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Begriffserklärung: Duldung von Ausländern
Die Duldung ist ein Begriff aus dem Aufenthaltsrecht und bezeichnet eine behördliche Bescheinigung, die es ausländischen Personen erlaubt, sich vorübergehend in Deutschland aufzuhalten, obwohl sie eigentlich verpflichtet wären, das Land zu verlassen. Die Duldung stellt keinen Aufenthaltstitel dar und begründet kein dauerhaftes Bleiberecht. Sie wird erteilt, wenn eine Abschiebung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vorübergehend nicht möglich ist.
Rechtliche Grundlagen der Duldung
Die Erteilung einer Duldung erfolgt durch die zuständigen Ausländerbehörden. Sie dient dazu, den Aufenthalt von Personen zu regeln, deren Abschiebung derzeit nicht vollzogen werden kann. Gründe hierfür können beispielsweise gesundheitliche Hindernisse sein oder das Fehlen notwendiger Reisedokumente. Auch humanitäre Erwägungen können zur Erteilung einer Duldung führen.
Unterschied zwischen Aufenthaltstitel und Duldung
Ein wesentlicher Unterschied besteht darin, dass ein Aufenthaltstitel einen legalen und gesicherten Status verleiht sowie bestimmte Rechte gewährt. Die Duldung hingegen ist lediglich eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebepflicht ohne weitergehende Rechte auf einen dauerhaften Verbleib im Bundesgebiet.
Dauer und Verlängerungsmöglichkeiten der Duldung
Duldungen werden in der Regel für einen begrenzten Zeitraum erteilt – meist für einige Wochen oder Monate – und müssen regelmäßig verlängert werden. Eine Verlängerung kommt nur infrage, solange die Gründe für die Unmöglichkeit der Abschiebung weiterhin bestehen.
Voraussetzungen für die Erteilung einer Duldung
Eine Person erhält eine Duldungsbescheinigung nur dann, wenn konkrete Hinderungsgründe gegen ihre Abschiebung sprechen. Solche Hinderungsgründe können tatsächlicher Natur sein (zum Beispiel Krankheit) oder rechtlicher Art (etwa bei drohendem Verstoß gegen internationale Verpflichtungen). Auch familiäre Bindungen im Bundesgebiet können unter bestimmten Umständen berücksichtigt werden.
Mögliche Gründe für eine Ablehnung der Duldungsgewährung
Eine Ablehnung kann erfolgen, wenn keine ausreichenden Hinderungsgründe bestehen oder wenn zumutbare Mitwirkungspflichten bei der Beschaffung von Reisedokumenten nicht erfüllt wurden. Ebenso kann ein Fehlverhalten während des Aufenthalts Einfluss auf die Entscheidung haben.
Rechte und Pflichten während des geduldeten Aufenthalts
Zugang zu Arbeit und Ausbildung
Geduldeten Personen ist es grundsätzlich möglich, nach Ablauf bestimmter Wartezeiten unter bestimmten Voraussetzungen einer Beschäftigung nachzugehen oder an Ausbildungsmaßnahmen teilzunehmen. Allerdings sind diese Möglichkeiten häufig eingeschränkt; insbesondere in den ersten Monaten des geduldeten Aufenthalts besteht oft ein Arbeitsverbot.
Soziale Leistungen während des geduldeten Aufenthalts
< p >Geduldeten steht grundsätzlich ein Anspruch auf existenzsichernde Leistungen zu; diese sind jedoch meist geringer als reguläre Sozialleistungen . Der Zugang zur medizinischen Versorgung beschränkt sich in vielen Fällen auf akute Erkrankungen sowie Schmerzbehandlungen .
< h 4 > Bewegungsfreiheit
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Während des Zeitraums mit einer gültigen Bescheinigung über den geduldeten Aufenthalt kann durch behördliche Auflagen bestimmt werden , dass sich betroffene Personen nur innerhalb eines festgelegten Gebiets bewegen dürfen . Verstöße gegen solche Auflagen können Auswirkungen auf den weiteren Verlauf ihres Status haben .
< h 4 > Identitätsklärungspflicht
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Geduldetete sind verpflichtet , aktiv an ihrer Identitätsfeststellung mitzuwirken . Dazu gehört insbesondere , alle erforderlichen Unterlagen vorzulegen sowie Anstrengungen zur Beschaffung fehlender Dokumente nachzuweisen .
< h 2 > Beendigung der Dul dung
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Die Dul dung endet automatisch , sobald kein Grund mehr besteht , welcher ihre weitere Gewährung rechtfertigt . Dies tritt etwa dann ein , wenn neue Reisedokumente vorliegen oder gesundheitliche Hindernisse entfallen . In solchen Fällen muss mit dem Vollzug weiterer Maßnahmen gerechnet werden .
< h 2 > Häufig gestellte Fragen zum Thema „D uld ung von Ausländern“
< h 3 > Was bedeutet „D uld ung“ im Zusammenhang mit dem A ufenthalt ? < / h 3 >
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Unter „D uld ung“ versteht man einen befristeten Nachweis darüber , dass jemand trotz bestehender Pflicht zur Ausreise vorrübergehend im Land bleiben darf . Es handelt sich dabei um keinen regulären A ufenthaltstitel .
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< h 3 > Welche Rechte habe ich als Inhaber einer Dul dung ? < / h 3 >
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Inhaberinnen und Inhaber erhalten eingeschränkte Rechte : Dazu zählen Zugang zu existenzsichernden Leistungen sowie gegebenfalls eingeschränkter Zugang zum Arbeitsmarkt ; umfassende soziale Teilhaberechte bestehen jedoch nicht .
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< h 3 > Wie lange gilt eine Dul dung ? < / h 3 >
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Die Gültigkeit richtet sich nach dem jeweiligen Einzelfall ; sie wird meist zeitlich befristet erteilt (oft wenige Wochen bis Monate) und muss regelmäßig verlängert werden .
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