Bürgschaft

Begriff und Wesen der Bürgschaft

Die Bürgschaft ist ein rechtliches Sicherungsmittel, das dazu dient, die Erfüllung einer Verbindlichkeit abzusichern. Sie kommt insbesondere dann zum Einsatz, wenn eine Person (der Gläubiger) von einer anderen (dem Schuldner) eine Leistung fordert und zusätzliche Sicherheit für die Erfüllung dieser Forderung wünscht. Im Rahmen der Bürgschaft verpflichtet sich eine dritte Person – der sogenannte Bürge -, für die Verbindlichkeit des Schuldners einzustehen. Kommt der Schuldner seiner Verpflichtung nicht nach, kann sich der Gläubiger an den Bürgen wenden.

Beteiligte Parteien bei einer Bürgschaft

An einem Bürgschaftsverhältnis sind stets drei Parteien beteiligt:

• Gläubiger: Die Person oder Institution, die Anspruch auf eine Leistung hat.
• Schuldner: Die Person, welche dem Gläubiger zur Leistung verpflichtet ist.
• Bürge: Die dritte Partei, welche sich bereit erklärt, im Falle eines Ausfalls des Schuldners einzuspringen.

Zweck und Anwendungsbereiche der Bürgschaft

Bürgschaften werden häufig eingesetzt, um finanzielle Risiken zu minimieren. Typische Anwendungsfälle sind Mietverhältnisse (Mietbürgschaften), Kreditvergaben durch Banken oder auch Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen. Der Hauptzweck besteht darin, dem Gläubiger zusätzliche Sicherheit zu bieten.

Mietbürgschaft

Mietbürgschaften dienen als Absicherung für Vermieter gegen Zahlungsausfälle von Mietern.

Kreditbürgschaft

Kreditinstitute verlangen oft eine Bürgschaft als Voraussetzung für die Vergabe eines Darlehens an Personen mit eingeschränkter Bonität.

Betriebliche und geschäftliche Bürgschaften

Betriebe nutzen häufig Bank- oder Firmenbürgschaften zur Absicherung von Lieferungen oder Leistungen in Geschäftsbeziehungen.

Formvorschriften und Zustandekommen einer Bürgschaft

Für das Zustandekommen einer wirksamen Bürgschaft ist grundsätzlich ein Vertrag zwischen dem Bürgen und dem Gläubiger erforderlich. Dieser Vertrag muss bestimmte Formvorschriften erfüllen: In vielen Fällen wird verlangt, dass die Erklärung des Bürgen schriftlich erfolgt. Mündliche Zusagen reichen in aller Regel nicht aus; sie entfalten keine rechtliche Bindungswirkung gegenüber dem Gläubiger.

Anforderungen an den Inhalt des Vertrags

• Name des Bürgen sowie Name des Hauptschuldners müssen klar erkennbar sein.
• Die Höhe sowie Art der gesicherten Forderung sollten eindeutig bezeichnet werden.
• Eindeutige Willenserklärung zur Übernahme der Haftung durch den Bürgen muss vorliegen.

Rechte und Pflichten aus einer Bürgschaftserklärung

Pflichten des Bürgen

Der wichtigste Aspekt besteht darin , dass sich der Bürger verpflichtet , im Falle eines Zahlungsausfalls durch den Hauptschuldner dessen Verpflichtungen gegenüber dem Gläubigen zu erfüllen . Dies kann beispielsweise bedeuten , offene Geldbeträge zu begleichen .

< h3 > Rechte des Bürgern
< p > Der Bürger hat verschiedene Rechte . Dazu zählt insbesondere das Recht auf Information über bestehende Forderungen sowie über etwaige Veränderungen am Hauptvertrag zwischen Schuldner und Gläubigen . Zudem kann er unter bestimmten Voraussetzungen Einwendungen geltend machen , etwa wenn bereits Zahlungen geleistet wurden oder andere Gründe gegen einen Anspruch sprechen .

< h4 > Rückgriffsmöglichkeiten gegenüber dem Hauptschuldner
< p > Hat ein Bürger Zahlungen geleistet , steht ihm regelmäßig ein Rückgriffsrecht gegen den eigentlichen Schuldner zu . Das bedeutet : Der Bürger kann vom ursprünglichen Schuldner Ersatz seiner Aufwendungen verlangen . Dieses Recht ergibt sich unmittelbar aus ihrer besonderen Beziehung im Rahmen dieses Sicherungsverhältnisses .

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< h2 > Beendigung einer Bürgerschaf tserklärung
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Eine Burgers chaft endet grundsätzlich dann , wenn entweder die gesicherte Forderung vollständig erfüllt wurde oder aber andere Umstände eintreten , welche das Sicherungsinteresse entfallen lassen ( z.B. Erlass durch den Glaubigen ) .
Auch Zeitablauf – sofern vereinbart – kann zum Ende führen .
In manchen Fällen können auch Änderungen am Grundgeschäft Auswirkungen auf Bestand bzw Wirksamkeit haben .