Begriff und Bedeutung des Devolutiveffekts
Der Begriff Devolutiveffekt stammt aus dem deutschen Verfahrensrecht und beschreibt eine rechtliche Wirkung, die bei der Einlegung bestimmter Rechtsmittel eintritt. Der Devolutiveffekt bewirkt, dass die Entscheidung über einen Streitfall von einer unteren Instanz auf eine höhere Instanz übergeht. Das bedeutet, dass nicht mehr das ursprünglich zuständige Gericht oder die Behörde entscheidet, sondern eine übergeordnete Stelle.
Funktionsweise des Devolutiveffekts im Rechtsmittelverfahren
Im Rahmen eines gerichtlichen oder behördlichen Verfahrens kann gegen Entscheidungen häufig ein Rechtsmittel eingelegt werden. Wird beispielsweise gegen ein Urteil Berufung eingelegt, tritt der Devolutiveffekt ein: Die Verantwortung für die weitere Entscheidung liegt nun bei dem nächsthöheren Gericht. Die untere Instanz verliert damit ihre Entscheidungsbefugnis in dieser Sache.
Ziel und Zweck des Devolutiveffekts
Der Hauptzweck des Devolutiveffekts besteht darin, eine unabhängige Überprüfung von Entscheidungen durch eine höhere Instanz zu ermöglichen. Dies dient der Kontrolle und Korrektur möglicher Fehler sowie der Wahrung von Rechtssicherheit und Gerechtigkeit im Verfahren.
Anwendungsbereiche des Devolutiveffekts
Der Devolutiveffekt tritt insbesondere bei bestimmten Rechtsmitteln wie Berufung oder Beschwerde auf. Er ist jedoch nicht bei allen Arten von Rechtsmitteln gegeben; manche führen lediglich dazu, dass das ursprüngliche Gericht seine Entscheidung noch einmal überprüft (sogenannter Suspensiveffekt), ohne dass die Sache an eine andere Stelle abgegeben wird.
Unterschied zum Suspensiveffekt
Während der Suspensiveffekt bewirkt, dass die Vollziehung einer Entscheidung vorübergehend ausgesetzt wird, sorgt der Devolutiveffekt dafür, dass das Verfahren an eine höhere Instanz weitergeleitet wird. Beide Effekte können gemeinsam auftreten; sie sind jedoch voneinander unabhängig zu betrachten.
Bedeutung für Beteiligte am Verfahren
Für Personen oder Unternehmen bedeutet der Eintritt des Devolutiveffekts meist einen Wechsel in den Ansprechpartnern: Ab diesem Zeitpunkt ist ausschließlich das nächsthöhere Gericht oder die zuständige Behörde für den weiteren Verlauf verantwortlich. Die bisherige Entscheidungsstelle hat keine Befugnis mehr zur Sachentscheidung in diesem konkreten Fall.
Ablauf nach Eintritt des Devolutiveffekts
Nach Einlegung eines entsprechenden Rechtsmittels prüft zunächst das neue entscheidende Organ alle relevanten Aspekte erneut – entweder vollständig (volle Überprüfung) oder nur hinsichtlich bestimmter Punkte (beschränkte Überprüfung). Das Ergebnis kann dabei sowohl Bestätigung als auch Änderung oder Aufhebung der ursprünglichen Entscheidung sein.
Bedeutung im Verwaltungs- und Zivilprozessrecht
Sowohl im Verwaltungsverfahren als auch im Zivilprozess spielt der Devolutiveffekt eine wichtige Rolle beim Schutz vor Fehlentscheidungen durch untere Behörden beziehungsweise Gerichte. Er stellt sicher, dass Betroffene ihre Anliegen nochmals umfassend prüfen lassen können – allerdings stets durch ein anderes Organ als jenes erster Instanz.
Häufig gestellte Fragen zum Thema „Devolutiveffekt“
Was versteht man unter dem Begriff „Devolutiveffekt“?
Unter dem Begriff „Devolutiveffekt“ versteht man den Übergang einer Entscheidungsbefugnis von einer unteren auf eine höhere Instanz infolge eines eingelegten Rechtsmittels.
Tritt der Devolutiveffekt immer bei jedem Rechtsmittel ein?
Nicht jedes Rechtsmittel löst automatisch den Devolutiveffekt aus; dies hängt davon ab, um welche Art von Anfechtung es sich handelt.
Können mehrere Effekte gleichzeitig eintreten?
Neben dem Devolutiveffekt kann beispielsweise auch gleichzeitig ein Suspensiveffekt eintreten; beide Wirkungen sind voneinander unabhängig.
Muss nach Eintritt des Devolutiveffektes immer neu verhandelt werden?
Ob es zu einer vollständigen neuen Verhandlung kommt oder nur bestimmte Aspekte geprüft werden,
richtet sich nach Art und Umfang des jeweiligen Verfahrens.
Die Prüfung erfolgt aber stets durch die nächsthöhere Stelle.
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