Immissionsschutzbeauftragter

Immissionsschutzbeauftragter – Begriff und rechtliche Grundlagen

Der Immissionsschutzbeauftragte ist eine Person, die in bestimmten Unternehmen oder Anlagen für den Schutz der Umwelt vor schädlichen Einwirkungen durch Emissionen verantwortlich ist. Die Aufgabe des Immissionsschutzbeauftragten besteht darin, darauf zu achten, dass gesetzliche Vorgaben zum Schutz von Luft, Boden und Wasser eingehalten werden. Der Begriff leitet sich vom Wort „Immission“ ab, das die Einwirkung von Schadstoffen auf Menschen und Umwelt beschreibt.

Aufgaben eines Immissionsschutzbeauftragten

Die Hauptaufgabe eines Immissionsschutzbeauftragten liegt in der Überwachung und Unterstützung bei der Einhaltung umweltrechtlicher Vorschriften innerhalb eines Betriebs. Dazu gehört insbesondere:

• Überwachung von betrieblichen Abläufen im Hinblick auf Emissionen
• Mitarbeit bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Vermeidung oder Verringerung schädlicher Umwelteinwirkungen
• Sensibilisierung und Schulung der Beschäftigten hinsichtlich umweltrelevanter Themen
• Meldung festgestellter Mängel an die Unternehmensleitung sowie Vorschläge zur Verbesserung des Umweltschutzes
• Zusammenarbeit mit Behörden im Rahmen behördlicher Überwachungen oder Genehmigungsverfahren

Betriebliche Bedeutung des Immissionsschutzbeauftragten

In vielen Betrieben mit potenziell umweltgefährdenden Tätigkeiten ist ein Immissionsschutzbeauftragter vorgeschrieben. Dies betrifft insbesondere Unternehmen aus Bereichen wie Industrieproduktion, Energieerzeugung oder Abfallwirtschaft. Die Bestellung einer solchen Person dient dazu, einen verantwortungsbewussten Umgang mit natürlichen Ressourcen sicherzustellen.

Anforderungen an den Immissionsschutzbeauftragten

Fachliche Qualifikation und persönliche Eignung

Ein Immissionsschutzbeauftragter muss über ausreichende Kenntnisse im Bereich Umweltschutz verfügen. Dazu zählen sowohl technisches Wissen als auch Kenntnisse über betriebliche Abläufe sowie einschlägige Rechtsvorschriften zum Schutz vor schädlichen Umweltauswirkungen.

Status innerhalb des Unternehmens

Einem bestellten Immissionsschutzbeauftragten kommt eine besondere Stellung zu: Er handelt unabhängig in Bezug auf seine Aufgabenwahrnehmung und darf wegen seiner Tätigkeit keine Benachteiligungen erfahren. Gleichzeitig bleibt er jedoch weisungsgebunden gegenüber dem Arbeitgeber hinsichtlich allgemeiner Arbeitsanweisungen.

Rechtliche Pflichten für Unternehmen bezüglich des Immissionsschutzes

Anordnungspflicht zur Bestellung eines Beauftragten

Nicht jedes Unternehmen benötigt zwingend einen eigenen Beauftragen für den Bereich Emissions- beziehungsweise Immssionskontrolle; dies hängt unter anderem von Art, Größe sowie Gefährdungspotenzial einer Anlage ab. In bestimmten Fällen kann jedoch eine Verpflichtung bestehen – etwa wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten werden oder besonders gefährdende Stoffe eingesetzt werden.

Kernpflichten nach geltendem Recht

• Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Bestellung (schriftlich)
• Ausstattung mit notwendigen Mitteln zur Aufgabenerfüllung (z.B. Zugang zu Informationen)
• Duldungs- sowie Mitwirkungspflichten seitens aller Beschäftigten gegenüber dem Beauftragen

Kündigungsschutz und Haftungsfragen beim Immissionsschutzbeauftragten

Einem bestellten Beauftragen steht ein besonderer Kündigungsschutz zu: Während seiner Tätigkeit sowie darüber hinaus besteht ein erhöhter Schutz gegen ordentliche Kündigungen durch das Unternehmen.
Hinsichtlich möglicher Haftungsfragen gilt grundsätzlich: Für Schäden infolge vorsätzlicher Pflichtverletzungen kann auch ein beorderter Mitarbeiter persönlich haftbar gemacht werden; ansonsten greift meist die allgemeine arbeitsrechtliche Haftungsverteilung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern.