Begriffserklärung: Interesse (positives, negatives) im rechtlichen Kontext
Im rechtlichen Sprachgebrauch bezeichnet der Begriff „Interesse“ das schutzwürdige Anliegen oder den Vorteil einer Person an einem bestimmten Rechtsverhältnis oder Ereignis. Besonders häufig wird zwischen dem sogenannten positiven und negativen Interesse unterschieden. Diese Unterscheidung spielt vor allem bei Schadensersatzansprüchen eine zentrale Rolle.
Das positive Interesse
Das positive Interesse beschreibt den Zustand, in dem eine Person so gestellt werden soll, als wäre ein bestimmtes Rechtsgeschäft ordnungsgemäß durchgeführt worden. Es geht also um die Erfüllungserwartung: Die betroffene Person soll wirtschaftlich so stehen, wie sie stünde, wenn der Vertrag wie vereinbart erfüllt worden wäre.
Anwendungsbereiche des positiven Interesses
Das positive Interesse ist insbesondere dann relevant, wenn ein Vertragspartner seine Verpflichtungen nicht erfüllt oder sich vertragswidrig verhält. In solchen Fällen kann die andere Partei verlangen, so behandelt zu werden, als hätte die Leistung stattgefunden. Dies umfasst beispielsweise entgangenen Gewinn sowie weitere Vermögensnachteile durch die Nichterfüllung.
Beispiel für das positive Interesse
Wird etwa ein Kaufvertrag über einen Gegenstand geschlossen und liefert der Verkäufer nicht wie vereinbart, kann der Käufer Ersatz für alle Schäden verlangen, die ihm dadurch entstehen – zum Beispiel Mehrkosten für einen teureren Ersatzkauf.
Das negative Interesse
Demgegenüber steht das negative Interesse. Hierbei wird betrachtet, welchen Schaden eine Person dadurch erleidet hat, dass sie auf das Zustandekommen eines Vertrages vertraut hat – obwohl dieser letztlich nicht zustande kam oder unwirksam war.
Anwendungsbereiche des negativen Interesses
Das negative Interesse kommt typischerweise dann zur Anwendung, wenn jemand durch irreführende Angaben dazu gebracht wurde zu glauben, dass ein Vertrag wirksam zustande kommt oder bestehen bleibt – dies aber tatsächlich nicht der Fall ist. Ziel ist es hier regelmäßig nur den Vertrauensschaden auszugleichen; also den Nachteil auszugleichen, der gerade durch das Vertrauen auf das Bestehen eines Vertrags entstanden ist.
Beispiel für das negative Interesse
Hat jemand im Vertrauen auf einen vermeintlich gültigen Vertrag bereits Ausgaben getätigt (zum Beispiel Reisekosten zur Vertragsunterzeichnung), können diese Kosten ersetzt verlangt werden – jedoch grundsätzlich nicht entgangener Gewinn aus dem Geschäft selbst.
Bedeutung in verschiedenen Rechtsgebieten
Zivilrechtliche Bedeutung
Im Zivilrecht sind beide Interessenformen von großer Bedeutung bei Schadensersatzansprüchen nach gescheiterten Vertragsverhandlungen oder bei Rückabwicklung von Verträgen aufgrund von Anfechtung oder Nichtigkeit. Sie bestimmen maßgeblich Umfang und Höhe möglicher Ansprüche auf Ersatzleistungen zwischen Privatpersonen und Unternehmen.
Bedeutung im öffentlichen Recht
Auch im öffentlichen Recht kann sich die Frage stellen, ob Betroffene Anspruch darauf haben sollen so gestellt zu werden wie bei ordnungsgemäßer Durchführung einer behördlichen Maßnahme (positives) beziehungsweise ob ihnen lediglich entstandene Aufwendungen ersetzt werden müssen (negatives).
Bedeutung für Geschädigte und Schädiger
Die Unterscheidung zwischen positivem und negativem Interesse wirkt sich direkt darauf aus,
welche Ansprüche Geschädigte geltend machen können und welche Pflichten Schädiger treffen können. Während beim positiven
Interesse oft auch entgangener Gewinn umfasst sein kann,
ist beim negativen
Interesse meist nur ein Ausgleich tatsächlich entstandener Aufwendungen vorgesehen.
Häufig gestellte Fragen zum Thema „Interesse (positives & negatives)“ im rechtlichen Zusammenhang
Was versteht man unter positivem rechtlichem Interesse?
Das positive rechtliche Interesse beschreibt den Anspruch darauf,
wirtschaftlich so gestellt zu werden,
als wäre ein angestrebtes Rechtsgeschäft ordnungsgemäß abgeschlossen worden.
Wann spielt das negative rechtliche Interesse eine Rolle?< p >
Das negative rechtliche interesse wird relevant,wenn jemand durch sein Vertrauen in einen scheinbar bestehenden vertrag nachteile erlitten hat,dieser vertrag aber tatsächlich unwirksam war.
< h ³ >Wie unterscheiden sich positives und negatives interesse voneinander?< p >
Beim positiven interesse geht es um ersatz aller vorteile,das heißt auch gewinne ,die ohne vertragsverletzung erzielt worden wären.Das negative interesse beschränkt sich hingegen auf ersatz tatsächlicher verluste ,die allein durch vertrauen in einen scheinbaren vertrag entstanden sind.
< h ³ >Kann ich sowohl positives als auch negatives interesse gleichzeitig fordern?< p >
In aller regel muss entschieden werden ,welches interesse einschlägig ist.Eine gleichzeitige geltendmachung beider interessenarten findet üblicherweise nicht statt .
< h³ >Welche Schäden fallen unter positives bzw.negatives interesse ?< / h³ >< p >
Zum positiven interesse zählen neben unmittelbaren vermögenseinbußen oft auch entgangene gewinne.Zum negativen gehören dagegen ausschließlich solche kosten ,die infolge des vertrausns in einen ungültigen vertrag angefallen sind .
< h³ >Gilt diese unterscheidung nur bei kaufverträgen?< / h³ >< p >
Nein.Die unterscheidung zwischen positivem und negativem interesse findet anwendung in vielen bereichen des zivilrechts,sowie teilweise auch im öffentlichen rechtsbereich .
< h³ >Warum gibt es überhaupt zwei verschiedene interessenbegriffe?< / h³ >< p >
Die differenzierung dient dazu,einen angemessenen schadensausgleich je nach sachlage sicherzustellen.Sie verhindert übermäßige belastungen einer partei sowie ungerechtfertigte bereicherungen anderer parteien .
