Avalprovision

Avalprovision: Begriff, Funktion und rechtliche Einordnung

Die Avalprovision ist das Entgelt, das ein Kreditinstitut oder ein Versicherer für die Übernahme eines Zahlungs- oder Leistungsversprechens gegenüber einem Dritten erhebt. Dieses Versprechen – häufig als Aval, Bankbürgschaft oder Garantie bezeichnet – sichert die Verpflichtungen des Auftraggebers (Avalnehmers) gegenüber dem Begünstigten ab. Die Avalprovision vergütet insbesondere das vom Avalgeber übernommene Ausfallrisiko, die Kapital- und Liquiditätsbindung sowie den administrativen Aufwand.

Beteiligte und Vertragsbeziehungen

Bei einer Avalkonstruktion stehen regelmäßig drei Parteien in einem Rechtsverhältnis:

• Avalgeber: Bank oder Versicherer, der das Sicherungsversprechen übernimmt.
• Avalnehmer: Auftraggeber des Avals, dessen Verpflichtung abgesichert wird.
• Begünstigter: Gläubiger, der sich auf das Aval stützt und bei Nichterfüllung die Zahlung oder Leistung verlangen kann.

Die Avalprovision entsteht im Verhältnis zwischen Avalgeber und Avalnehmer aufgrund einer gesonderten Vereinbarung (Avalvertrag, oft eingebettet in allgemeine Geschäfts- und Preisbedingungen). Gegenüber dem Begünstigten wirkt allein das Sicherungsversprechen, nicht die Provisionsabrede.

Abgrenzung: Bürgschaft und Garantie

Rechtlich kann ein Aval als akzessorische Bürgschaft (abhängig von der Hauptschuld) oder als abstrakte Garantie (unabhängig von der Hauptschuld) gestaltet sein. Die Ausgestaltung beeinflusst Risiko- und Prüfungsumfang des Avalgebers und damit regelmäßig die Höhe der Avalprovision. On-Demand-Garantien enthalten oft eine weitgehende Zahlungspflicht auf erste Anforderung und werden in der Praxis meist risikoadäquat bepreist.

Rechtliche Aspekte der Avalprovision

Vergütungscharakter und Entstehung

Die Avalprovision ist die vertraglich vereinbarte Gegenleistung für die Stellung des Avals. Sie fällt unabhängig davon an, ob das Aval tatsächlich in Anspruch genommen wird. Die Fälligkeit und die Berechnung (z. B. pro Jahr, pro Quartal oder einmalig) ergeben sich aus dem Avalvertrag und den einschlägigen Preisverzeichnissen. Üblich sind periodische Provisionsabrechnungen für die Dauer der Absicherung.

Fälligkeit, Laufzeit und Beendigung

Die Provisionspflicht besteht grundsätzlich für die vertraglich vereinbarte Avaldauer. Endet das Aval durch Fristablauf, ausdrückliche Freigabe durch den Begünstigten oder Rückgabe der Avalurkunde, endet damit regelmäßig auch die laufende Provisionspflicht. Ob anteilige Rückerstattungen für laufende Perioden erfolgen, ergibt sich aus den vertraglichen Regelungen. Verlängerungen, Erhöhungen oder Änderungen des Avals können zu zusätzlichen Entgelten führen.

Transparenz- und Preisangaben

Klauseln zur Avalprovision müssen verständlich und transparent gefasst sein, insbesondere hinsichtlich Berechnungsbasis, Fälligkeit, Verlängerungsmechanismen, Mindestentgelten und Nebenkosten. Preisänderungsklauseln bedürfen einer klaren vertraglichen Grundlage. In Konstellationen mit Verbraucherbeteiligung sind erhöhte Anforderungen an Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit zu beachten.

Berechnung und Preisbestandteile

Bemessungsgrundlage

Die Avalprovision wird regelmäßig als Prozentsatz bezogen auf die Avalsumme und die Laufzeit berechnet. Grundlage kann die zugesagte Linie (Avalkreditrahmen) oder der tatsächlich in Anspruch genommene Avalbetrag sein. Für kurzfristige Zeiträume erfolgt häufig eine zeitanteilige Berechnung.

Typische Preisbestandteile

• Laufende Avalprovision: periodisches Entgelt auf die Avalsumme.
• Mindestprovision: pauschaler Mindestbetrag je Aval oder Abrechnungsperiode.
• Bereitstellungsentgelt: Entgelt für die Bereithaltung einer Avallinie auch ohne Abruf.
• Einmalentgelte: z. B. für Erstellung, Änderung, Prolongation, Erhöhung oder Textprüfung.
• Nebenkosten: etwa für Auslandsavalen, Korrespondenzbanken, Übersetzungen oder Legitimationserfordernisse.

Sicherheiten und Risikofaktoren

Die Höhe der Avalprovision spiegelt typischerweise das eingeschätzte Risiko wider. Einflussfaktoren können die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Avalnehmers, die Art des Avals (Bürgschaft oder Garantie, auf erstes Anfordern oder bedingt), die Laufzeit, die Höhe der Avalsumme, die Bonität und Stellung von Sicherheiten (z. B. Verpfändungen, Abtretungen) sein.

Steuerliche Einordnung des Entgelts

Avalprovisionen werden im Bankgeschäft in der Regel als Entgelt für eine Finanzdienstleistung behandelt. In vielen Rechtsordnungen – so üblicherweise auch im Inland – unterliegen sie nicht der Umsatzsteuer. Einzelheiten ergeben sich aus der einschlägigen steuerlichen Systematik und der konkreten Vertragsgestaltung.

Arten von Avalen und Auswirkungen auf die Provision

Leistungs- und Zahlungssicherheiten

• Vertragserfüllungs- und Gewährleistungsavale: Absicherung von Leistungspflichten oder Mängelansprüchen, häufig im Bau- und Anlagenbereich.
• Anzahlungs- und Vorauszahlungsavale: Sicherung der Rückzahlung von Vorausleistungen.
• Bietungsavale: Absicherung im Vergabeverfahren bis zum Vertragsschluss.
• Miet- und Kautionsavale: Absicherung mietvertraglicher oder sonstiger Kautionsansprüche.
• Zoll- und Steueravale: Absicherung öffentlich-rechtlicher Abgabenansprüche.
• Prozess- und Gerichtskostensicherheiten: Absicherung von Kostenrisiken im Verfahren.

Avale auf erstes Anfordern und solche mit weiter Reichweite des Abrufrechts werden regelmäßig risikoadäquat mit höheren Provisionssätzen bepreist als streng bedingte, akzessorische Bürgschaften.

Rechte und Pflichten der Beteiligten

Pflichten des Avalnehmers

Der Avalnehmer schuldet die vereinbarte Avalprovision und die Erstattung von mit dem Aval zusammenhängenden Aufwendungen gemäß Vertrag. Er hat häufig Nebenpflichten, etwa zur Information bei risikorelevanten Änderungen, zur Stellung oder Ergänzung von Sicherheiten und zur Mitwirkung bei der Freigabe des Avals nach Erfüllung der Hauptverbindlichkeit.

Rechte des Avalgebers

Der Avalgeber hat Anspruch auf die vereinbarte Provision und Nebenkosten. Wird das Aval in Anspruch genommen, steht ihm regelmäßig ein Regressanspruch gegen den Avalnehmer zu. Vereinbarte Sicherheiten dienen der Absicherung dieser Ansprüche und der Provisionsforderungen. Üblich sind außerdem Aufrechnungs- und Verwertungsrechte im Sicherungsfall.

Rolle des Begünstigten

Der Begünstigte kann im Umfang des Avals Zahlung oder Leistung verlangen, sofern die Voraussetzungen nach dem Avaltext vorliegen. Für die Beendigung ist häufig eine Freigabeerklärung oder die Rückgabe der Avalurkunde erforderlich. Die inhaltliche Reichweite des Abrufrechts bestimmt sich ausschließlich nach dem Garantietext beziehungsweise der Bürgschaftsurkunde.

Typische Streitpunkte rund um die Avalprovision

• Dauer der Provisionspflicht: Frage, ab welchem Zeitpunkt die Provision endet (z. B. mit Freigabe, Rückgabe der Urkunde oder nach Fristablauf).
• Höhe und Anpassung: Transparenz von Preisänderungsklauseln und Voraussetzungen für Anpassungen.
• Erstattung bei vorzeitiger Beendigung: Anspruch auf anteilige Rückvergütung bereits gezahlter Provisionen je nach Vertragsregelung.
• Nebenentgelte: Zulässigkeit und Transparenz von Mindest-, Änderungs- und Prolongationsentgelten.
• Reichweite des Avals: Auswirkungen weit gefasster On-Demand-Klauseln auf das Risiko und die Bepreisung.
• Sicherheiten: Umfang und Verwertung im Zusammenhang mit Provisions- und Regressansprüchen.

Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Avalprovision

Was genau ist die Avalprovision und wofür wird sie erhoben?

Die Avalprovision ist das vertraglich vereinbarte Entgelt, das der Avalnehmer an den Avalgeber für die Übernahme eines Sicherungsversprechens zahlt. Sie vergütet insbesondere Risikoübernahme, Kapitalbindung und Verwaltungsaufwand und fällt unabhängig davon an, ob das Aval tatsächlich abgerufen wird.

Wie wird die Avalprovision üblicherweise berechnet?

Üblich ist eine prozentuale Berechnung auf die Avalsumme und die tatsächliche Laufzeit. Grundlage kann der zugesagte Rahmen oder der abgerufene Betrag sein. Häufig kommen Mindestentgelte, Bereitstellungsentgelte und einmalige Gebühren für Erstellung, Änderung oder Verlängerung hinzu.

Wann endet die Pflicht zur Zahlung der Avalprovision?

Die Provisionspflicht besteht grundsätzlich bis zur Beendigung des Avals. Ein Ende tritt regelmäßig mit Fristablauf, Freigabe durch den Begünstigten oder Rückgabe der Avalurkunde ein. Ob bereits gezahlte Entgelte anteilig erstattet werden, bestimmt sich nach den vertraglichen Abreden.

Hat die Art des Avals (Bürgschaft oder Garantie) Einfluss auf die Avalprovision?

Ja. Abstrakte Garantien, insbesondere auf erstes Anfordern, begründen typischerweise ein höheres Risiko für den Avalgeber als akzessorische Bürgschaften. Dies spiegelt sich häufig in der Höhe der Avalprovision wider.

Ist die Avalprovision umsatzsteuerpflichtig?

Bankübliche Avalprovisionen werden vielfach als Entgelt für eine Finanzdienstleistung behandelt und sind üblicherweise nicht umsatzsteuerpflichtig. Die Einordnung richtet sich nach der einschlägigen steuerlichen Systematik und der konkreten Ausgestaltung.

Darf der Avalgeber die Avalprovision einseitig erhöhen?

Preisänderungen bedürfen einer vertraglichen Grundlage und müssen transparent geregelt sein. Maßgeblich sind die vereinbarten Klauseln zu Anpassungen, deren Voraussetzungen und Verfahren.

Welche Auswirkungen hat der Abruf des Avals auf die Avalprovision?

Der Abruf berührt die bereits entstandene Provisionspflicht grundsätzlich nicht. Neben der Provision kann der Avalgeber bei Zahlung an den Begünstigten regelmäßig Regress und Aufwendungsersatz gegenüber dem Avalnehmer verlangen.

Gibt es bei vorzeitiger Beendigung des Avals eine anteilige Rückerstattung?

Ob und in welchem Umfang eine anteilige Rückerstattung erfolgt, hängt von den vertraglichen Regelungen zur Abrechnung laufender Perioden und zu Mindestentgelten ab.