Gebrauchsanmaßung

Begriff und Bedeutung der Gebrauchsanmaßung

Die Gebrauchsanmaßung ist ein Begriff aus dem deutschen Strafrecht, der das unbefugte Benutzen einer fremden beweglichen Sache beschreibt. Im Mittelpunkt steht dabei die vorübergehende Aneignung oder Nutzung eines Gegenstandes, ohne dass eine dauerhafte Wegnahme oder Zueignungsabsicht besteht. Die Sache bleibt im Eigentum des Berechtigten, wird jedoch für einen bestimmten Zeitraum gegen dessen Willen verwendet.

Abgrenzung zu anderen Delikten

Die Gebrauchsanmaßung unterscheidet sich von anderen Vermögensdelikten wie Diebstahl oder Unterschlagung dadurch, dass keine dauerhafte Enteignungsabsicht vorliegt. Während beim Diebstahl das Ziel verfolgt wird, den Gegenstand dauerhaft zu behalten oder zu veräußern, geht es bei der Gebrauchsanmaßung lediglich um die kurzfristige Nutzung. Auch zur Sachbeschädigung besteht ein Unterschied: Bei der Gebrauchsanmaßung wird die Sache in aller Regel nicht beschädigt.

Beispiele für typische Fälle der Gebrauchsanmaßung

• Das unerlaubte Fahren mit einem fremden Fahrzeug ohne Absicht, dieses zu behalten.
• Die kurzfristige Nutzung eines Fahrrads ohne Einverständnis des Eigentümers.
• Das Verwenden von Werkzeugen auf einer Baustelle durch Unbefugte.

Voraussetzungen und Merkmale der Gebrauchsanmaßung

Sachliche Voraussetzungen

Für eine Gebrauchsanmaßung muss es sich um eine bewegliche Sache handeln. Diese darf nicht im Eigentum des Nutzenden stehen und muss gegen den Willen des Berechtigten verwendet werden. Der Zeitraum der Nutzung ist begrenzt; nach Abschluss soll die Sache grundsätzlich wieder an ihren ursprünglichen Ort zurückgelangen.

Tatbestandliche Merkmale

• Berechtigter: Nur wer tatsächlich zur Verfügung über die Sache berechtigt ist (z.B. Eigentümer), kann in seinen Rechten verletzt werden.
• Nutzungswille: Es genügt bereits das bloße Ingebrauchnehmen – also etwa das Starten und Fahren eines Autos – auch wenn keine Absicht besteht, dieses dauerhaft wegzunehmen.
• Zeitlicher Rahmen: Entscheidend ist stets die Vorübergehende Dauer; eine längere Entziehung kann andere Straftatbestände erfüllen.

Mögliche Rechtsfolgen bei festgestellter Gebrauchsanmaßung

Wird eine unbefugte Gebrauchsüberlassung festgestellt, können strafrechtliche Konsequenzen folgen. Je nach Schweregrad sind Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen möglich. Darüber hinaus können zivilrechtliche Ansprüche auf Schadensersatz entstehen – etwa dann, wenn durch den unerlaubten Gebrauch Schäden an dem Gegenstand verursacht wurden.

Zivilrechtlicher Kontext

Neben strafrechtlichen Folgen kann auch zivilrechtlich ein Anspruch auf Unterlassung sowie Ersatz entstandener Schäden bestehen. Der Geschädigte hat unter Umständen Anspruch darauf, dass ihm entstandene Kosten ersetzt werden.

Strafbarer Versuch und Vollendung

Bereits das unmittelbare Ansetzen zur Tat kann als Versuch gewertet werden; dies gilt insbesondere dann, wenn konkrete Handlungen vorgenommen wurden (zum Beispiel Aufbrechen eines Fahrzeugs), um dieses anschließend nutzen zu können.