Definition und Grundlagen der Internet-Domain
Eine Internet-Domain, oder kurz Domain, bezeichnet eine weltweit eindeutige Adresse im Internet, die zur Identifikation und Auffindbarkeit von Webseiten und anderen internetbasierten Diensten dient. Domains sind ein wesentlicher Bestandteil des Domain Name Systems (DNS), das es Nutzern ermöglicht, IP-Adressen, die aus Zahlenfolgen bestehen, durch leicht verständliche, alphanumerische Zeichenfolgen zu ersetzen.
Aufbau einer Internet-Domain
Eine vollständige Internet-Domain besteht aus mehreren hierarchisch angeordneten Bestandteilen (Labels), die von rechts nach links gelesen werden. Das letzte Label bezeichnet die Top-Level-Domain (TLD), wie zum Beispiel „.de“ oder „.com“. Davor liegt die Second-Level-Domain, die häufig den Namen des Anbieters, Unternehmens oder Produkts enthält. Hinzu kommen optional Subdomains, die verschiedene Bereiche einer Website kennzeichnen können, beispielsweise „shop.beispiel.de“.
Funktion im Domain Name System (DNS)
Das DNS dient als Verzeichnisdienst, der die Zeichenfolgen der Domainnamen in die zugehörigen IP-Adressen, also die numerischen Adressen der Zielserver, übersetzt. Ohne das DNS wäre der Zugriff auf Websites ausschließlich durch die Eingabe numerischer IP-Adressen möglich. Die Verwaltung der TLDs obliegt international anerkannten Organisationen wie der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) sowie auf nationaler Ebene beispielsweise der DENIC eG für .de-Domains.
Rechtliche Aspekte einer Internet-Domain
Die Zuteilung, Nutzung, Verwaltung und Übertragung von Internet-Domains unterliegen einer Vielzahl rechtlicher Regelungen und Rahmenbedingungen, die sowohl internationales Recht als auch nationale Besonderheiten umfassen.
Domainregistrierung und Vertragsverhältnis
Die Registrierung einer Internet-Domain erfolgt in der Regel über akkreditierte Registrare, die als Mittler zwischen der Domainvergabestelle und dem Endnutzer auftreten. Mit der Registrierung einer Domain gehen der Registrant und die Vergabestelle ein Vertragsverhältnis ein, das auf den jeweiligen Vergaberichtlinien der Top-Level-Domain basiert. Diese Richtlinien regeln unter anderem die Voraussetzungen für die Registrierung, Namenskonventionen sowie die Pflichten und Rechte des Inhabers.
Pflichten des Domaininhabers
Zu den wichtigsten Pflichten des Domaininhabers zählen:
- Sicherstellung der Richtigkeit der bei der Registrierung hinterlegten Kontaktdaten
- Keine Verletzung von Schutzrechten Dritter (z. B. Marken- oder Namensrechte)
- Einhaltung der jeweiligen Vergabebedingungen der Domain-Endung
Rechte des Domaininhabers
Der Domaininhaber erhält das exklusive Nutzungsrecht an der Domain für die Dauer des Registrierungsvertrags. Dieses Nutzungsrecht kann übertragen, verkauft oder vererbt werden, soweit dies die jeweiligen Registrierungsbedingungen und das geltende Recht erlauben.
Schutzrechtliche Aspekte
Domains besitzen keinen eigenständigen rechtlichen Schutzstatus wie Marken oder Unternehmenskennzeichen. Allerdings können durch die Wahl und Nutzung einer Domain Rechte Dritter berührt oder verletzt werden. Zu den wichtigsten schutzrechtlichen Gesichtspunkten zählen das Markenrecht (§§ 14, 15 MarkenG), das Namensrecht (§ 12 BGB) und das Wettbewerbsrecht (§ 5 UWG).
Kollision mit Markenrecht
Wird eine Domain registriert, die identisch oder verwechslungsfähig mit einer geschützten Marke ist, kann dies Ansprüche des Markeninhabers begründen. Die Gerichte betrachten dabei, ob eine markenmäßige Benutzung vorliegt und ob eine Verwechslungsgefahr besteht.
Namensrechtliche Ansprüche
Gemäß § 12 BGB wird auch der Name einer natürlichen oder juristischen Person geschützt. Die unbefugte Nutzung eines Namens als Domain kann einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch begründen, wenn dadurch eine Zuordnungsverwirrung eintritt.
Wettbewerbsrechtliche Bedeutung
Auch nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) kommen Ansprüche in Betracht. Beispielsweise kann die Registrierung und Nutzung einer Domain zur Behinderung von Wettbewerbern oder zur Irreführung über betriebliche Herkunft unzulässig sein.
Domaingrabbing und Rechtsfolgen
Das sogenannte Domaingrabbing bezeichnet die Registrierung bekannter oder potenziell wertvoller Domains in der Absicht, diese später an den rechtmäßigen Namensträger oder Markeninhaber zu verkaufen. Domaingrabbing wird in der Rechtsprechung regelmäßig als sittenwidrig und als rechtsmissbräuchlich angesehen. Betroffene können zivilrechtliche Ansprüche auf Freigabe, Löschung oder Übertragung geltend machen.
Alternative Streitbeilegungsverfahren
Internationale Schiedsverfahren, insbesondere das von der World Intellectual Property Organization (WIPO) angebotene Uniform Domain-Name Dispute-Resolution Policy (UDRP)-Verfahren, ermöglichen eine schnelle und schlanke Klärung von Domainstreitigkeiten. Auch nationale Verfahren – zum Beispiel das „DISPUTE“-Verfahren der DENIC für .de-Domains – stehen zur Verfügung.
Übertragung und Pfändung von Internet-Domains
Domains sind als vermögenswerte Rechte grundsätzlich übertragbar und können Gegenstand von schuldrechtlichen Vereinbarungen sein. Die Übertragung erfolgt technisch-administrativ durch Änderung des Inhabers im Registrierungssystem der jeweiligen Registry.
Übertragbarkeit und Vererbbarkeit
Domains können durch Vertrag veräußert oder als Teil eines Nachlasses vererbt werden. Die jeweiligen Vergabebedingungen der Top-Level-Domain sind dabei zu beachten, da diese Übertragungsbeschränkungen vorsehen können.
Pfändung von Domains
Obwohl Domains keine „körperlichen Sachen“ sind, unterliegen sie grundsätzlich der Pfändung im Wege der Zwangsvollstreckung. Die Pfändung wird in der Regel durch Zustellung eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses an die Registrierungsstelle bewirkt, woraufhin die Administration der Domain gesperrt werden kann.
Haftung und Verantwortlichkeit im Zusammenhang mit Domains
Umfassende Rechtsfragen können sich hinsichtlich der Verantwortlichkeit aus der Registrierung und Nutzung einer Domain ergeben.
Störerhaftung
Wird eine Domain zur Verletzung von Rechten Dritter genutzt, kann auch der Inhaber als sogenannter Störer in Anspruch genommen werden, selbst wenn nicht er selbst, sondern ein Dritter (zum Beispiel bei Vermietung einer Subdomain) den Rechtsverstoß begeht.
Anbieterkennzeichnungspflichten
Betreibt der Inhaber der Domain eine geschäftsmäßige Website, unterliegt er den Anforderungen der Anbieterkennzeichnung nach § 5 Telemediengesetz (TMG), auch Impressumspflicht genannt. Verstöße können Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche auslösen.
Fazit
Die Internet-Domain ist nicht nur eine technische Adresse im Netz, sondern auch ein schützenswertes Rechtsobjekt mit erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung. Ihre rechtliche Behandlung ist durch zahlreiche nationale und internationale Vorschriften geprägt und betrifft insbesondere den Schutz geistigen Eigentums, das Vertragsrecht und das Wettbewerbsrecht. Eine sorgfältige Prüfung der rechtlichen Zusammenhänge bei Auswahl, Registrierung und Nutzung von Domains ist unverzichtbar, um Konflikte und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.
Dieser Artikel bietet eine umfassende Übersicht der rechtlichen Aspekte rund um die Internet-Domain und dient der Information im Rahmen eines Rechtslexikons.
Häufig gestellte Fragen
Wer ist im rechtlichen Sinne Inhaber einer Internet-Domain?
Im rechtlichen Sinne ist der Inhaber einer Internet-Domain in der Regel die Person oder Organisation, die im WHOIS-Register als Domaininhaber („Registrant“) eingetragen ist. Diese Person trägt die rechtliche Verantwortung sowohl für die Domain als auch für sämtliche unter dieser Domain bereitgestellten Inhalte. Die Eintragung beim zuständigen Registrar hat dabei deklaratorische Wirkung, das heißt sie begründet keine Eigentumsrechte im eigentlichen Sinne, sondern weist lediglich auf die faktische Inhaberschaft hin. Der Domaininhaber ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die Registrierung und Nutzung der Domain keine Rechte Dritter, wie etwa Marken-, Namens-, Urheber- oder Wettbewerbsrechte, verletzt. Kommt es zu Streitigkeiten, wird regelmäßig auf die zum Zeitpunkt des Rechtsstreits im Register eingetragene Person abgestellt. Etwaige interne Absprachen, beispielsweise im Rahmen eines Unternehmens, haben gegenüber Dritten grundsätzlich keine Außenwirkung.
Welche rechtlichen Risiken bestehen bei der Registrierung einer Domain?
Die Registrierung einer Internet-Domain birgt verschiedene rechtliche Risiken, insbesondere in Bezug auf Kennzeichenrechte Dritter. Wird beispielsweise eine Domain registriert, bei der Namensrechte, Markenrechte oder geschützte Unternehmenskennzeichen Dritter betroffen sind, können diese Ansprüche auf Unterlassung, Löschung der Domain und unter Umständen auch auf Schadensersatz geltend machen. Besonders problematisch sind sogenannte Domainsquatting-Fälle, in denen Domains ausschließlich zum Zweck der späteren Veräußerung an den Rechtsinhaber registriert wurden. Hier laufen die Domaininhaber Gefahr, wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung (§ 826 BGB) oder wettbewerbswidrigem Verhalten (§§ 3, 4 Nr. 10 UWG) in Anspruch genommen zu werden. Auch die Verwendung von Domains mit unwahren Anmeldeinformationen kann zu Haftungsrisiken führen, ebenso wie die Weitergabe der Domain an Dritte ohne angemessene Erfüllung etwaiger Rückübertragungspflichten.
Wer haftet für Rechtsverletzungen, die über eine Domain begangen werden?
Für Rechtsverletzungen, die über eine bestimmte Domain begangen werden, haftet in erster Linie der Domaininhaber. Wird beispielsweise urheberrechtlich geschütztes Material ohne entsprechende Lizenz unter einer Domain angeboten, kann der Inhaber der Domain als sogenannter Störer im Sinne des § 1004 BGB bzw. Täter herangezogen werden. Allerdings kann die Verantwortlichkeit auch auf technische Betreiber oder auf den Administrator ausgeweitet werden, sofern diese zumutbare Prüfpflichten verletzt oder willentlich an der Rechtsverletzung mitgewirkt haben. Die Gerichte prüfen im Einzelfall, inwieweit der Inhaber Kontrollmöglichkeiten hatte und ob ausreichend geprüft wurde, wer beispielsweise Inhalte veröffentlicht hat. Bei einer sogenannten Admin-C-Haftung (technisch verantwortlicher Ansprechpartner) gehen die Rechtsprechung und Literatur davon aus, dass eine Haftung nur dann gegeben ist, wenn dem Admin-C eine über das rein Administrative hinausgehende Kontroll- oder Einflussmöglichkeit zukommt.
Welche Rechte hat ein Markeninhaber gegenüber einer Domain, die seiner Marke entspricht?
Ein Markeninhaber kann gegenüber einer Domain, die identisch oder verwechslungsfähig mit seiner Marke ist, umfassende Rechte geltend machen. Die maßgeblichen gesetzlichen Grundlagen finden sich im Markengesetz (MarkenG), insbesondere in den §§ 14 und 15 MarkenG. Steht fest, dass durch die Nutzung der Domain Kennzeichenrechte des Markeninhabers verletzt werden, kann dieser Unterlassung und die Löschung der Domain verlangen. Dabei kommt es darauf an, dass durch die Domain eine Verwechslungsgefahr im geschäftlichen Verkehr entsteht oder die Marke in unlauterer Weise ausgenutzt wird. Es besteht zudem ein Anspruch auf Schadensersatz (§ 14 Abs. 6 MarkenG), sofern die Domainnutzung vorsätzlich oder fahrlässig geschieht. Das konkrete Vorgehen erfolgt typischerweise durch eine Abmahnung und gegebenenfalls eine gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche.
Welche rechtlichen Vorgaben gelten bei der Übertragung einer Domain auf Dritte?
Die Übertragung einer Domain auf Dritte stellt einen rechtsgeschäftlichen Vorgang dar, der in Deutschland den allgemeinen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) unterliegt. Die Übertragung erfolgt regelmäßig durch einen Vertrag, in dem sich der bisherige Domaininhaber verpflichtet, die Domain auf den Erwerber zu übertragen, und der Erwerber zur Zahlung etwaigen Entgelts. Rechtlich wird die Übertragung durch die Mitteilung an den Registrar und die Änderung des WHOIS-Eintrags vollzogen. Erforderlich ist dabei die Einhaltung der jeweiligen Registrierungsbedingungen der Vergabestellen (wie DENIC für .de). Zu beachten ist, dass mit der Übertragung nicht automatisch etwaige mit der Domain verbundene Rechte (etwa Markenrechte oder Inhalte) übertragen werden. Zudem muss der Übertragende für Drittgläubiger klarstellen, dass er zu einer Übertragung berechtigt ist und die Domain frei von Rechten Dritter ist.
Was ist bei der Nutzung von geografischen Begriffen oder generischen Begriffen als Domain rechtlich zu beachten?
Bei der Wahl geografischer oder generischer Begriffe als Domainnamen sind verschiedene rechtliche Beschränkungen zu beachten. Geografische Begriffe dürfen grundsätzlich als Domain verwendet werden, solange dies nicht zu einer Verwechslungsgefahr mit amtlichen Stellen oder bestehenden Namens- bzw. Kennzeichenrechten führt. Bei generischen Begriffen (wie etwa „autos.de“ oder „urlaub.de“) besteht kein generelles Verbot, allerdings ist darauf zu achten, dass durch die Registrierung keine Rechte Dritter verletzt werden, insbesondere dann, wenn generische Begriffe bereits als Marke geschützt sind. Die rechtliche Zulässigkeit hängt auch vom jeweiligen Kontext und der Branche ab. Eine missbräuchliche Registrierung rein zu Sperrzwecken oder zur Behinderung von Wettbewerbern kann zudem einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht darstellen.
Welche Pflichten hat ein Domaininhaber gegenüber den Vergabestellen (Registraren)?
Der Domaininhaber ist verpflichtet, bei Anmeldung und fortlaufender Pflege der Domain wahrheitsgemäße und aktuelle Kontaktdaten gegenüber dem Registrar zu hinterlegen (§ 5 TMG). Änderungen müssen unverzüglich gemeldet werden. Darüber hinaus muss der Inhaber sicherstellen, dass durch die Registrierung und Nutzung der Domain keine Rechtsverletzungen begangen werden. Die Einhaltung der jeweiligen Registrierungsbedingungen der Vergabestellen (wie DENIC, ICANN, EURid) ist zwingend erforderlich. Die Vergabestellen behalten sich das Recht vor, Domains bei Verstößen gegen ihre Nutzungsbedingungen zu löschen oder zu sperren. Ferner bestehen Kooperationspflichten im Streitfall, beispielsweise Herausgabe bestimmter Informationen im Rahmen gerichtlicher oder außergerichtlicher Auseinandersetzungen.
