Begriff und Bedeutung der Bundesversammlung
Die Bundesversammlung ist ein zentrales Verfassungsorgan in Deutschland. Sie tritt ausschließlich zu einem bestimmten Zweck zusammen: der Wahl des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin. Die Zusammensetzung, Aufgaben und Abläufe der Bundesversammlung sind im Grundgesetz geregelt. Sie stellt kein ständiges Parlament dar, sondern wird nur bei Bedarf einberufen.
Zusammensetzung der Bundesversammlung
Die Mitgliederzahl der Bundesversammlung entspricht stets dem doppelten Umfang des Deutschen Bundestages. Die eine Hälfte besteht aus allen Abgeordneten des Bundestages, die andere Hälfte aus Mitgliedern, die von den Landesparlamenten gewählt werden. Diese Delegierten können sowohl Mitglieder eines Landtages als auch andere wählbare Personen sein, beispielsweise Persönlichkeiten aus Kultur, Wissenschaft oder Gesellschaft.
Wahlmodus für die Delegierten
Die Landesparlamente bestimmen ihre Vertreter nach den Grundsätzen der Verhältniswahl entsprechend ihrer jeweiligen politischen Zusammensetzung. Dadurch spiegelt sich das politische Kräfteverhältnis auf Länderebene in der Besetzung wider.
Bedeutung externer Delegierter
Neben Berufspolitikern können auch Bürgerinnen und Bürger mit besonderer gesellschaftlicher Bedeutung als Delegierte entsandt werden. Dies unterstreicht den repräsentativen Charakter dieses Gremiums.
Aufgaben und Befugnisse der Bundesversammlung
Die einzige Aufgabe dieser Versammlung ist es, das Staatsoberhaupt Deutschlands zu wählen – also den oder die Bundespräsidentin beziehungsweise Präsidenten. Weitere Kompetenzen besitzt sie nicht; insbesondere kann sie keine Gesetze erlassen oder politische Entscheidungen treffen.
Ablauf einer Sitzung zur Wahl des Staatsoberhauptes
Der Ablauf folgt festen Regeln: Die Versammlung wird vom Bundestagspräsidenten einberufen und geleitet. Gewählt wird geheim mit Stimmzetteln; zunächst ist eine absolute Mehrheit erforderlich (mehr als die Hälfte aller Stimmen). Wird diese im ersten oder zweiten Wahlgang nicht erreicht, genügt im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit.
Dauerhaftigkeit und Auflösung
Nach Abschluss ihrer Aufgabe – also nach erfolgreicher Wahl – löst sich die Versammlung automatisch wieder auf bis zum nächsten Zusammentritt anlässlich einer neuen Präsidentschaftswahl.
Bedeutung für das politische System Deutschlands
Durch ihre besondere Zusammensetzung vereint die Versammlung bundesweite parlamentarische Repräsentation mit föderalen Elementen sowie gesellschaftlicher Vielfalt außerhalb klassischer Politikstrukturen. Damit trägt sie zur Legitimation des höchsten Amtes im Staat bei und stärkt demokratische Prinzipien durch breite Beteiligung verschiedener Gruppen am Auswahlprozess.
Häufig gestellte Fragen zur Bundesversammlung (FAQ)
Wer darf Mitglied in der Bundesversammlung sein?
Sowohl alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages als auch von den Landesparlamenten gewählte Personen können Mitglieder sein. Letztere müssen lediglich wählbar zum Bundestag sein.
Muss man Politikerin oder Politiker sein, um delegiert zu werden?
Neben Landtagsabgeordneten dürfen auch andere wählbare Persönlichkeiten entsandt werden; dies schließt Menschen außerhalb politischer Ämter ausdrücklich ein.
Kann jeder Bürger an einer Sitzung teilnehmen?
An Sitzungen nehmen ausschließlich ordnungsgemäß gewählte Mitglieder teil; Zuschauerplätze sind begrenzt vorhanden.
Darf über andere Themen abgestimmt werden?
< >< >< >< >< >< >< < < < < < < < < < < < <<<<< HEAD <<<<<< HEAD <<<<<< HEAD <<<<<< HEAD <<<<<< HEAD Nein, die einzige Aufgabe besteht darin, das Staatsoberhaupt zu wählen; andere Beschlüsse sind ausgeschlossen. Wie oft tritt die Versammlung zusammen? Sie kommt nur dann zusammen, wenn eine neue Präsidentin bzw. ein neuer Präsident gewählt werden muss - also etwa alle fünf Jahre sowie bei vorzeitiger Beendigung einer Amtszeit. Wie läuft eine Abstimmung ab? Gewählt wird geheim; im ersten wie zweiten Durchgang ist eine absolute Mehrheit nötig, im dritten reicht einfache Mehrheit. Was passiert nach Abschluss ihrer Arbeit? Nach erfolgter Wahl löst sich das Gremium automatisch wieder auf. Welche rechtliche Stellung hat sie gegenüber anderen Organen? Sie steht eigenständig neben anderen Verfassungsorganen; ihre Tätigkeit beschränkt sich jedoch allein auf ihren Wahleinsatz.
