Alkoholsteuer

Begriff und Bedeutung der Alkoholsteuer

Die Alkoholsteuer ist eine Verbrauchsteuer, die auf alkoholhaltige Getränke erhoben wird. Sie zählt zu den sogenannten indirekten Steuern, da sie nicht direkt vom Endverbraucher an das Finanzamt abgeführt wird, sondern von Herstellern oder Importeuren. Die Steuer betrifft verschiedene alkoholische Produkte wie Bier, Wein, Schaumwein und Spirituosen. Ziel der Erhebung ist neben der Generierung von Staatseinnahmen auch die Lenkung des Konsumverhaltens.

Rechtsgrundlagen und Zuständigkeit

Die Erhebung und Verwaltung der Alkoholsteuer erfolgt auf Grundlage gesetzlicher Regelungen des jeweiligen Landes. In Deutschland ist die Bundeszollverwaltung für die Durchführung zuständig. Die rechtlichen Rahmenbedingungen legen fest, welche Produkte steuerpflichtig sind, wie hoch die Steuersätze ausfallen und welche Ausnahmen oder Befreiungen bestehen können.

Steuerpflichtige Produkte

Alkoholische Getränke werden je nach Art unterschiedlich besteuert. Zu den steuerpflichtigen Produkten zählen insbesondere:

• Bier
• Schaumwein (z.B. Sekt)
• Zwischenerzeugnisse (alkoholhaltige Mischgetränke)
• Spirituosen (z.B. Wodka, Rum)

Für Wein besteht in Deutschland keine nationale Alkoholsteuer; jedoch können andere Abgaben anfallen.

Zuständige Behörden

Die Überwachung sowie Erhebung der Steuer obliegt in Deutschland hauptsächlich dem Zoll beziehungsweise den Hauptzollämtern. Diese kontrollieren sowohl Herstellung als auch Einfuhr sowie Lagerung von alkoholischen Getränken im Inland.

Berechnung und Höhe der Alkoholsteuer

Bemessungsgrundlage und Steuersätze

Die Höhe der zu zahlenden Steuer richtet sich nach dem jeweiligen Produkt sowie dessen Menge oder Alkoholgehalt. Für Bier erfolgt beispielsweise eine Berechnung anhand des Stammwürzegehalts; bei Spirituosen bemisst sich die Steuer am reinen Alkoholvolumen in Litern.
Steuersätze unterscheiden sich je nach Produktgruppe deutlich: Hochprozentige Getränke unterliegen meist einer höheren Besteuerung als schwächer alkoholische Produkte wie Bier.

Mengenmäßige Erfassung und Veranlagung zur Steuer

Hersteller müssen ihre Produktion mengenmäßig erfassen und melden diese Daten an das zuständige Hauptzollamt weiter. Bei Importen aus Nicht-EU-Staaten fällt ebenfalls eine Anmeldung beim Zoll an; innerhalb des EU-Binnenmarkts gelten besondere Regelungen zum innergemeinschaftlichen Warenverkehr mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren.

Befreiungen, Ausnahmen und Sonderregelungen

Befreiungsmöglichkeiten

Eingeschränkte Befreiungsmöglichkeiten bestehen etwa für bestimmte gewerbliche Zwecke – beispielsweise wenn Ethanol ausschließlich für technische Anwendungen verwendet wird – oder im Rahmen wissenschaftlicher Forschung.

Sonderregelungen für Kleinhersteller

Kleinere Brauereien profitieren unter bestimmten Voraussetzungen von ermäßigten Steuersätzen auf Bier.

Kennzeichnungspflichten bei versteuertem Alkohol

Versteuerte alkoholische Getränke müssen häufig mit speziellen Banderolen oder anderen Kennzeichnungen versehen werden; dies dient sowohl dem Verbraucherschutz als auch zur Kontrolle durch Behörden.

Sanktionen bei Verstößen gegen das Alkoholsteuergesetz

Werden Vorschriften zur Anmeldung oder Zahlung nicht eingehalten – etwa durch Schwarzbrennerei oder Schmuggel -, drohen empfindliche Geldbußen bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen.