Begriffserklärung und Bedeutung von EINECS
EINECS steht für „European Inventory of Existing Commercial Chemical Substances“ und bezeichnet ein europäisches Verzeichnis bestehender chemischer Stoffe, die vor dem 18. September 1981 in den Handel gebracht wurden. Das Verzeichnis wurde im Rahmen der europäischen Chemikaliengesetzgebung erstellt, um einen Überblick über alle zu diesem Zeitpunkt bereits auf dem Markt befindlichen chemischen Substanzen zu bieten.
Zweck und Funktion von EINECS
Das Hauptziel von EINECS ist es, Transparenz über die in Europa kommerziell genutzten chemischen Stoffe herzustellen. Durch die Aufnahme eines Stoffs in das Verzeichnis wird dokumentiert, dass dieser bereits vor Inkrafttreten neuerer Chemikalienregulierungen im Umlauf war. Dies hat insbesondere für Hersteller und Importeure Bedeutung, da sich daraus unterschiedliche rechtliche Anforderungen ergeben können.
Abgrenzung zu anderen Registern
Neben EINECS existieren weitere Register wie ELINCS (European List of Notified Chemical Substances) für nach 1981 eingeführte Stoffe oder das NLP-Verzeichnis (No-Longer Polymers). Die Unterscheidung ist wichtig, da sich daraus verschiedene Pflichten hinsichtlich Registrierung oder Bewertung ergeben können.
Rechtlicher Hintergrund von EINECS
EINECS wurde als Teil der europäischen Chemikalienpolitik eingeführt. Es diente ursprünglich dazu festzulegen, welche Stoffe als „bestehend“ gelten und damit bestimmten Übergangsregelungen unterliegen konnten. Mit Einführung der REACH-Verordnung hat sich die rechtliche Relevanz des Registers verändert: Während neue Stoffe umfassend registriert werden müssen, gelten für sogenannte Altstoffe – also solche mit einer EINECS-Nummer – teilweise andere Regelungen.
Bedeutung der EINECS-Nummer im Rechtsverkehr
Jeder Eintrag im Register erhält eine eindeutige siebenstellige Nummer (EINECS-Nummer), anhand derer ein bestimmter chemischer Stoff identifiziert werden kann. Diese Nummer dient Behörden sowie Unternehmen zur eindeutigen Zuordnung eines Stoffs bei Meldungen oder Registrierungen nach geltendem Recht.
Einsatzbereiche der EINECS-Nummer:
- Kennzeichnungspflicht auf Sicherheitsdatenblättern und Etiketten.
- Meldungen an Behörden im Rahmen des Chemikalienrechts.
- Nachweisführung gegenüber Kontrollinstanzen bezüglich des Status eines Stoffs.
- Zuweisung spezifischer Pflichten bei Herstellung oder Import.
Erlöschen und Fortbestand des Registers unter REACH
Mit Inkrafttreten der REACH-Verordnung bleibt das historische Register weiterhin relevant: Die Einstufung als Altstoff kann Auswirkungen auf Melde-, Registrierungs- oder Bewertungsverfahren haben. Allerdings ersetzt REACH nicht das ursprüngliche Register vollständig; vielmehr wird es ergänzend genutzt, um den Status einzelner Substanzen festzustellen.
Bedeutung für Unternehmen innerhalb Europas
Für Unternehmen ist es entscheidend zu wissen, ob ein verwendeter chemischer Stoff eine gültige EINECS-Nummer besitzt. Dies beeinflusst beispielsweise Meldepflichten sowie Anforderungen an Dokumentation und Nachweisführung gegenüber Aufsichtsbehörden innerhalb Europas.
Häufig gestellte Fragen zum Thema EINECS aus rechtlicher Sicht
Was ist eine EINECS-Nummer?
Eine EINECS-Nummer ist eine siebenstellige Kennziffer zur eindeutigen Identifikation eines bestehenden kommerziellen chemischen Stoffs innerhalb Europas.
Müssen alle chemischen Produkte in Europa eine EINECS-Nummer besitzen?
Nicht alle Produkte benötigen zwingend eine solche Nummer; sie gilt nur für sogenannte Altstoffe – also jene Substanzen, die vor dem 18. September 1981 bereits vermarktet wurden.
Können neue Stoffe nachträglich ins Register aufgenommen werden?
Erschienen neue Substanzen erst nach dem genannten Stichtag am Markt, erhalten sie keine klassische Eintragung mehr ins ursprüngliche Verzeichnis; stattdessen erfolgt ihre Erfassung über andere Listen wie ELINCS oder durch Registrierung gemäß aktueller Vorschriften.
ISt die Angabe einer falschen oder fehlenden Nummer rechtlich relevant?
Sind Angaben unvollständig oder fehlerhaft angegeben worden – etwa auf Sicherheitsdatenblättern -, kann dies Konsequenzen hinsichtlich behördlicher Prüfungen haben sowie Bußgelder nach sich ziehen.
Bedeutet das Vorhandensein einer Nummer automatisch Zulässigkeit am Markt?
Nicht zwangsläufig: Auch wenn ein Produkt gelistet ist beziehungsweise war, müssen aktuelle gesetzliche Vorgaben eingehalten werden.
Kann man anhand einer solchen Kennnummer Rückschlüsse auf Gefährlichkeit ziehen?
Anhand alleiniger Nennung lässt sich keine Aussage zur Gefährdungsbeurteilung treffen; sie dient lediglich Identifikationszwecken.
