Einfuhrumsatzsteuer

Grundlagen der Einfuhrumsatzsteuer

Die Einfuhrumsatzsteuer ist eine Steuer, die beim Import von Waren aus Ländern außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) in das Inland erhoben wird. Sie stellt sicher, dass eingeführte Waren steuerlich gleichbehandelt werden wie im Inland oder innerhalb der Europäischen Union erworbene Produkte. Die Erhebung dieser Steuer erfolgt durch die Zollbehörden bei der Einfuhrabfertigung.

Zweck und Bedeutung der Einfuhrumsatzsteuer

Die Hauptfunktion der Einfuhrumsatzsteuer besteht darin, Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Ohne diese Steuer könnten importierte Waren günstiger sein als vergleichbare Produkte aus dem Inland oder anderen EU-Staaten, da sie nicht mit Umsatzsteuer belastet wären. Durch die Erhebung wird sichergestellt, dass für alle Waren – unabhängig vom Ursprungsland – einheitliche steuerliche Bedingungen gelten.

Rechtlicher Rahmen und Abgrenzung zur Umsatzsteuer

Die Einfuhrumsatzsteuer ist eng mit der allgemeinen Umsatzbesteuerung verbunden. Während die reguläre Umsatzsteuer auf Umsätze innerhalb des Landes sowie auf innergemeinschaftliche Erwerbe angewendet wird, betrifft die Einfuhrumsatzsteuer ausschließlich den Import von Gütern aus Drittstaaten. Sie gilt als sogenannte Verbrauchs- beziehungsweise Verkehrssteuer und ist in ihrer Höhe an den Regelsteuersätzen orientiert.

Unterschiede zur Zollabgabe

Im Gegensatz zu Zöllen handelt es sich bei der Einfuhrumsatzsteuer nicht um eine Schutzmaßnahme für den Binnenmarkt oder um eine Lenkungsabgabe, sondern um eine reine Verbrauchs- beziehungsweise Verkehrssteuer ohne protektionistische Zielsetzung.

Erhebung und Bemessungsgrundlage

Die Berechnung erfolgt grundsätzlich auf Basis des sogenannten Zollwertes einer Ware. Dieser umfasst neben dem reinen Kaufpreis auch weitere Kosten wie Transport-, Versicherungs- sowie gegebenenfalls Verpackungskosten bis zum ersten Bestimmungsort im Inland. Auch bestimmte Abgaben können hinzugerechnet werden.
Der Steuersatz entspricht in aller Regel dem jeweils gültigen nationalen Umsatzsteuersatz für entsprechende Warengruppen; dies kann sowohl ein regulärer als auch ein ermäßigter Satz sein.
Die Zahlungspflicht entsteht grundsätzlich mit Überführung einer Ware in den zollrechtlich freien Verkehr im Inland; sie ist Voraussetzung dafür, dass über eingeführte Güter frei verfügt werden kann.

Beteiligte Personen und Verantwortlichkeiten

Verantwortlich für die Entrichtung sind regelmäßig diejenigen Personen oder Unternehmen, welche als Anmelder gegenüber den Zollbehörden auftreten – meist also Importeure oder deren beauftragte Dienstleister (zum Beispiel Spediteure). Die ordnungsgemäße Anmeldung sowie fristgerechte Zahlung sind Voraussetzung für eine rechtmäßige Überlassung zum freien Verkehr im Land.
Unternehmen können unter bestimmten Voraussetzungen einen Vorsteuerabzug geltend machen: In diesem Fall wird ihnen die gezahlte Steuer später wieder erstattet beziehungsweise angerechnet; dies gilt jedoch nur bei entsprechender Unternehmereigenschaft und Nutzung zu unternehmerischen Zwecken.

Sonderregelungen und Ausnahmen

Für bestimmte Warengruppen bestehen Sonderregelungen hinsichtlich Steuersätzen oder Befreiungsmöglichkeiten (zum Beispiel bei geringwertigen Sendungen). Auch gibt es spezielle Verfahren etwa für vorübergehende Verbringungen von Gegenständen ins Land.

Kontrolle und Durchsetzung durch Behörden

Zuständig für Kontrolle sowie Erhebung sind insbesondere nationale Zollbehörden am Ort des Grenzübertritts beziehungsweise an zugelassenen Binnenzollstellen. Diese prüfen sowohl Art als auch Wertangaben zur eingeführten Ware anhand vorgelegter Dokumente wie Rechnungen oder Frachtpapieren.

Bedeutung im internationalen Handel

Im internationalen Handel spielt diese Steuerart eine zentrale Rolle: Sie beeinflusst Kalkulationen von Importeuren ebenso wie Preisgestaltungen am Markt insgesamt.
Durch internationale Abkommen können einzelne Staaten gegenseitige Vereinfachungen vereinbaren; dennoch bleibt das Grundprinzip erhalten: Jede dauerhafte Verbringung einer Ware aus einem Drittland ins Inland löst grundsätzlich einen Besteuerungstatbestand aus.