Begriff und Zielsetzung des Eichwesens
Das Eichwesen bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen, organisatorischen und technischen Regeln, mit denen Messgeräte für den geschäftlichen Verkehr, den Gesundheitsschutz, die Sicherheit, den Umwelt- und den Verbraucherschutz überprüft, zugelassen und überwacht werden. Es stellt sicher, dass Messergebnisse nachvollziehbar, vergleichbar und verlässlich sind und damit als Grundlage für Preise, Abrechnungen, amtliche Feststellungen und behördliche Maßnahmen dienen können.
Schutzzwecke
Das Eichwesen verfolgt mehrere Schutzziele: die Wahrung fairer Marktbedingungen, den Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor irreführenden Messungen, die Gewährleistung sachgerechter Abrechnungen im Energie- und Versorgungsbereich, die Absicherung von Gesundheit und Sicherheit (etwa bei medizinischen Messungen) sowie die verlässliche Ermittlung von Messwerten für behördliche Aufgaben.
Rechtliche Grundlagen und Systematik
Das Eichwesen ist durch ein mehrstufiges Regelwerk geprägt. Es umfasst nationale Bestimmungen, europäisch harmonisierte Vorgaben und technische Normen. Diese wirken zusammen und definieren, welche Messgeräte erfasst sind, welche Anforderungen gelten und wie Konformität festgestellt und überwacht wird.
Nationale Ordnung und europäische Harmonisierung
In Deutschland legen bundesrechtliche Regelungen die Grundstrukturen fest: Welche Geräte dem Eichzwang unterliegen, wie die Erstbewertung beim Inverkehrbringen und die wiederkehrende Eichung organisiert sind und wie Marktüberwachung sowie Sanktionen funktionieren. Europäisches Harmonisierungsrecht regelt insbesondere die Anforderungen an das Inverkehrbringen bestimmter Messgerätekategorien. Dadurch gelten in allen Mitgliedstaaten einheitliche Grundanforderungen und Konformitätsverfahren mit europaweit anerkannten Kennzeichnungen.
Begriffe: Eichung, Kalibrierung, Konformitätsbewertung
Eichung ist die hoheitliche Prüfung, dass ein Messgerät die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Sie schließt eine Kennzeichnung ein, aus der die Gültigkeit der Eichung hervorgeht. Kalibrierung ist demgegenüber eine messtechnische Feststellung des Messverhaltens gegenüber einem Referenzmaß, ohne hoheitliche Bestätigung. Konformitätsbewertung bezeichnet die Gesamtheit der Verfahren zur Feststellung, dass ein Gerät die vorgegebenen Anforderungen erfüllt; sie ist beim erstmaligen Inverkehrbringen maßgeblich und kann die klassische Erst-Eichung ersetzen.
Kennzeichnungen und Nachweise
Messgeräte, die die Anforderungen erfüllen, tragen Kennzeichnungen. Für neue Geräte kommen Konformitätszeichen in Betracht, etwa die CE-Kennzeichnung mit metrologischem Zusatz und Jahresangabe. Bei wiederkehrenden Prüfungen werden Eichmarken oder entsprechende Nachweise angebracht. Die Kennzeichen dienen der schnellen Erkennbarkeit des Rechtsstatus eines Geräts.
Institutionen und Zuständigkeiten
Öffentliche Eichbehörden
Die Eichbehörden sind für hoheitliche Prüfungen, Überwachung und Durchsetzung zuständig. Sie führen Eichungen durch, kontrollieren die Einhaltung der Vorschriften im Markt und können Maßnahmen bis hin zur Stilllegung nicht konformer Geräte anordnen.
Konformitätsbewertungsstellen
Für das Inverkehrbringen werden unabhängige, hierfür zugelassene Stellen eingebunden. Sie prüfen Konstruktion und Fertigung oder einzelne Geräte auf Einhaltung der Anforderungen. Ihre Bescheinigungen und Zeichen sind europaweit anerkannt.
Marktüberwachung
Marktüberwachungsbehörden prüfen stichprobenartig Geräte im Handel und in der Nutzung. Sie gehen Hinweisen nach, veranlassen Prüfungen und ordnen Abhilfemaßnahmen an, wenn Risiken oder Verstöße festgestellt werden.
Typische Anwendungsbereiche
Handelsverkehr
Dazu zählen Waagen im Einzelhandel, Warenabfüllanlagen, Taxameter oder Zapfsäulen. Über Messwerte werden Preise und Entgelte bestimmt; daher unterliegen diese Geräte besonderen Anforderungen.
Energie- und Versorgungswirtschaft
Strom-, Gas-, Wasser- und Wärmezähler bestimmen die Grundlage von Abrechnungen im Versorgungsbereich. Die Messungen müssen zuverlässig und nachvollziehbar sein, damit Entgelte rechtmäßig gebildet werden können.
Gesundheitswesen und Labor
Messgeräte können auch dort erfasst sein, wo Messwerte für Dosierungen, Diagnosen oder Behandlungen relevant sind. Die Anforderungen dienen hier dem Schutz der Patientinnen und Patienten und der Verlässlichkeit medizinischer Entscheidungen.
Verkehrsüberwachung
Messgeräte zur Geschwindigkeits- oder Abstandsmessung sind auf verlässliche Ergebnisse angewiesen, da sie Grundlage behördlicher Maßnahmen sein können. Das Eichwesen stellt die rechtssichere Verwendbarkeit solcher Messwerte sicher.
Ablauf und Fristen
Inverkehrbringen neuer Messgeräte
Vor dem erstmaligen Bereitstellen auf dem Markt muss die Konformität mit den einschlägigen Anforderungen festgestellt werden. Je nach Gerätekategorie kommen unterschiedliche Module der Konformitätsbewertung zur Anwendung. Nach erfolgreichem Abschluss tragen die Geräte die vorgesehenen Kennzeichen.
Wiederkehrende Eichung
Während des Betriebs sind Messgeräte regelmäßig zu prüfen. Die Fristen richten sich nach Geräteart und Nutzung. Die Gültigkeit der Eichung ist begrenzt; mit Ablauf entfällt die Berechtigung zur Verwendung im gesetzlich geregelten Bereich bis zur erneuten Bestätigung.
Reparaturen und Änderungen
Eingriffe, die das Messverhalten beeinflussen können, haben Auswirkungen auf den Eichstatus. In solchen Fällen ist eine Überprüfung erforderlich, um die fortbestehende Einhaltung der Anforderungen festzustellen und zu dokumentieren.
Rechte und Pflichten
Hersteller und Inverkehrbringer
Sie sind verantwortlich für Konstruktion, Fertigung und Konformitätserklärung ihrer Messgeräte sowie für die Anbringung der vorgeschriebenen Kennzeichen. Sie müssen technische Unterlagen bereithalten und im Rahmen der Marktüberwachung kooperieren.
Verwender
Betreiber von Messgeräten müssen die Gültigkeit der Eichung sicherstellen, Geräte ordnungsgemäß verwenden und Veränderungen vermeiden, die die Messrichtigkeit beeinträchtigen. Bei Verdacht auf Fehlfunktionen besteht eine Pflicht zur Klärung des Gerätestatus.
Verbraucher
Nutzerinnen und Nutzer im Alltag profitieren vom Schutzsystem des Eichwesens. Sie können sich auf die Aussagekraft der Kennzeichnungen stützen und bei Zweifeln an Messrichtigkeit Hinweise an zuständige Stellen richten.
Durchsetzung und Sanktionen
Bei Verstößen gegen die Vorschriften sind behördliche Maßnahmen möglich: Beanstandungen, Anordnungen zur Behebung, Untersagung der Verwendung, Stilllegung von Geräten sowie Bußgelder. Die Auswahl der Maßnahmen richtet sich nach Schwere und Wirkung des Verstoßes sowie dem Risiko für Marktteilnehmer und Öffentlichkeit.
Digitale und datenbezogene Aspekte
Software, Fernablesung, Manipulationsschutz
Moderne Messgeräte verfügen über Software, Kommunikationsschnittstellen und Speichereinheiten. Das Eichwesen bezieht diese Komponenten in die Anforderungen ein, etwa zur Unveränderbarkeit gespeicherter Daten, zum Schutz vor Manipulation und zur Nachvollziehbarkeit von Messwerten bei Fernablesung.
Beweiswert von Messdaten
Messdaten aus ordnungsgemäß konformen und korrekt betriebenen Geräten haben einen erhöhten Beweiswert in Verwaltungsverfahren, zivilrechtlichen Abrechnungen und anderen rechtlich relevanten Zusammenhängen. Voraussetzung ist die Einhaltung der maßgeblichen Anforderungen und deren dokumentierte Bestätigung.
Internationale Einbettung
Das Eichwesen ist international vernetzt. Durch Zusammenarbeit in Fachorganisationen werden Grundsätze und Empfehlungen erarbeitet, die weltweit für einheitliche Messanforderungen sorgen. Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung unterstützen den grenzüberschreitenden Warenverkehr, da Prüfungen und Kennzeichnungen nicht mehrfach wiederholt werden müssen.
Abgrenzungen
Werkskalibrierung versus Eichung
Eine Werkskalibrierung dokumentiert das Messverhalten eines Geräts anhand interner Referenzen. Eine Eichung ist eine hoheitliche Bestätigung der Rechtskonformität und umfasst Anforderungen, die über die reine messtechnische Beschreibung hinausgehen.
Prüfung nach anderen Regimen
Neben dem Eichwesen existieren weitere Prüfregime, etwa in der Produktsicherheit, im Gesundheitswesen oder in der technischen Überwachung. Diese verfolgen andere Schutzziele und ersetzen die Anforderungen des Eichwesens nicht, sofern ein Gerät in dessen Anwendungsbereich fällt.
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was ist der Unterschied zwischen Eichung und Kalibrierung?
Eichung ist eine hoheitliche Bestätigung, dass ein Messgerät die rechtlichen Anforderungen erfüllt und rechtsverbindlich verwendet werden darf. Kalibrierung beschreibt die messtechnische Bestimmung des Messverhaltens ohne hoheitliche Bestätigung.
Welche Messgeräte unterliegen typischerweise dem Eichwesen?
Dazu gehören unter anderem Ladenwaagen, Zapfsäulen, Taxameter, Strom-, Gas-, Wasser- und Wärmezähler sowie bestimmte Geräte im Gesundheitsbereich und Messsysteme der Verkehrsüberwachung, sofern sie für rechtlich relevante Messungen eingesetzt werden.
Wie lange ist eine Eichung gültig?
Die Gültigkeit richtet sich nach der Geräteart und festgelegten Fristen. Nach Ablauf ist die Verwendung im gesetzlich geregelten Bereich ohne erneute Bestätigung nicht zulässig.
Welche Bedeutung haben Kennzeichnungen wie CE und metrologische Zeichen?
Konformitäts- und Eichkennzeichnungen zeigen an, dass ein Messgerät die maßgeblichen Anforderungen erfüllt und entsprechend verwendet werden darf. Der metrologische Zusatz kennzeichnet die Einhaltung spezieller Messvorgaben.
Welche Folgen hat die Verwendung eines nicht oder nicht mehr geeichten Geräts?
Die Verwendung kann untersagt werden und behördliche Maßnahmen bis hin zu Bußgeldern nach sich ziehen. Zudem können Messergebnisse ihre rechtliche Verbindlichkeit verlieren.
Wer ist für die Einhaltung der Anforderungen verantwortlich?
Hersteller und Inverkehrbringer sind für Konformität und Kennzeichnung neuer Geräte verantwortlich. Betreiber sind für den ordnungsgemäßen Zustand, die fristgerechte Prüfung und die korrekte Verwendung während des Betriebs zuständig.
Haben Messdaten aus geeichten Geräten besonderen Beweiswert?
Messdaten aus ordnungsgemäß konformen und korrekt betriebenen Geräten genießen einen erhöhten Beweiswert, da die Einhaltung der Anforderungen dokumentiert ist und behördlich überwacht wird.
