Kreisstraßen

Begriff und Einordnung von Kreisstraßen

Kreisstraßen sind öffentliche Straßen, die der überörtlichen Erschließung innerhalb eines Landkreises dienen. Sie verbinden in erster Linie Gemeinden, Gemeindeteile, wichtige Einrichtungen oder übergeordnete Straßennetze (etwa Landes- und Bundesstraßen) miteinander. Ihr rechtlicher Status, ihre Einstufung und ihre Verwaltung richten sich nach den jeweils geltenden Straßen- und Wegegesetzen der Bundesländer.

Abgrenzung zu anderen Straßenklassen

Die Einordnung in Straßenklassen folgt der Bedeutung für das Verkehrsnetz:
– Bundesautobahnen und Bundesstraßen dienen großräumigem Verkehr.
– Landes- bzw. Staatsstraßen bieten überregionale Verknüpfungen innerhalb eines Bundeslandes.
– Kreisstraßen schließen das Netz auf Landkreisebene.
– Gemeindestraßen sichern die örtliche Erschließung innerhalb von Gemeinden.
Diese Zuordnung ist nicht allein von der tatsächlichen Verkehrsbelastung abhängig, sondern von der verkehrlichen Funktion im Netz.

Kennzeichnung und Nummerierung

Kreisstraßen werden üblicherweise mit dem Buchstaben „K“ und einer Nummer geführt (beispielsweise K 12). Die konkrete Nummernvergabe organisiert der Landkreis. Auf Wegweisern ist die Kennzeichnung je nach Bundesland unterschiedlich sichtbar; sie dient vor allem der Verwaltung, seltener der Orientierung für den Alltagsverkehr.

Trägerschaft, Baulast und Zuständigkeiten

Die Verantwortung für Kreisstraßen verteilt sich rechtlich auf mehrere Ebenen. Zentral ist die sogenannte Straßenbaulast, also die Pflicht, eine Straße zu planen, herzustellen, zu unterhalten und zu verwalten.

Straßenbaulast des Landkreises

Träger der Straßenbaulast ist grundsätzlich der Landkreis. Er sorgt für die bauliche Unterhaltung, Instandsetzungen, Erneuerungsmaßnahmen, den Winterdienst und die fortlaufende Verwaltung. Eigentumsverhältnisse am Straßengrundstück und die Straßenbaulast können auseinanderfallen; rechtlich maßgeblich ist für Betrieb und Unterhalt die Baulastträgerschaft.

Straßenbaubehörde und Straßenverkehrsbehörde

Zu unterscheiden sind:
– Straßenbaubehörde: verantwortet Planung, Bau, Erhaltung und Verwaltung der Straße.
– Straßenverkehrsbehörde: ordnet Verkehrszeichen, Verkehrsbeschränkungen und verkehrsregelnde Maßnahmen an. Diese Zuständigkeit liegt oft beim Landkreis oder – in größeren Städten – bei der Stadtverwaltung. Beide Behörden handeln unabhängig, aber abgestimmt.

Beteiligung von Gemeinden und kreisfreien Städten

Gemeinden können von Maßnahmen an Kreisstraßen betroffen sein, etwa bei Ortsdurchfahrten. In kreisfreien Städten können die Aufgaben an Kreisstraßen in der Regel von der Stadt wahrgenommen werden. Einzelheiten regeln landesrechtliche Vorgaben und verwaltungsinterne Zuständigkeitsordnungen.

Kreisstraßen in kreisfreien Städten

In kreisfreien Städten bestehen Kreisstraßen netztechnisch fort, die Aufgabenerledigung erfolgt jedoch regelmäßig durch die Stadt als Trägerin entsprechender Funktionen. Die rechtliche Einordnung als Kreisstraße bleibt damit verbunden oder wird – je nach Landesrecht – in eine städtische Zuständigkeit überführt.

Widmung, Umstufung und Einziehung

Der Rechtsstatus einer Straße entsteht und verändert sich durch Verwaltungsakte, die öffentlich-rechtlich wirksam werden und im Straßenbestandsverzeichnis dokumentiert werden.

Widmungsverfahren und öffentliches Straßenrecht

Durch die Widmung wird eine Straße dem öffentlichen Verkehr gewidmet und einer Straßenklasse zugeordnet. Die Widmung legt fest, zu welchem Zweck und in welchem Umfang die Straße öffentlich genutzt werden kann (Gemeingebrauch). Zuständig ist die Straßenbaubehörde; betroffene Stellen und Belange werden beteiligt. Mit der Eintragung in das Straßenverzeichnis wird die Widmung nach außen erkennbar.

Umstufung (Hoch- und Herabstufung)

Wenn sich die verkehrliche Bedeutung ändert, kann eine Straße umgestuft werden. Steigt die überörtliche Bedeutung, kommt eine Höherstufung zur Landesstraße in Betracht; sinkt sie, kann eine Herabstufung zur Gemeindestraße erfolgen. Die Entscheidung berücksichtigt die tatsächliche Netzfunktion, raumordnerische Aspekte und den Anschluss an andere Straßenklassen.

Einziehung (Aufhebung der Widmung)

Entfällt der öffentliche Verkehrsbedarf, kann die Widmung ganz oder teilweise aufgehoben werden. Die Straße verliert dann ihren Status als öffentliche Straße. Eine Einziehung bedarf regelmäßig einer vorherigen öffentlichen Bekanntmachung sowie der Abwägung berührter Belange, beispielsweise der Erreichbarkeit von Grundstücken.

Auswirkungen auf Anlieger und Erschließung

Widmung, Umstufung und Einziehung können die Erreichbarkeit von Grundstücken beeinflussen. Ein öffentlich-rechtlicher Erschließungszugang kann sich verändern, bleibt aber häufig durch andere Wege gesichert. Bestehende privatrechtliche Rechte, etwa Dienstbarkeiten, bleiben davon unberührt.

Planung, Bau und Umweltbelange

Planung und Bau von Kreisstraßen erfolgen in gestuften Verfahren. Je nach Umfang und Eingriffsintensität sind besondere Prüfungen und Beteiligungen vorgesehen.

Planungsprozess und Beteiligung

Der Prozess umfasst konzeptionelle Netzplanung, Variantenuntersuchungen, verkehrliche Bewertungen und die konkrete Entwurfsplanung. Betroffene Behörden und Träger öffentlicher Belange werden beteiligt. Bei größeren Vorhaben kommen formalisierte Beteiligungsschritte hinzu, in denen Öffentlichkeit und Betroffene Hinweise geben können.

Flächeninanspruchnahme und Grundstücksrechte

Für Neubau, Ausbau oder Linienverbesserungen kann Flächenbedarf entstehen. Grundstücke werden hierfür vertraglich erworben oder – sofern die Voraussetzungen vorliegen – hoheitlich in Anspruch genommen. Auf Straßengrundstücken können Leitungen und Anlagen Dritter liegen; deren Schutz und Verlegung wird abgestimmt, Kostenfragen werden nach den einschlägigen Regelungen geklärt.

Umwelt- und Naturschutz, Lärmschutz

Planungen berücksichtigen Umweltbelange, darunter Naturschutz, Gewässerschutz, Boden, Klima, Landschaftsbild und Kulturdenkmale. Bei relevanten Auswirkungen werden Untersuchungen durchgeführt und Schutz- bzw. Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen. Lärmschutz kann je nach Verkehrsaufkommen, Lage und Schutzbedürftigkeit von Nutzungen bedeutsam sein.

Nutzung, Verkehr und Beschränkungen

Die Nutzung von Kreisstraßen erfolgt im Rahmen des Gemeingebrauchs. Dieser umfasst den Verkehr entsprechend ihrer Bestimmung und ihres Ausbauzustands.

Öffentlicher Gemeingebrauch

Gemeingebrauch bedeutet, dass jedermann die Straße nach Zweck und Widmung nutzen kann, solange keine besonderen Beschränkungen angeordnet sind. Er ist zweckgebunden; Nutzungen, die über den Verkehr hinausgehen, sind gesondert zu betrachten.

Sondernutzungen und Erlaubnisse

Nutzungen, die über den Gemeingebrauch hinausgehen (zum Beispiel Außengastronomie, Leitungsverlegungen, Veranstaltungen oder Warenauslagen), gelten als Sondernutzung. Sie bedürfen grundsätzlich einer Erlaubnis. Für Arbeiten im Straßenraum können zudem verkehrsrechtliche Anordnungen erforderlich sein.

Last-, Breiten- und Geschwindigkeitsbegrenzungen

Je nach Zustand, Brückenbauwerken oder örtlichen Gegebenheiten können Beschränkungen angeordnet werden, etwa für Achslasten, Gesamtgewichte, Abmessungen oder Geschwindigkeiten. Grundlage sind technische Bewertungen, Sicherheitsaspekte und die Leistungsfähigkeit des Straßenzuges.

Landwirtschaftlicher Verkehr

Der land- und forstwirtschaftliche Verkehr ist Teil des Gemeingebrauchs, sofern keine abweichenden Anordnungen bestehen. In sensiblen Bereichen können zeitliche oder streckenbezogene Beschränkungen zum Schutz der Verkehrssicherheit oder der Straße selbst vorgesehen werden.

Unterhaltung, Sicherheit und Haftung

Die laufende Erhaltung und Sicherung der Verkehrssicherheit sind zentrale Aufgaben des Baulastträgers.

Instandhaltung und Winterdienst

Regelmäßige Kontrollen, Reinigung, Grünschnitt, Fahrbahnreparaturen und der Winterdienst dienen der Funktionstüchtigkeit der Straße. Dringlichkeit und Umfang richten sich nach Bedeutung, Verkehrsaufkommen und Witterung.

Verkehrssicherungspflicht

Der Baulastträger hat Vorkehrungen zu treffen, um Gefahren aus dem Straßen- und Anlagenzustand in zumutbarem Rahmen abzuwehren. Dazu zählen die Erkennbarkeit und Sicherung von Gefahrenstellen sowie angemessene Prüf- und Überwachungsintervalle. Absolute Gefahrlosigkeit ist im Straßenverkehr nicht herstellbar; maßgeblich ist ein den Umständen angemessenes Sicherungsniveau.

Baustellen und Umleitungen

Baumaßnahmen im Straßenraum erfordern verkehrsrechtliche Absicherungen. Hierzu gehören Beschilderungen, Absperrungen, Lichtsignalanlagen sowie Umleitungen. Ziel ist die Aufrechterhaltung eines sicheren und möglichst flüssigen Verkehrs und der Schutz von Baupersonal sowie Verkehrsteilnehmenden.

Finanzierung und Gebühren

Die Finanzierung von Bau, Erhaltung und Betrieb der Kreisstraßen erfolgt im Wesentlichen über Haushaltsmittel des Landkreises und kann durch Förderprogramme ergänzt werden.

Haushaltsmittel und Förderprogramme

Landkreise setzen Mittel für Investitionen und Unterhalt ein. Je nach Vorhaben sind Zuschüsse von Land oder Bund möglich, insbesondere wenn Netzlücken geschlossen, Sicherheit verbessert oder Brückenbauwerke erneuert werden. Förderfähigkeit richtet sich nach den einschlägigen Programmen und deren Kriterien.

Beiträge, Gebühren und Kostenerstattungen

In bestimmten Konstellationen kommen Kostenbeiträge oder Erstattungen in Betracht, beispielsweise bei Sondernutzungen, Leitungsverlegungen, Grundstückszufahrten oder bei Maßnahmen, die überwiegend speziellen Vorteilen dienen. Art und Höhe ergeben sich aus den maßgeblichen Regelungen und örtlichen Satzungen.

Digitale Aspekte und Informationssysteme

Kreisstraßen sind in amtlichen Straßenverzeichnissen und Geoinformationssystemen erfasst. Bestandsdaten, Linienführungen, Bauwerke und Beschränkungen werden fortlaufend dokumentiert.

Straßenverzeichnis, Bestandsdaten und Karten

Das Straßenverzeichnis weist Widmung, Klassifizierung, Verlauf und gegebenenfalls Besonderheiten aus. Es dient der Rechtssicherheit, der Planung und der öffentlichen Information.

Open Data und Transparenz

Viele Träger veröffentlichen Karten und Datensätze zu Straßenklassen, Verkehrsbelastungen oder Bauprogrammen. Umfang und Aktualität der Veröffentlichungen variieren je nach Verwaltungspraxis.

Besonderheiten in Grenzlagen und Kooperationen

Kreisstraßen berühren häufig Gemeinde- und Landkreisgrenzen. Hierfür bestehen Abstimmungen zur durchgehenden Netzfunktion.

Kreisübergreifende Straßen

Verlaufen Kreisstraßen über Grenzen hinweg, stimmen die beteiligten Landkreise Nummerierung, Instandhaltung und Maßnahmen ab, um einen einheitlichen Standard zu gewährleisten.

Kooperation mit Landes- und Bundesbehörden

Bei Knotenpunkten zu Landes- oder Bundesstraßen erfolgt eine enge Zusammenarbeit, etwa bei Signalisierung, Knotenumbauten oder Umleitungsplanungen. Zuständigkeiten richten sich nach der jeweiligen Straßenklasse und örtlichen Vereinbarungen.

Häufig gestellte Fragen

Wer ist für die Unterhaltung einer Kreisstraße verantwortlich?

Die Unterhaltung obliegt dem Landkreis als Träger der Straßenbaulast. Dazu gehören Planung, Bau, Erhaltung, Verwaltung und Winterdienst. In kreisfreien Städten werden diese Aufgaben regelmäßig von der Stadt wahrgenommen.

Wie wird eine Straße zur Kreisstraße bestimmt?

Die Einstufung erfolgt durch Widmung auf Grundlage der verkehrlichen Funktion im Netz. Maßgeblich ist die Bedeutung für die überörtliche Erschließung innerhalb des Landkreises. Die Einstufung wird im Straßenverzeichnis dokumentiert.

Kann der Status einer Kreisstraße geändert werden?

Ja. Bei veränderter Verkehrs- oder Netzfunktion kann eine Umstufung zur Landes- oder Gemeindestraße erfolgen. Entfällt der öffentliche Verkehrsbedarf, kommt eine Einziehung in Betracht. Solche Änderungen werden bekannt gemacht und im Straßenverzeichnis nachvollzogen.

Wer ordnet Geschwindigkeits- oder Lastbeschränkungen auf Kreisstraßen an?

Zuständig ist die Straßenverkehrsbehörde. Sie trifft Anordnungen auf Basis sicherheitsrelevanter, verkehrlicher und baulicher Bewertungen, teilweise im Benehmen mit der Straßenbaubehörde.

Wer haftet bei Schäden durch Straßenzustand auf Kreisstraßen?

Grundsätzlich trifft den Baulastträger eine Verkehrssicherungspflicht. Haftungsfragen knüpfen daran an, ob angemessene Sicherungs- und Überwachungsmaßnahmen ergriffen wurden. Eine Haftung setzt stets die Prüfung des Einzelfalls voraus.

Dürfen Einrichtungen oder Veranstaltungen den Straßenraum einer Kreisstraße nutzen?

Nutzungen, die über den Gemeingebrauch hinausgehen, gelten als Sondernutzungen und bedürfen einer Erlaubnis. Zusätzlich können verkehrsrechtliche Anordnungen für Absicherung und Verkehrslenkung erforderlich sein.

Müssen Anlieger an Kreisstraßen Kosten tragen?

In bestimmten Fällen können Beiträge, Gebühren oder Kostenerstattungen anfallen, etwa bei Sondernutzungen, Zufahrten oder Leitungsverlegungen. Grundlage sind die einschlägigen Regelungen und örtliche Satzungen.

Wie werden Kreisstraßen nummeriert und beschildert?

Kreisstraßen erhalten eine „K“-Nummer, die der Landkreis vergibt. Die Nummer dient vor allem Verwaltungszwecken. Eine sichtbare Kennzeichnung auf Wegweisern kann vorhanden sein, variiert jedoch je nach Bundesland.