Debet

Definition und Begriffserklärung des Debet

Der Begriff Debet (auch Debit genannt) ist ein zentrales Element im Bereich des Zivilrechts und der Finanzbuchhaltung. Er bezeichnet den Soll-Saldo eines Kontos, der entgegengesetzte Begriff lautet Kredit (Haben). Häufig ist im deutschen Recht von Forderungen, Verbindlichkeiten oder Schuldsalden die Rede, der Begriff Debet selbst findet insbesondere im Kontokorrentverkehr und im Bankwesen breite Anwendung. Rechtlich stellt der Debet einen Anspruch des Gläubigers gegen den Schuldner aus einem bestehenden Vertragsverhältnis, meist einem Kontokorrentkredit, dar.

Debet im Bank- und Kontokorrentrecht

Kontokorrentverhältnis und Debetsaldo

Im Rahmen eines Kontokorrents entsteht ein Debetsaldo, wenn die Soll-Buchungen (Abgänge) die Haben-Buchungen (Zugänge) übersteigen. Das bedeutet, dass das Konto einen negativen Saldo aufweist und der Kontoinhaber dem kontoführenden Kreditinstitut zur Rückzahlung des Debetsaldos verpflichtet ist. Nach § 355 Handelsgesetzbuch (HGB) werden alle beiderseitigen Forderungen und Verbindlichkeiten der Geschäftspartner laufend miteinander verrechnet. Erst der sich aus dem Saldo ergebende Betrag ist einklagbar.

Rechtliche Einordnung des Debetbetrags

Der Debet stellt im Bankrecht regelmäßig eine Forderung der Bank gegen den Kunden dar. Besonders im Rahmen eines eingeräumten Überziehungskredits (Dispositionskredit) oder bei geduldeten Überziehungen entsteht ein Debetsaldo. Aus rechtlicher Sicht bedeutet dies:

• Die Bank hat gemäß § 488 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) den Anspruch auf Rückzahlung des ausgezahlten Kreditbetrags.
• Zivilrechtlich begründet der Debetsaldo ein Schuldverhältnis mit Hauptleistungspflicht zur Rückzahlung und häufig Nebenleistungspflichten (Zinszahlung, Kosten).

Debet im Schuldrecht und Zivilrecht

Debet als Rechtsbegriff

Obwohl der Begriff Debet in der aktuellen Gesetzgebung selten verwendet wird, hat er eine klare Rolle im Schuldrecht. Überwiegen die Passiva eines Kontos (z.B. Forderungen der Bank gegenüber dem Kunden), spricht man von einem debitorischen Saldo.

Entstehung und Tilgung des Debet

Das Zustandekommen eines Debetsaldos ist rechtlich insbesondere bei Bankgeschäften, Girokonten und Kreditverhältnissen relevant. Die Tilgung des Debets kann durch Zahlung des Schuldners, Verrechnung oder Aufrechnung erfolgen (§ 387 BGB).

Debet im Steuerrecht und Handelsrecht

Bedeutung in der Handelsbilanz

Im Handelsrecht wird das Debet bei der Bilanzierung von Konten und Forderungen verwendet. Ein Debetsaldo auf einem Konto ist ein Aktivposten bei Forderungskonten und ein Passivposten bei Verbindlichkeitskonten. Bei der Bilanzaufstellung ist zwischen Konten mit Debetsaldo (Aktiva) und mit Kreditsaldo (Passiva) zu unterscheiden.

Steuerrechtliche Aspekte

Im Steuerrecht wirkt sich ein Debetsaldo auf die Besteuerung von Zinsen und auf bilanzrechtliche Bewertungen aus. Zinsaufwendungen für Debetsalden sind betriebsausgabenwirksam (§ 4 Abs. 4 EStG). Weiterhin ist das Entstehen eines Debetsaldos von Bedeutung für Umsatzsteuerzwecke, insbesondere bei der Versteuerung von Finanzerträgen und Abgrenzungsbuchungen zum Bilanzstichtag.

Debet im Insolvenzrecht

Im Insolvenzrecht kann ein Debetsaldo besondere Bedeutung erlangen. Er signalisiert eine Verbindlichkeit des Schuldners gegenüber der Bank. Mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird der Debetsaldo zur Insolvenzforderung. Die Anmeldung und Behandlung des Debetbetrags im Insolvenzverfahren richtet sich nach der Insolvenzordnung (InsO).

Begriffliche Abgrenzungen

Debet vs. Kredit

Während das Debet den Sollbetrag und damit die Schuld des Kontoinhabers bezeichnet, steht das Kredit für den Habenbetrag und damit für Guthabenpositionen. Diese klare Trennung ist in der Buchführung, im Bankwesen sowie bei der rechtlichen Bewertung von Kontosalden bedeutsam.

Debet vs. Überziehung

Ein Debet auf einem Konto muss nicht zwangsläufig eine geduldete oder eingeräumte Überziehung bedeuten. Die Überziehung beschreibt einen temporären Zustand über das vereinbarte Kreditlimit hinaus, während das Debet allgemeiner für jeden negativen Saldostand genutzt wird.

Zusammenfassung und Fazit

Der Begriff Debet beschreibt rechtlich den Sollbestand eines Kontos und umfasst die daraus resultierenden Rechte und Pflichten der beteiligten Parteien, insbesondere im Bereich des Bank-, Handels- und Insolvenzrechts. Seine praktische Bedeutung erstreckt sich auf Kontokorrentverhältnisse, das Kreditwesen, die Bilanzierung sowie auf steuerliche und insolvenzrechtliche Fragestellungen. Die genaue rechtliche Behandlung des Debetsaldos richtet sich stets nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis sowie nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

Häufig gestellte Fragen

Welche rechtlichen Konsequenzen können sich bei einer unberechtigten Debet-Buchung ergeben?

Eine unberechtigte Debet-Buchung, also eine Belastung eines Kontos ohne wirksamen Zahlungsgrund oder ohne Zustimmung des Kontoinhabers, kann verschiedene rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Zum einen hat der Kontoinhaber gemäß § 675u BGB einen Anspruch auf unverzügliche Korrektur gegen das kontoführende Kreditinstitut. Das Kreditinstitut ist rechtlich verpflichtet, den Belastungsbetrag unverzüglich rückgängig zu machen, sofern kein wirksamer Zahlungsauftrag vorliegt. Darüber hinaus können dem Kontoinhaber aus der unberechtigten Buchung Schäden entstehen, etwa durch ausbleibende Zahlungen oder Rücklastschriftgebühren. Solche Schäden sind nach § 280 BGB als Folge der Pflichtverletzung des Kreditinstituts zu ersetzen, sofern dessen Verschulden vorliegt. Handelt es sich bei der Debet-Buchung um einen vorsätzlichen Angriff Dritter, können zudem strafrechtliche Tatbestände wie Computerbetrug (§ 263a StGB) erfüllt sein. In solchen Fällen kommen neben zivilrechtlichen auch strafrechtliche Haftungsfragen ins Spiel. Kreditinstitute sind in solchen Fällen zudem verpflichtet, geeignete Maßnahmen zum Schutz der Konten zu ergreifen und präventiv gegen unberechtigte Buchungen vorzugehen.

Welche Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sind im Zusammenhang mit Debet zu beachten?

Im Zusammenhang mit Debet sind insbesondere die Vorschriften zur Kontoführung (§§ 675 ff. BGB) sowie die Regelungen zum Zahlungsdiensterecht (§§ 675c bis 676c BGB) zu beachten. Dort wird festgelegt, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Zahlungsauftrag wirksam ist, wie Belastungen zu behandeln sind und welche Informationspflichten das Kreditinstitut gegenüber dem Kunden hat. Von zentraler Bedeutung sind hierbei die Vorschriften über die Autorisierung der Zahlungsaufträge und über die Haftung bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen (§ 675u BGB). Außerdem finden die allgemeinen schuldrechtlichen Vorschriften des BGB Anwendung, etwa bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen (§ 280 BGB) oder der Rückabwicklung ungerechtfertigter Belastungen (§ 812 BGB – Leistungskondiktion).

Ist eine Debet-Buchung auch ohne explizite ausdrückliche Zustimmung des Kontoinhabers zulässig?

Grundsätzlich darf eine Debet-Buchung nur dann vorgenommen werden, wenn ein wirksamer Zahlungsauftrag oder eine andere vertragliche Grundlage vorliegt. Ohne ausdrückliche oder konkludente Zustimmung des Kontoinhabers ist eine Belastung des Kontos unzulässig und unwirksam. Das Kreditinstitut ist verpflichtet, die Autorisierung der Zahlung zu prüfen und darf dem Konto grundsätzlich nur dann Beträge im Soll belasten, wenn der Kunde dies genehmigt hat, beispielsweise durch Unterzeichnung eines Überweisungsauftrags oder durch eine vorliegende Einzugsermächtigung. Nur in wenigen Ausnahmefällen – etwa bei einer wirksamen vertraglichen Abrede wie einem Dispositionskredit – kann eine Belastung ohne explizite Zustimmung erfolgen, da der Kunde in diesen Fällen bereits vorab eine entsprechende Einwilligung erteilt hat.

Wie ist der rechtliche Umgang mit Debet im Falle einer Kontovollmacht geregelt?

Bei einer Kontovollmacht ist der Bevollmächtigte berechtigt, im Namen des Kontoinhabers über das Konto zu verfügen, und kann somit auch Debet-Buchungen auslösen, sofern dies von der erteilten Vollmacht abgedeckt ist. Überschreitet der Bevollmächtigte jedoch den Umfang der Vollmacht, ist die Belastung des Kontos grundsätzlich unwirksam, soweit das Kreditinstitut dies erkennt oder erkennen musste (§ 164 ff. BGB). Das Kreditinstitut trägt in solchen Fällen eine Prüfpflicht hinsichtlich des Umfangs der Vollmacht. Unberechtigte Debet-Buchungen, die außerhalb des erteilten Vollmachtskorridors erfolgen, sind rückabzuwickeln und können – je nach Verschulden des Kreditinstituts und des Bevollmächtigten – Schadensersatzansprüche begründen.

Welche rechtlichen Besonderheiten gelten für Debet-Buchungen im Rahmen des SEPA-Lastschriftverfahrens?

Bei SEPA-Lastschriften gelten spezielle europäische und nationale rechtliche Vorgaben. Eine Debet-Buchung via Lastschrift setzt zwingend ein Mandat des Zahlungspflichtigen voraus, welches jederzeit widerrufen werden kann. Die Bank des Zahlungspflichtigen ist verpflichtet, die Belastung korrekt auszuführen und die gesetzlichen Fristen für eine Rückgabe einzuhalten. Nach § 675x BGB hat der Kontoinhaber bei einer nicht autorisierten SEPA-Lastschrift das Recht auf Erstattung des Betrags binnen acht Wochen nach Belastungsdatum, im Falle einer fehlenden Autorisierung sogar bis zu 13 Monate rückwirkend. Für das Kreditinstitut besteht die Pflicht zur sorgfältigen Mandatsprüfung sowie der Einhaltung sämtlicher Informationspflichten gegenüber dem Kontoinhaber.

Welche Fristen müssen im Zusammenhang mit Einwendungen gegen Debet-Buchungen beachtet werden?

Einwendungen gegen unberechtigte Debet-Buchungen müssen zeitnah geltend gemacht werden, um Rechte auf Erstattung nicht zu verlieren. Das BGB sieht hierzu verschiedene Fristen vor: Bei nicht autorisierten Zahlungsaufträgen kann der Kontoinhaber bis zu 13 Monate nach Belastungseintritt eine Rückabwicklung verlangen (§ 675z BGB). Erfolgt die Belastung beispielsweise als SEPA-Lastschrift und ist diese autorisiert, beträgt die Frist zur Rückgabe acht Wochen nach Kontobelastung (§ 675x BGB). Nach Ablauf dieser Fristen kann die Durchsetzung von Rückforderungsansprüchen erschwert bis ausgeschlossen sein, sofern das Kreditinstitut seinen Informationspflichten nachgekommen ist.

Sind Debet-Buchungen im Rahmen von Minderjährigenkonten rechtlich eingeschränkt?

Ja, Minderjährige sind nach deutschem Recht nur beschränkt geschäftsfähig (§ 106 BGB). Sie können alleine grundsätzlich keine rechtswirksamen Verpflichtungen zur Kontoüberziehung eingehen, es sei denn, die gesetzlichen Vertreter (in der Regel die Eltern) stimmen ausdrücklich zu. Das Kreditinstitut ist verpflichtet, vor Einrichtung eines Dispositionskredits oder vor Durchführung eines Überziehungsauftrags die Zustimmung der gesetzlichen Vertreter einzuholen (§ 1629, § 1643 BGB). Ohne eine solche Zustimmung ist eine Debet-Buchung nichtig, und das Kreditinstitut trägt das Risiko eines Forderungsausfalls. Im Einzelfall können zudem sogenannte Taschengeldgeschäfte (§ 110 BGB) vorliegen, die aber typischerweise keine hohen Kontobelastungen rechtfertigen.

Wie werden Streitfälle um Debet-Buchungen rechtlich entschieden und welche Gerichte sind zuständig?

Streitigkeiten, die sich aus Debet-Buchungen ergeben – etwa über die Rechtmäßigkeit einer Belastung – werden in Deutschland vor den ordentlichen Zivilgerichten entschieden. Bei Streitwerten bis 5.000 Euro ist in der Regel das Amtsgericht, darüber hinaus das Landgericht zuständig (§ 23 GVG). Soweit bankrechtliche Fragen – z. B. zur Auslegung von Geschäftsbedingungen oder zur Anwendung spezialgesetzlicher Vorschriften – betroffen sind, erfolgt eine Prüfung nach den einschlägigen Vorschriften des BGB, des Zahlungsdiensterechts und gegebenenfalls des Handelsrechts. Viele Banken sind zudem einer Schlichtungsstelle angeschlossen, bei der außergerichtliche Streitbeilegung kostenlos möglich ist, beispielsweise dem Bankenombudsmann. Dort kann der Kunde zunächst eine außergerichtliche Klärung anstreben, bevor der Rechtsweg beschritten wird.