermeidung einer Verschlimmerung oder die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit. Die Angemessenheit der Maßnahme wird durch den Kostenträger geprüft.
Antrag und Begutachtung
Leistungen werden in der Regel beantragt und durch ärztliche Unterlagen begründet. Kostenträger können medizinische Gutachten einholen. Die Entscheidung erfolgt per Bescheid. Bei Anschlussrehabilitationen kann die Einleitung durch das Krankenhaus erfolgen.
Wunsch- und Wahlrecht
Bei der Auswahl der Einrichtung werden berechtigte Wünsche berücksichtigt, wenn medizinische Eignung, Qualität und Wirtschaftlichkeit gewährleistet sind. Voraussetzungen sind eine Zulassung bzw. Anerkennung der Einrichtung und die Eignung zur Zielerreichung.
Sperrfristen und Wiederholung
Zwischen gleichartigen Maßnahmen bestehen übliche Mindestabstände. Eine frühere Wiederholung kann in Betracht kommen, wenn sich der Gesundheitszustand wesentlich verändert oder die Ziele anders nicht erreichbar sind. Die genaue Einordnung erfolgt im Rahmen der Einzelfallprüfung.
Umfang der Leistungen
Diagnostik und Therapie
Zum Leistungsinhalt gehören ärztliche Diagnostik, indikationsbezogene Therapien (z. B. Physiotherapie, Ergotherapie, Psychotherapie), Schulungen, Beratung und ggf. soziale Unterstützung zur Teilhabe. Der Therapieplan wird einrichtungsintern festgelegt.
Unterkunft, Verpflegung und Reisekosten
Bei stationären Maßnahmen sind Unterkunft und Verpflegung Bestandteil der Leistung. Reisekosten können je nach Zuständigkeit übernommen oder bezuschusst werden. Die genauen Modalitäten variieren nach Kostenträger.
Begleitpersonen und Kinderbetreuung
Die Mitaufnahme von Begleitpersonen ist in bestimmten Konstellationen möglich, wenn dies medizinisch oder aus zwingenden Gründen erforderlich ist. In Einrichtungen für Mütter oder Väter mit Kindern bestehen konzeptbedingt Regelungen zur Mitaufnahme und Betreuung.
Nachsorge
Zur nachhaltigen Wirkung können strukturierte Nachsorgeangebote, Schulungen oder ambulante Therapien gehören. Deren Umfang richtet sich nach dem Leistungsrecht des jeweiligen Kostenträgers.
Finanzierung, Zuzahlungen und Eigenanteile
Zuzahlungspflichten
Für bestimmte Leistungen sind gesetzlich vorgesehene Zuzahlungen zu leisten, meist tageweise und begrenzt. Befreiungs- oder Ermäßigungsregelungen können vorgesehen sein und sind abhängig von individuellen Voraussetzungen.
Kostenerstattung und Sachleistung
Leistungen werden überwiegend als Sach- bzw. Dienstleistungen erbracht. In Einzelfällen kommt eine Kostenerstattung in Betracht, wenn dies vereinbart oder bewilligt wurde. Belege und Anerkennung der Einrichtung sind hierfür maßgeblich.
Arbeits- und sozialrechtliche Aspekte
Status während der Kur
Eine bewilligte Maßnahme führt zur Befreiung von der Arbeitspflicht für die Dauer der Teilnahme. Es handelt sich nicht um Urlaub. Die Teilnahme gilt als medizinische Maßnahme; die arbeitsrechtliche Einordnung richtet sich nach der Art der Leistung und dem zuständigen Kostenträger.
Entgeltfortzahlung, Krankengeld und Übergangsleistungen
Bei bestimmten, von der Krankenversicherung getragenen Maßnahmen kann eine zeitlich begrenzte Entgeltfortzahlung in Betracht kommen. Bei Rehabilitationsleistungen der Rentenversicherung wird in der Regel eine Übergangsleistung gezahlt. Bei Zuständigkeit der Unfallversicherung bestehen eigenständige Geldleistungsregelungen. Die Zuordnung richtet sich nach Art und Trägerschaft der Maßnahme.
Melde- und Mitwirkungspflichten
Gegenüber dem Kostenträger und dem Arbeitgeber bestehen Informationspflichten über Bewilligung, Dauer und voraussichtliche Abwesenheit. Eine aktive Mitwirkung an der Maßnahme wird verlangt, etwa die Teilnahme an verordneten Therapien und die Beachtung der Hausordnung.
Datenschutz und Kommunikation
Gesundheitsdaten unterliegen dem Schutz der Vertraulichkeit. Der Arbeitgeber erhält regelmäßig nur Informationen, die für die Arbeitsorganisation erforderlich sind (zum Beispiel Zeitraum der Abwesenheit), jedoch keine Diagnosen. Medizinische Berichte werden dem Kostenträger und der Einrichtung zugänglich gemacht, soweit dies zur Durchführung und Abrechnung erforderlich ist.
Rechte, Pflichten und Konsequenzen
Mitwirkungspflichten
Teilnehmende sind verpflichtet, die Maßnahme aktiv zu unterstützen, Termine wahrzunehmen und Anweisungen des Behandlungsteams zu befolgen, soweit diese zur Zielerreichung notwendig sind. Ein ordnungsgemäßes Verhalten ist Teil der Anspruchsvoraussetzungen.
Abbruch oder Nichtantritt
Ein unbegründeter Abbruch oder Nichtantritt kann leistungsrechtliche Folgen haben, etwa den Wegfall von Geldleistungen, die Ablehnung künftiger Anträge innerhalb eines gewissen Zeitraums oder die Rückforderung von Kosten. Medizinisch begründete Abweichungen werden gesondert bewertet.
Überprüfung von Entscheidungen
Bewilligungs- oder Ablehnungsentscheidungen können innerhalb gesetzlicher Fristen überprüft werden. In diesem Rahmen ist eine erneute medizinische Bewertung möglich, insbesondere bei neuen Befunden oder geänderter Sachlage.
Kur im europäischen Ausland
Geplante Behandlung innerhalb der EU/EWR
Geplante Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen in anderen EU-/EWR-Staaten sind unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Regelmäßig ist eine vorherige Genehmigung erforderlich. Kosten können bis zur Höhe der inländischen Vergleichsleistung übernommen werden, sofern die Einrichtung anerkannt ist und die Maßnahme dem Leistungskatalog entspricht.
Anerkennung von Einrichtungen
Für eine Kostenbeteiligung ist maßgeblich, dass die ausländische Einrichtung fachlich geeignet und zugelassen ist. Zusätzlich sind Qualitätssicherungsanforderungen und der Nachweis der medizinischen Notwendigkeit zu beachten.
Abgrenzungen und Begriffsentwicklung
Historisch wurde „Kur“ als Oberbegriff für längere Aufenthalte in Kurorten mit medizinischen Anwendungen verwendet. Heute hat sich im Leistungsrecht die Bezeichnung „Vorsorge“ und „medizinische Rehabilitation“ etabliert. Im Alltagsgebrauch ist „Kur“ weiterhin gebräuchlich, rechtlich entscheidend sind jedoch Zweck, Zuständigkeit und konkrete Ausgestaltung der Leistung.
Häufig gestellte Fragen
Ist eine Kur Arbeitszeit oder Krankheit?
Eine bewilligte Kur ist eine medizinische Maßnahme und keine Arbeitszeit. Sie ersetzt keinen Urlaub. Je nach Art der Maßnahme und Zuständigkeit besteht entweder Entgeltfortzahlung für eine begrenzte Zeit, ein Anspruch auf Krankengeld oder der Bezug einer Übergangsleistung.
Wer ist typischer Kostenträger einer Kur?
Die Zuständigkeit richtet sich nach Ziel und Ursache: Vorsorgeleistungen tragen häufig die gesetzlichen Krankenkassen, arbeitsbezogene Rehabilitationsleistungen typischerweise die Rentenversicherung, bei Arbeitsunfällen die Unfallversicherung. Bei privaten Versicherungen und Beihilfe gelten die jeweiligen Vertrags- und Beihilferegeln.
Muss eine Zuzahlung geleistet werden?
Für bestimmte Kur- und Rehabilitationsleistungen ist eine gesetzlich vorgesehene Zuzahlung zu leisten. Es bestehen Begrenzungen und mögliche Befreiungen nach individuellen Voraussetzungen. Die Höhe und Dauer hängen von Art der Leistung und Kostenträger ab.
Kann die Klinik frei gewählt werden?
Wünsche zur Einrichtung werden berücksichtigt, wenn medizinische Eignung, Qualitätssicherung, Zulassung und Wirtschaftlichkeit gegeben sind. Eine verbindliche Zusage setzt die Anerkennung durch den Kostenträger voraus.
Welche Folgen hat es, eine bewilligte Kur nicht anzutreten oder abzubrechen?
Ein unbegründeter Nichtantritt oder Abbruch kann zum Wegfall von Geldleistungen, zur (teilweisen) Rückforderung von Kosten und zur Erschwernis weiterer Bewilligungen innerhalb üblicher Mindestabstände führen. Medizinisch begründete Abweichungen werden gesondert bewertet.
In welchen Abständen ist eine erneute Kur möglich?
Zwischen gleichartigen Maßnahmen gelten übliche Mindestabstände. Bei wesentlicher Änderung des Gesundheitszustands oder besonderer Erforderlichkeit kann eine frühere Maßnahme in Betracht kommen, vorbehaltlich einer erneuten Prüfung der Voraussetzungen.
Sind Auslandskuren innerhalb der EU möglich?
Geplante Leistungen im EU-/EWR-Ausland sind möglich, wenn die Maßnahme dem inländischen Leistungsumfang entspricht, die Einrichtung anerkannt ist und eine vorherige Genehmigung vorliegt. Erstattungen erfolgen regelmäßig bis zur Höhe vergleichbarer inländischer Leistungen.
