Legal Lexikon

Wiki»Legal Lexikon»M&A»Current

Current

Begriff und allgemeine Einordnung von „Current”

„Current” ist ein englischer Begriff, der je nach Kontext „aktuell”, „laufend” oder „Strom” (elektrischer Strom) bedeutet. In rechtlichen Texten erscheint „Current” häufig als Bestandteil von Vertragsbegriffen (z. B. „current account”, „current price”, „current version”), in technischen Beschreibungen („electric current”) oder als Kennzeichen und Markenname. Die konkrete Bedeutung ergibt sich stets aus dem Zusammenhang: Geht es um Finanzprodukte, bezeichnet „current” meist ein laufendes Konto oder einen gegenwärtig geltenden Preis; in der Energieversorgung bezieht es sich auf Elektrizität; in IT-Verträgen auf die derzeit unterstützte Softwareversion. Diese Vieldeutigkeit macht eine kontextbezogene Auslegung erforderlich.

Bedeutungen in verschiedenen Rechtsgebieten

Bank- und Zahlungsverkehr: „Current account”

Als „current account” wird im internationalen Geschäftsverkehr regelmäßig ein laufendes Konto verstanden, das in Deutschland typischerweise dem Girokonto entspricht. Rechtlich relevant sind Kontoführung, Gebührenstrukturen, Ein- und Auszahlungsmodalitäten, Verfügungsberechtigungen sowie die Abrechnung von Zinsen und Entgelten. In grenzüberschreitenden Vertragswerken wird „current account” teils als Sammelbegriff für verschiedene Zahlungsströme verwendet; maßgeblich sind dann die vertraglich geregelten Kontosaldi, Auszugsfristen, Korrekturmechanismen und die vereinbarte Sprache bzw. Rangfolge mehrsprachiger Fassungen.

Handelsgeschäft und Abrechnung: „Current account” im Sinn laufender Verrechnung

Im kaufmännischen Verkehr kann „current account” eine laufende Verrechnungsbeziehung bezeichnen, bei der Forderungen und Leistungen periodisch saldiert werden. Die rechtliche Bedeutung betrifft die Bildung eines Saldos, dessen Fälligkeit, Verzinsung und Dokumentation sowie die Frage, welche Einzelposten in die laufende Rechnung einbezogen werden. Klarheit über Stichtage, Reklamationsfristen und Belegnachweise ist für die spätere Beweisführung wesentlich.

Energie- und Versorgungsrecht: „Electric current” (Elektrizität)

Wird „current” als elektrischer Strom verstanden, geht es um die Lieferung von Elektrizität, Netznutzung und Messung. Rechtlich bedeutsam sind Lieferverträge, Tarifmodelle, Abrechnung nach Messwerten, Qualitäts- und Versorgungsvorgaben, Unterbrechungen der Versorgung, Haftung bei Ausfällen sowie Sicherheits- und Produktanforderungen. Messstellenbetrieb und Zählereinrichtungen spielen für die Abrechnung und Nachvollziehbarkeit der Verbräuche eine zentrale Rolle.

IT- und Lizenzverträge: „Current version” und „Current release”

In Software- und Cloud-Verträgen bezeichnet „current version” die gegenwärtig unterstützte Programmversion. Daraus folgen Regelungen zu Updates, Upgrades, Supportdauer, Fehlerbehebung, Interoperabilität und gegebenenfalls zur Einstellung älterer Versionen. Rechtlich wichtig sind Definitionen des Versionsbegriffs, Ankündigungsfristen, die Beschreibung des Leistungsumfangs sowie Leistungsstörungen, wenn Funktionen entfallen oder sich ändern.

Datenschutz und Informationsqualität: „Current data”

„Current” im Sinn von „aktuell” betrifft die Anforderung, dass verarbeitete personenbezogene Daten sachlich richtig und auf dem neuesten Stand sein sollen. Relevante Punkte sind die Festlegung angemessener Aktualisierungsrhythmen, Korrekturprozesse, Dokumentation von Quellen und Abgleichsmechanismen sowie der Ausgleich zwischen Aktualität und Speicherbegrenzung. Transparente Verfahren zur Richtigstellung erhöhen die Nachvollziehbarkeit der Datenhaltung.

Preisangaben und Vertragsklauseln: „Current price”, „at current rates”

Formulierungen wie „current price” oder „at current rates” verweisen auf die jeweils geltenden Preise oder Tarife. Rechtlich kommt es auf die Bestimmbarkeit der Preisgrundlage an: Bezug auf veröffentlichte Preislisten, klare Indexmechanismen, Anpassungszeitpunkte, Informationswege und etwaige Kündigungsrechte bei Preisänderungen. Unbestimmte Preisangaben können zu Auslegungsstreitigkeiten führen.

Marken- und Kennzeichenrecht: „Current” als Marke oder Unternehmenskennzeichen

Wird „Current” als Marke genutzt, sind Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis und Verwechslungsgefahr zu prüfen. Als beschreibender Hinweis auf Aktualität kann der Begriff in bestimmten Klassen schwache Kennzeichnungskraft haben. Konflikte können bei identischen oder ähnlichen Zeichen, bei Domainnamen oder in sozialen Netzwerken entstehen. Nutzungsumfang, Priorität und die konkrete Waren- und Dienstleistungsliste sind maßgeblich.

Kapitalmarkt und Krypto: „Current” als Produkt- oder Tokenname

Bei Finanz- oder Kryptoprodukten mit der Bezeichnung „Current” stehen Vermarktung, Informationsblätter, Risikohinweise und Zulässigkeit öffentlicher Angebote im Vordergrund. Entscheidend sind zutreffende, nicht irreführende Produktangaben und die Einhaltung einschlägiger Transparenz- und Kommunikationspflichten.

Auslegung von „Current” in Verträgen

Sprachversionen und Rangfolgen

Mehrsprachige Verträge enthalten oft Rangfolgeklauseln. Weicht die deutsche von der englischen Fassung ab, bestimmt die Rangfolge, welche Bedeutung maßgeblich ist. Dies ist für „current” relevant, wenn unterschiedliche Nuancen („laufend”, „derzeitig”, „gegenwärtig”) in Betracht kommen.

Konkrete Bestimmtheit

Begriffe wie „current price” oder „current version” erfordern verlässliche Bezugspunkte: veröffentlichte Preislisten, Release-Notes, definierte Produktlebenszyklen oder externe Indizes. Ohne solche Anknüpfungen steigt das Risiko unklarer Leistungspflichten.

Zeitbezug und Stichtage

„Current” knüpft an den Zeitpunkt der Geltung an. Vertragsklauseln, die Stichtage, Ankündigungsfristen und Übergangszeiträume regeln, erleichtern die Feststellung, welche Fassung, welcher Preis oder welche Datenbasis als „aktuell” gilt.

Rechtswahl und Gerichtsstand

Die Bedeutung englischer Begriffe kann je nach anwendbarem Recht variieren. Rechtswahl- und Gerichtsstandklauseln wirken sich auf die Auslegung und auf Beweisfragen aus, wenn der Inhalt von „current” streitig ist.

Typische Risiken und Streitpunkte

Unbestimmte Preisklauseln

Nicht präzise definierte Verweise auf „current prices” können zu Auseinandersetzungen über Erhöhungen, Berechnungswege oder Ankündigungsfristen führen.

Software-Lifecycle-Klauseln

Wird „current version” ohne klare Update-Politik verwendet, bestehen Unsicherheiten zu Supportdauer, Funktionsumfang und zur Abgrenzung von Fehlerbehebung gegenüber Neuerungen.

Energie-Lieferbedingungen

Bei „electric current” betreffen Streitpunkte Lieferqualität, Messrichtigkeit, Abrechnungsintervalle, Unterbrechungen sowie Verantwortlichkeiten entlang der Lieferkette.

Markenrechtliche Konflikte

„Current” kann als Zeichen in bestimmten Bereichen beschreibend wirken. Die Abgrenzung zu kollidierenden Kennzeichen hängt von Nutzung, Waren- und Dienstleistungsklassen und der Verkehrsdurchsetzung ab.

Abgrenzungen und Verwechslungsgefahren

„Current” vs. „Currency”

„Currency” bedeutet Währung. Die Verwechslung mit „current” kann in Finanzklauseln zu Fehlinterpretationen führen, insbesondere bei Konten, Preisen oder Konvertierungen.

„Current” vs. „Contemporary/Present”

Während „current” auf gegenwärtige Geltung zielt, können „contemporary” oder „present” in Verträgen andere Nuancen haben. Die gewählte Formulierung beeinflusst die Reichweite von Pflichten.

„Current account” vs. „Savings account”

Ein „current account” dient dem laufenden Zahlungsverkehr; ein Sparkonto ist auf Anlage und Verzinsung ausgerichtet. Rechte, Entgeltmodelle und Verfügbarkeit unterscheiden sich entsprechend.

Häufig gestellte Fragen zu „Current” (rechtlicher Kontext)

Was bedeutet „current account” rechtlich im internationalen Zahlungsverkehr?

Es handelt sich regelmäßig um ein laufendes Zahlungskonto, das für Ein- und Ausgänge genutzt wird. Rechtlich bedeutsam sind Kontoführung, Entgeltregelungen, Zinsabrechnung, Verfügungsberechtigungen sowie die vertraglich festgelegten Auszugs- und Reklamationsfristen.

Wie wird „current price” in Verträgen ausgelegt?

„Current price” verweist auf den jeweils geltenden Preis nach einer nachvollziehbaren Grundlage, etwa einer veröffentlichten Preisliste oder einem Index. Entscheidend ist die Bestimmbarkeit des Preises und die Festlegung von Anpassungsmechanismen und Informationswegen.

Welche Rolle spielt „current version” in Softwareverträgen?

Der Begriff definiert die derzeit unterstützte Produktversion und beeinflusst Supportleistungen, Updatezyklen und den geschuldeten Funktionsumfang. Relevant sind klare Definitionen, Ankündigungsfristen und der Umgang mit älteren Versionen.

Was ist beim Verständnis von „electric current” in Lieferverträgen wichtig?

Im Mittelpunkt stehen Lieferqualität, Messung, Abrechnung, Unterbrechungen und Verantwortlichkeiten zwischen Lieferant, Netzbetreiber und Anschlussnutzer. Messstellenbetrieb und Dokumentation sind zentral für die Nachprüfbarkeit.

Kann „Current” als Marke geschützt werden?

Das ist möglich, hängt aber von Unterscheidungskraft, fehlender rein beschreibender Bedeutung im betroffenen Bereich und vom Kollisionsumfeld ab. Die Eintragungschancen variieren je nach Waren- und Dienstleistungsklassen.

Wie wird „current” in mehrsprachigen Verträgen behandelt?

Maßgeblich ist die vereinbarte Rangfolge der Sprachfassungen. Weichen Bedeutungen ab, entscheidet die vorrangige Fassung über die Auslegung, etwa ob „current” „laufend” oder „derzeitig” meint.

Weshalb ist „current data” im Datenschutz relevant?

Die Aktualität von Daten steht für Richtigkeit und Zweckbindung. Verfahren zur Überprüfung und Korrektur bestimmen, ob Daten auf dem neuesten Stand gehalten werden und wie lange sie gespeichert bleiben.