Blitzer

Begriffserklärung und Funktionsweise von Blitzern

Der Begriff „Blitzer“ bezeichnet technische Geräte, die zur Überwachung des Straßenverkehrs eingesetzt werden. Sie dienen in erster Linie der Feststellung von Verkehrsverstößen, insbesondere Geschwindigkeitsüberschreitungen und Rotlichtverstößen. Blitzer sind sowohl stationär als auch mobil im Einsatz und erfassen mithilfe verschiedener Messtechnologien die Geschwindigkeit oder das Verhalten von Fahrzeugen im Straßenverkehr.

Arten von Blitzern

Stationäre Blitzer

Stationäre Blitzer sind fest installierte Messanlagen, die meist an Unfallschwerpunkten oder besonders gefährdeten Stellen aufgestellt werden. Sie arbeiten häufig mit Radar-, Laser- oder Induktionsschleifentechnologie und dokumentieren Verstöße automatisch durch Foto- oder Videoaufnahmen.

Mobile Blitzer

Mobile Blitzer werden flexibel eingesetzt und können an wechselnden Standorten aufgestellt werden. Sie kommen oft bei temporären Kontrollen zum Einsatz, etwa bei Schwerpunktaktionen der Polizei. Die Technik entspricht weitgehend der stationärer Anlagen, ist jedoch transportabel ausgeführt.

Section Control (Streckenabschnittskontrolle)

Bei Section Control handelt es sich um eine spezielle Form der Geschwindigkeitsüberwachung über längere Streckenabschnitte hinweg. Hierbei wird die Durchschnittsgeschwindigkeit eines Fahrzeugs zwischen zwei Messpunkten ermittelt.

Zweck und rechtliche Grundlagen des Einsatzes von Blitzern

Blitzer dienen dem Zweck, Verkehrsverstöße zu dokumentieren sowie Verkehrssicherheit zu erhöhen. Ihr Einsatz ist durch verschiedene rechtliche Vorgaben geregelt: Die Aufstellung sowie Nutzung muss bestimmten Anforderungen genügen, damit Messergebnisse verwertbar sind. Dazu zählen unter anderem technische Zulassungsvorschriften für Messgeräte sowie Vorgaben zur Bedienung durch geschultes Personal.

Ablauf einer Verkehrsüberwachung mittels Blitzer

Wird ein Verstoß festgestellt – beispielsweise eine Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit -, fertigt das Gerät in der Regel ein Beweisfoto an. Dieses enthält neben dem Bild des Fahrzeugs weitere Informationen wie Datum, Uhrzeit sowie gemessene Geschwindigkeit beziehungsweise den Zeitpunkt eines Rotlichtverstoßes.
Die Auswertung erfolgt anschließend durch zuständige Behörden; dabei wird geprüft, ob ein Verstoß vorliegt und wer als verantwortliche Person gilt.

Mögliche Rechtsfolgen nach einer Erfassung durch einen Blitzer

Werden Verstöße mittels eines Blitzers festgestellt und bestätigt sich deren Richtigkeit nach behördlicher Prüfung, kann dies unterschiedliche Konsequenzen haben: Möglich sind Verwarnungs- oder Bußgelder bis hin zu Punkten im Fahreignungsregister oder einem Fahrverbot.
Die Höhe möglicher Sanktionen richtet sich nach Art und Schwere des festgestellten Verstoßes sowie weiteren Umständen wie etwaigen Voreintragungen.

Anforderungen an Messverfahren und Beweiswert von Blitzermessungen

Damit Messergebnisse aus einem Blitzer rechtswirksam verwendet werden können, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein: Das eingesetzte Gerät muss ordnungsgemäß zugelassen sein; zudem ist eine regelmäßige Wartung erforderlich.
Auch das Bedienpersonal muss entsprechend geschult sein; Fehler bei Aufbau oder Handhabung können dazu führen, dass Messergebnisse nicht verwertet werden dürfen.
Im Rahmen eines möglichen Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid kann überprüft werden lassen, ob alle Anforderungen eingehalten wurden – dies betrifft sowohl technische Aspekte als auch organisatorische Abläufe während der Kontrolle.

Bilderfassung & Datenschutz beim Einsatz von Blitzern

Beim Betrieb eines Blitzers entstehen personenbezogene Daten – insbesondere Fotos vom Fahrzeugführer beziehungsweise Kennzeichenaufnahmen.

Der Umgang mit diesen Daten unterliegt datenschutzrechtlichen Bestimmungen: Eine Speicherung darf nur erfolgen soweit sie für die Ahndung konkreter Verstöße erforderlich ist; unbeteiligte Personen dürfen nicht identifizierbar abgebildet bleiben.