Begriff und Bedeutung der CE-Kennzeichnung
Die CE-Kennzeichnung ist ein europaweit gültiges Zeichen, das auf bestimmten Produkten angebracht wird. Sie signalisiert, dass das Produkt die grundlegenden Anforderungen an Sicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltschutz erfüllt, die durch europäische Richtlinien festgelegt sind. Die Buchstaben „CE“ stehen für „Conformité Européenne“, was so viel wie „Europäische Konformität“ bedeutet.
Zweck und Zielsetzung der CE-Kennzeichnung
Die Hauptfunktion der CE-Kennzeichnung besteht darin, den freien Warenverkehr innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zu erleichtern. Produkte mit dieser Kennzeichnung dürfen in allen Mitgliedstaaten des EWR ohne weitere nationale Prüfungen oder Zulassungen verkauft werden. Die Kennzeichnung dient somit als Nachweis dafür, dass ein Produkt den geltenden europäischen Vorschriften entspricht.
Rechtliche Grundlagen und Anwendungsbereich
Die Verpflichtung zur Anbringung einer CE-Kennzeichnung ergibt sich aus verschiedenen europäischen Richtlinien und Verordnungen. Diese legen fest, für welche Produktgruppen eine solche Kennzeichnung erforderlich ist. Typische Beispiele sind elektrische Geräte, Maschinen oder Spielzeuge. Nicht alle Produkte benötigen eine CE-Kennzeichnung; sie ist nur dann vorgeschrieben, wenn dies ausdrücklich in einer einschlägigen europäischen Regelung vorgesehen ist.
Produkte mit Pflicht zur CE-Kennzeichnung
Zu den Produkten mit verpflichtender Kennzeichnungsanforderung zählen unter anderem elektronische Geräte, medizinische Produkte sowie persönliche Schutzausrüstungen. Für diese Erzeugnisse muss nachgewiesen werden können, dass sie sämtliche relevanten Anforderungen erfüllen.
Produkte ohne Pflicht zur CE-Kennzeichnung
Viele Alltagsprodukte wie Möbel oder Bekleidung fallen nicht unter die Regelungen zur verpflichtenden Anbringung einer solchen Kennzeichnungsmarke.
Anforderungen an Hersteller und Inverkehrbringer
Hersteller von kennzeichnungsrelevanten Produkten müssen sicherstellen und dokumentieren können, dass ihre Erzeugnisse alle einschlägigen Anforderungen erfüllen. Dazu gehört häufig auch die Durchführung bestimmter Prüfverfahren oder Konformitätsbewertungen vor dem erstmaligen Inverkehrbringen eines Produkts im EWR-Raum.
In einigen Fällen kann es notwendig sein, eine unabhängige Prüfstelle einzubeziehen (sogenannte benannte Stelle). Das Ergebnis dieses Prozesses wird in technischen Unterlagen festgehalten; diese müssen auf Anfrage Behörden vorgelegt werden können.
Nach erfolgreicher Prüfung bringt der Hersteller eigenverantwortlich das Zeichen sichtbar am Produkt an – meist direkt am Gerät selbst oder auf dessen Verpackung sowie in Begleitunterlagen.
Importierende Unternehmen tragen ebenfalls Verantwortung: Sie müssen prüfen beziehungsweise sicherstellen können,
dass importierte Waren korrekt gekennzeichnet sind und alle erforderlichen Nachweise vorliegen.
Bedeutung für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Marktüberwachung
Für Endverbraucherinnen und Endverbraucher bietet die Markierung einen Hinweis darauf,
dass grundlegende Sicherheits- sowie Gesundheitsanforderungen eingehalten wurden – allerdings stellt sie kein Qualitätszeichen dar.
Behördliche Stellen überwachen stichprobenartig,
ob Produkte ordnungsgemäß gekennzeichnet sind
und ob tatsächlich alle Voraussetzungen erfüllt wurden.
Bei Verstößen gegen bestehende Vorgaben drohen Maßnahmen wie Verkaufsverbote,
Rückrufe betroffener Artikel
oder Bußgelder gegenüber verantwortlichen Unternehmen.
Häufig gestellte Fragen zum Thema CE-Kennzeichnung (FAQ)
Muss jedes Produkt eine CE-Kennzeichnung tragen?
Nein; nur bestimmte Produktgruppen benötigen zwingend diese Markierung – etwa Elektrogeräte oder Spielwaren -, sofern dies durch europäische Vorschriften geregelt ist.
Darf ein Produkt ohne erforderliche Kennzeichen verkauft werden?
Sind gesetzlich vorgeschriebene Voraussetzungen nicht erfüllt beziehungsweise fehlt das Zeichen trotz Verpflichtung dazu,
kann dies zu Verkaufsverboten führen.
Bedeutet die Markierung automatisch hohe Qualität?
Das Zeichen bestätigt lediglich Einhaltung rechtlicher Mindeststandards bezüglich Sicherheit,
Gesundheitsschutz
und Umweltschutz;
es stellt kein Gütesiegel dar.
Können auch Importeure haftbar gemacht werden?
Sowohl Hersteller als auch Importeure tragen Verantwortung dafür,
dass kennzeichnungsrelevante Waren korrekt markiert sind
und entsprechende Nachweise vorhanden bleiben.
Müssen technische Unterlagen dauerhaft verfügbar sein?
Zuständige Behörden verlangen bei Bedarf Einsichtnahme;
deshalb sollten technische Dokumentationen über einen längeren Zeitraum bereitgehalten werden können.
Darf das Symbol frei verwendet werden?
Nicht zulässig ist es,
das Symbol willkürlich anzubringen:
Es darf ausschließlich genutzt werden,
wenn sämtliche gesetzlichen Bedingungen eingehalten wurden.
