Celex-Datenbank: Begriff, Zweck und Einordnung
Die Celex-Datenbank ist das historische und zugleich bis heute maßgebliche Identifikations- und Nachweissystem für Rechtsdokumente der Europäischen Union. Sie dient der eindeutigen Kennzeichnung und Auffindbarkeit von EU-Rechtsakten, internationalen Übereinkünften mit EU-Bezug, vorbereitenden Dokumenten der Organe sowie Entscheidungen der Unionsgerichte. Heute ist die Celex-Datenbank technisch und inhaltlich in die Plattform EUR-Lex eingebettet und bildet dort die Grundlage für die systematische Erschließung und Zitierung der Dokumente.
Herkunft und Entwicklung
CELEX entstand als Akronym für „Communitatis Europae Lex“ (Recht der Europäischen Gemeinschaften). Seit den 1970er-Jahren wurden EU-Rechtsdokumente in einer strukturierten Datenbank erfasst und mit stabilen Kennziffern (CELEX-Nummern) versehen. Mit der Einführung von EUR-Lex wurde die Celex-Datenbank in eine einheitliche Zugangs- und Nachweisplattform überführt, die den amtlichen Veröffentlichungen entspricht und diese verknüpft.
Trägerschaft und technische Einbettung
Die in EUR-Lex integrierte Celex-Datenbank wird vom Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union betrieben. Sie verknüpft Inhaltsdaten (Text, Fassungen, Sprachen), Metadaten (Zitierform, Schlagwörter, Rechtsgebiet) und Beziehungsdaten (Änderungen, Aufhebungen, Bezugnahmen) zu einem rechtlich belastbaren Informationssystem.
Inhaltlicher Umfang und Dokumentarten
Primärrecht und internationale Übereinkünfte
Erfasst sind Gründungsverträge, Änderungsverträge, Protokolle und Charten sowie internationale Übereinkünfte, an denen die EU beteiligt ist. Diese Dokumente bilden den rechtlichen Rahmen der Union und sind nach ihrem Veröffentlichungs- und Inkrafttretensstatus nachgewiesen.
Sekundärrecht und vorbereitende Akte
Das Sekundärrecht umfasst Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse sowie weitere Rechtsakte der EU-Organe. Vorbereitende Akte (z. B. Vorschläge, Mitteilungen, Arbeitsdokumente) dokumentieren den Entstehungsprozess und sind mit den später verabschiedeten Rechtsakten verknüpft.
Rechtsprechung und ergänzende Materialien
Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Gerichts werden mit CELEX-Nummern erfasst. Ergänzend enthält die Datenbank parlamentarische Vorgänge, Stellungnahmen, Übereinkünfte sowie Konsolidierungen, die den Rechtsbestand zu einem Stichtag abbilden.
CELEX-Nummer: Aufbau und Funktion
Die CELEX-Nummer ist eine stabile, sprachunabhängige Kennziffer, mit der jedes Dokument eindeutig identifiziert werden kann. Sie bildet zugleich die zentrale Adresse in EUR-Lex und ermöglicht eindeutige Zitationen.
Struktur der Kennziffer
Sektorcode
Die erste Ziffer kennzeichnet den Dokumentensektor (z. B. Verträge, internationale Übereinkünfte, Sekundärrecht, vorbereitende Akte, Rechtsprechung). Dadurch wird der Dokumententyp auf einen Blick erkennbar.
Jahreszahl und Dokumenttyp
Es folgt regelmäßig eine vierstellige Jahreszahl. Anschließend steht ein Buchstabe oder eine Buchstabenkombination für den Dokumenttyp (z. B. R für Verordnung, L für Richtlinie, CJ für Urteil des Gerichtshofs).
Laufende Nummer und Zusätze
Abgeschlossen wird die Kennziffer durch eine laufende Nummer. Zusätze wie Datumsangaben oder Klammerzusätze kennzeichnen bei Bedarf Anhänge, Anhängefassungen oder Fassungsvarianten.
Beispiele für CELEX-Nummern
- 32014R0651: Verordnung (EU) Nr. 651/2014
- 32008L0052: Richtlinie 2008/52/EG
- 62014CJ0002: Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache C‑2/14
- 22014A0514(01): Internationale Übereinkunft, veröffentlicht am 14.05.2014
- 11957E: Vertrag von 1957 (Primärrecht)
Rechtliche Bedeutung und Verbindlichkeit
Authentizität und amtliche Veröffentlichung
Rechtsverbindlich ist die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichte Fassung. EUR-Lex bildet diese Veröffentlichung ab und verknüpft sie mit der zugehörigen CELEX-Nummer. Die CELEX-Nummer führt damit zur maßgeblichen amtlichen Quelle.
Sprachen und Gleichwertigkeit
EU-Rechtsakte liegen in mehreren Sprachen vor. Die Sprachfassungen der offiziellen Sprachen sind rechtlich gleichwertig. Die Celex-Datenbank stellt diese Fassungen parallel bereit und kennzeichnet die Verfügbarkeit je Sprachversion.
Konsolidierte Fassungen und Fassungsarten
Konsolidierungen fassen den Text eines Rechtsakts unter Einbeziehung von Änderungen zu einem Stichtag zusammen. Sie erleichtern das Verständnis des geltenden Stands. Maßgeblich für Rechte und Pflichten bleibt der veröffentlichte Ursprungstext einschließlich der einzelnen Änderungsakte.
Zeitliche Geltung, Änderungen und Aufhebungen
Geltungsbeginn, Übergangsregelungen, Außerkrafttreten sowie Änderungs- und Aufhebungsakte sind in den Metadaten verknüpft. Dadurch lässt sich die zeitliche Wirkung eines Rechtsakts nachvollziehen. Die Celex-Datenbank zeigt Bezüge auf nachfolgende und vorangehende Akte.
Recherche, Zitation und Nachweise
Nachweisfunktion der CELEX-Nummer
Die CELEX-Nummer dient als stabiler Zitatschlüssel. Sie ermöglicht die eindeutige Identifikation eines Dokuments unabhängig von Sprache, Kurztitel oder Fundstelle im Amtsblatt.
Verknüpfungen und Metadaten
Dokumente sind mit Rechtsgrundlagen, Änderungsakten, Durchführungsmaßnahmen, Rechtsprechung, Vorarbeiten und nationalen Umsetzungsinformationen verknüpft. Metadaten wie Schlagwörter, Rechtsgebiet, Datum der Annahme und Inkrafttreten unterstützen die rechtssichere Einordnung und Nachverfolgung.
Zugänglichkeit, Nutzung und Datenrecht
Veröffentlichungsprinzip und Zugang
Die Celex-Datenbank stellt den veröffentlichten Bestand des EU-Rechts öffentlich bereit. Die Inhalte sind auf Auffindbarkeit, Nachverfolgbarkeit und Transparenz ausgerichtet.
Nutzungsbedingungen und Weiterverwendung
Die Weiterverwendung der Inhalte richtet sich nach den Nutzungsbestimmungen der Plattform EUR-Lex und den Grundsätzen zur Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors. Dabei ist die Quelle anzugeben; Angaben zu Integrität und Aktualität dienen dem korrekten Nachweis.
Archivierung und Versionierung
Historische Fassungen, Konsolidierungen und Sprachversionen werden archiviert. Versionshinweise dokumentieren Änderungen und erlauben den Vergleich verschiedener Fassungsstände.
Datenschutz und Anonymisierung
Personenbezogene Daten in Dokumenten, insbesondere in Gerichtsentscheidungen, unterliegen Schutz- und Anonymisierungsgrundsätzen. Dies dient der Vereinbarkeit mit dem Datenschutzrecht bei gleichzeitiger Wahrung der Nachvollziehbarkeit.
Verhältnis zu nationalem Recht
Umsetzung und Verweise
Bei Richtlinien werden nationale Umsetzungsmaßnahmen dokumentiert und verknüpft. Dies erleichtert die Zuordnung zwischen EU-Rechtsakt und nationalen Nachweisen, ohne die innerstaatliche Rechtslage zu ersetzen.
Nationale Sprachfassungen
Sprachfassungen, die Amtssprachen der Mitgliedstaaten sind, stehen gleichwertig nebeneinander. Die Celex-Datenbank ermöglicht den Vergleich und die Bezugnahme auf diese Fassungen in einem einheitlichen Nachweissystem.
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Welche rechtliche Bedeutung hat die CELEX-Nummer?
Die CELEX-Nummer ist ein stabiler Identifikator für EU-Rechtsdokumente. Sie dient der eindeutigen Zuordnung eines Dokuments und verweist auf die maßgebliche amtliche Veröffentlichung im Amtsblatt, ohne selbst den rechtlichen Inhalt zu verändern.
Ist die konsolidierte Fassung eines Rechtsakts rechtlich verbindlich?
Konsolidierte Fassungen erleichtern das Verständnis des geltenden Stands, sind jedoch keine eigenständige Rechtsquelle. Maßgeblich bleiben die im Amtsblatt veröffentlichten Ursprungstexte und Änderungsakte.
Welche Sprachfassungen sind rechtlich maßgeblich?
Die Sprachfassungen in den offiziellen Sprachen der EU sind gleichwertig. Die Celex-Datenbank stellt diese Fassungen parallel bereit und kennzeichnet ihre Verfügbarkeit.
Erfasst die Celex-Datenbank auch Entscheidungen der Unionsgerichte?
Ja. Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Gerichts sind mit CELEX-Nummern nachgewiesen und mit den zugehörigen Verfahrensangaben verknüpft.
Wie werden Änderungen und Aufhebungen dokumentiert?
Änderungen, Aufhebungen und spätere Bezüge sind über Metadaten und Verknüpfungen abgebildet. Dadurch lässt sich verfolgen, wie sich ein Rechtsakt im Zeitverlauf entwickelt hat.
Welchen Stellenwert hat das Amtsblatt im Verhältnis zur Celex-Datenbank?
Das Amtsblatt ist die amtliche Veröffentlichungsquelle. Die Celex-Datenbank spiegelt diese Veröffentlichung, verknüpft Fassungen und Metadaten und ermöglicht die eindeutige Identifikation über CELEX-Nummern.
Unter welchen Bedingungen dürfen Inhalte weiterverwendet werden?
Die Weiterverwendung richtet sich nach den Nutzungsbestimmungen der Plattform und den Grundsätzen zur Nutzung von Informationen des öffentlichen Sektors. Üblich sind Quellenangaben und die Wahrung der inhaltlichen Integrität.
Wie wird die Authentizität der Dokumente sichergestellt?
Die Verknüpfung mit der amtlichen Veröffentlichung, Versionshinweise und Metadaten gewährleisten, dass der dokumentierte Text der maßgeblichen Fassung entspricht und nachvollziehbar ist.
