Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge

Begriff und Bedeutung der Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge

Die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge ist eine behördliche Genehmigung, die bestätigt, dass ein Fahrzeug den geltenden technischen Vorschriften entspricht und somit am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen darf. Sie stellt sicher, dass das Fahrzeug bestimmte Sicherheits- und Umweltstandards erfüllt. Ohne eine gültige Betriebserlaubnis darf ein Kraftfahrzeug im Regelfall nicht auf öffentlichen Straßen genutzt werden.

Arten der Betriebserlaubnis

Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE)

Die Allgemeine Betriebserlaubnis wird in der Regel für Serienfahrzeuge erteilt. Sie gilt für alle Fahrzeuge eines bestimmten Typs, die nach denselben technischen Vorgaben hergestellt wurden. Die ABE wird meist vom Hersteller beantragt und bezieht sich auf das gesamte Fahrzeug oder einzelne Bauteile.

Einzelbetriebserlaubnis

Eine Einzelbetriebserlaubnis wird für individuell angefertigte oder importierte Fahrzeuge ausgestellt, die keine allgemeine Typgenehmigung besitzen. Diese Erlaubnis ist fahrzeugbezogen und muss separat beantragt werden.

Zweck der Betriebserlaubnis im Straßenverkehrsrecht

Der Hauptzweck der Betriebserlaubnis besteht darin, die Verkehrssicherheit sowie den Umweltschutz zu gewährleisten. Durch sie wird sichergestellt, dass nur technisch geprüfte Fahrzeuge am Straßenverkehr teilnehmen dürfen. Die Einhaltung dieser Vorschrift dient dem Schutz aller Verkehrsteilnehmer.

Erteilung einer Betriebserlaubnis

Die Erteilung einer allgemeinen oder individuellen Betriebserlaubnis erfolgt durch zuständige Behörden oder anerkannte technische Prüfstellen nach eingehender Prüfung des Fahrzeugs beziehungsweise seiner Bauteile. Dabei werden unter anderem Bremsen, Beleuchtungseinrichtungen sowie Abgas- und Geräuschwerte kontrolliert.

Beteiligte Stellen bei der Erteilung

An dem Verfahren zur Erteilung sind verschiedene Institutionen beteiligt: Dazu zählen staatliche Behörden sowie technische Prüforganisationen wie beispielsweise Prüfstellen mit entsprechender Zulassung zur Durchführung von Begutachtungen.

Erlöschen und Verlust der Betriebserlaubnis

Eine einmal erteilte Betriebserlaubnis kann unter bestimmten Umständen erlöschen – etwa wenn wesentliche Änderungen am Fahrzeug vorgenommen werden, welche die Sicherheit beeinträchtigen könnten oder gegen bestehende Vorschriften verstoßen. Auch Manipulationen an sicherheitsrelevanten Teilen können zum Erlöschen führen.

Mögliche Folgen des Erlöschens

Sobald eine gültige Betriebs­er­lau­b­is nicht mehr vorliegt, darf das betroffene Fahrzeug grundsätzlich nicht mehr im öffentlichen Verkehrsraum bewegt werden.

Bedeutung von Änderungen am Fahrzeug

Nimmt man Veränderungen an einem zugelassenen Kraftfahrzeug vor – beispielsweise durch Austausch von Teilen oder Tuning -, kann dies Auswirkungen auf die Gültigkeit der bestehenden Betriebs­er­lau­b­is haben.
Bestimmte Umbauten müssen geprüft und gegebenenfalls neu genehmigt werden.

Kombination mit anderen Genehmigungen

Neben einer Betriebs­er­lau­b­niss können weitere Nachweise erforderlich sein – etwa eine Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein) -, um ein Kfz legal nutzen zu dürfen.