Agrarstatistik

Begriff und Bedeutung der Agrarstatistik

Die Agrarstatistik bezeichnet die systematische Erhebung, Auswertung und Veröffentlichung von Daten über den landwirtschaftlichen Sektor eines Staates oder einer supranationalen Organisation. Sie dient insbesondere der Erfassung der Strukturen, Entwicklungen und Ergebnisse landwirtschaftlicher Betriebe, Flächenstrukturen, Viehbestände, Produktionsmengen und weiterer relevanter Kennzahlen. Ziel der Agrarstatistik ist es, belastbare Informationen bereitzustellen, die als Grundlage für politische, wirtschaftliche und wissenschaftliche Entscheidungen im Bereich Landwirtschaft und Ernährung dienen.

Bereits im 19. Jahrhundert entwickelte sich die Agrarstatistik als eigenständiger Bestandteil der amtlichen Statistik. Die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen an die Erhebung, Verarbeitung und Veröffentlichung agrarstatistischer Daten sind in Deutschland, der Europäischen Union sowie international detailliert geregelt.

Gesetzliche Grundlagen der Agrarstatistik

Nationale Rechtsgrundlagen in Deutschland

Die zentrale Rechtsbasis für die Agrarstatistik in Deutschland ist das Agrarstatistikgesetz (AgrStatG). Es regelt den Zweck, die Erhebungsverfahren, die Art der zu erhebenden Daten sowie den Umgang mit sensiblen Informationen. Ergänzende Erhebungen werden durch das Viehzählungs- und Tierseuchengesetz (VZG) sowie weitere spezielle Verordnungen, wie die Bodennutzungshaupterhebung-Verordnung (BNHV), bestimmt.

Hauptinhalte des Agrarstatistikgesetzes

• Erhebungsarten: Das AgrStatG unterscheidet zwischen periodischen und außerordentlichen Erhebungen sowie reinen Stichproben- und Vollerhebungen. Zu den wichtigsten Erhebungen gehören die Landwirtschaftszählung (alle zehn Jahre), die Agrarstrukturerhebung und die Viehbestandserhebung.
• Erhebungspflicht: Landwirtschaftliche Betriebe können zur Auskunft verpflichtet werden. Wer als Betrieb gilt, ist im Gesetz definiert und orientiert sich unter anderem an der Fläche sowie der Viehzahl.
• Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten unterliegt strengen Regelungen. Ergebnisse dürfen in anonymisierter Form veröffentlicht werden, sodass eine Identifizierung betroffener Betriebe ausgeschlossen ist.
• Datenübermittlung: Behörden und statistische Ämter sind verpflichtet, erfasste Daten nach festgelegten Standards zu übermitteln und aufzubewahren.

Sonderregelungen

Für bestimmte Erhebungen, wie etwa zur Förderung der Biodiversität oder zur Überwachung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes, bestehen weitere spezifische Regelungen und Meldepflichten.

Europarechtliche Regelungen zur Agrarstatistik

Die Erhebung der Agrarstatistik ist in Deutschland maßgeblich von den Vorschriften der Europäischen Union geprägt. Dies betrifft insbesondere die Verordnung (EU) 2018/1091 des Europäischen Parlaments und des Rates über integrierte Statistiken zu landwirtschaftlichen Betrieben und deren Ergänzungen.

Wichtige EU-Vorschriften

• Datenharmonisierung: Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, Methoden einzusetzen, die eine europaweite Vergleichbarkeit agrarstatistischer Daten sicherstellen.
• Pflicht und Umfang der Erhebung: Europarechtlich ist vorgegeben, welche Erhebungen und Berichtszeiträume einzuhalten sind, darunter die Landwirtschaftszählung und weitere sektorale Erhebungen.
• Datenübermittlung an Eurostat: Die nationalen statistischen Behörden übermitteln erhobene Daten an Eurostat, die Statistikbehörde der EU, zur weiteren Auswertung.
• Verknüpfung mit der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP): Die Bereitstellung und Nutzung von Agrarstatistiken stehen in engem Zusammenhang mit der Planung, Umsetzung und Kontrolle der GAP.

Internationaler Kontext und Abkommen

Internationale Organisationen wie die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und die OECD setzen weitere Standards und Erhebungspflichten. Deutschland ist an die Einhaltung dieser internationalen Standards gebunden, wenn Daten international gemeldet werden.

Rechtliche Zielsetzungen und Anwendungsbereiche

Die Erhebung und Nutzung der Agrarstatistik erfüllen mehrere Funktionen, die jeweils bestimmte rechtliche Anforderungen bedingen:

• Politische Steuerung: Agrarstatistiken dienen als Grundlage für die Entwicklung und Überprüfung von Gesetzen, Verordnungen und Förderprogrammen.
• Kontrolle und Überwachung: Im Rahmen der Lebensmittel- sowie Tier- und Umweltschutzgesetzgebung werden agrarstatistische Daten zur Kontrolle der Einhaltung rechtlicher Vorgaben eingesetzt.
• Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit: Veröffentlichungen statistischer Ergebnisse dienen der Information der Öffentlichkeit und der Transparenz staatlichen Handelns, wobei der Datenschutz stets zu gewährleisten ist.
• Forschung und Vergleichbarkeit: Die rechtlichen Rahmenbedingungen stellen sicher, dass Daten wissenschaftlich verwertbar und vergleichbar sind, sowohl national als auch international.

Datenschutz und Schweigepflicht

Ein zentraler Aspekt der Agrarstatistik ist der Schutz personenbezogener und betriebsbezogener Daten. Das Agrarstatistikgesetz enthält umfassende Bestimmungen zum Datenschutz, welche die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ergänzen.

• Verwendung von Einzeldaten: Einzelangaben dürfen grundsätzlich nur für statistische Zwecke verwendet werden. Die Identität der betroffenen Betriebe wird durch Anonymisierung geschützt.
• Schweigepflicht: Personen, die mit der Erhebung oder Verarbeitung agrarstatistischer Daten betraut sind, unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht.
• Weitergabe von Daten: Eine Datenübermittlung an Dritte ist grundsätzlich untersagt, ausgenommen sind ausdrücklich gesetzlich geregelte Fälle, etwa zur Erfüllung europarechtlicher Berichtspflichten.

Rechte und Pflichten der Auskunftspflichtigen

Betriebe, die nach den gesetzlichen Vorgaben auskunftspflichtig sind, haben sowohl Pflichten als auch Rechte.

• Auskunftspflicht: Die Teilnahme an bestimmten Erhebungen ist verpflichtend. Bei Verweigerung können Ordnungsgelder verhängt werden.
• Recht auf Auskunft: Betroffene können Auskunft darüber verlangen, zu welchem Zweck und in welchem Umfang ihre Daten verarbeitet werden.
• Widerspruchsrecht: Innerhalb der gesetzlichen Vorgaben können Betroffene Widerspruch gegen bestimmte Verarbeitungsformen einlegen.

Sanktionen bei Pflichtverletzungen

Verstoßen Betriebe gegen ihre Auskunftspflicht oder geben vorsätzlich falsche oder unvollständige Angaben, können verschiedene Sanktionen folgen:

• Bußgeldverfahren: Die zuständigen Behörden können Verwaltungszwangsmaßnahmen und Bußgelder verhängen.
• Ablehnung von Fördermitteln: In bestimmten Fällen kann die Verweigerung der Auskunftserteilung zur Versagung öffentlicher Fördermittel führen.

Weiterführende Informationen und Veröffentlichungen

Ergebnisse der Agrarstatistiken werden regelmäßig durch das Statistische Bundesamt, die Statistischen Landesämter sowie durch Eurostat und internationale Organisationen veröffentlicht. Die Kläger werden in anonymisierter Form aufbereitet und stehen Behörden, Politik, Wissenschaft und der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Zusammenfassung

Die Agrarstatistik stellt ein zentrales Element der amtlichen Statistik und der gesamten Agrarverwaltung dar. Die umfangreichen gesetzlichen Regelungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene dienen der Sicherstellung von Transparenz, Datenschutz und einer europaweiten Vergleichbarkeit. Die erhobenen Daten bilden die wesentliche Grundlage für den Vollzug zahlreicher Rechtsvorschriften im Bereich Landwirtschaft, Umwelt und Ernährung. Die Kenntnis der einschlägigen Rechtsnormen ist daher unverzichtbar für alle, die mit der Erhebung, Nutzung oder Weitergabe agrarstatistischer Daten befasst sind.

Häufig gestellte Fragen

Wer ist zur Teilnahme an der Agrarstatistik gesetzlich verpflichtet?

Die Teilnahme an der Agrarstatistik ist in Deutschland durch verschiedene Rechtsgrundlagen geregelt, insbesondere durch das Agrarstatistikgesetz (AgrStatG). Grundsätzlich sind Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe verpflichtet, auf Anforderung der zuständigen statistischen Ämter alle für die Erhebung notwendigen Angaben zu machen. Die Meldepflicht erstreckt sich dabei sowohl auf natürliche als auch juristische Personen und Personenvereinigungen, die einen Betrieb allein oder gemeinsam führen. Ausnahmen von der Auskunftspflicht können sich nur aus besonderen rechtlichen Regelungen oder Schwellenwerten (wie bestimmte Mindestgrößen der Fläche oder des Viehbestands) ergeben, die im jeweiligen Statistikerhebungsrahmen explizit definiert sind. Verstöße gegen die Auskunftspflicht können als Ordnungswidrigkeit geahndet und mit Bußgeldern belegt werden. Die Verpflichtung gilt unabhängig davon, ob der Betrieb haupt- oder nebenberuflich geführt wird.

Welche gesetzlichen Regelungen schützen die erhobenen Daten?

Die Nutzung und der Schutz personenbezogener Daten im Rahmen der Agrarstatistik unterliegen in Deutschland strengen datenschutzrechtlichen Vorschriften. Maßgeblich sind insbesondere das Bundesstatistikgesetz (BStatG), das Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union und das jeweils einschlägige Fachrecht, wie das Agrarstatistikgesetz. Danach dürfen die erhobenen Einzelangaben grundsätzlich nur für statistische Zwecke verwendet werden. Eine Weitergabe von Einzelangaben, die einen Rückschluss auf einzelne Betriebe oder Personen erlaubt, ist amtlichen Stellen außerhalb der Statistikbehörden – abgesehen von bestimmten Ausnahmen im öffentlichen Interesse oder für wissenschaftliche Forschungen unter strengen Auflagen – verboten (sog. Statistikgeheimnis, §16 BStatG). In öffentlichen Veröffentlichungen dürfen ausschließlich aggregierte und anonymisierte Daten ausgewiesen werden.

Welche Rechte haben Befragte im Rahmen der Agrarstatistikerhebungen?

Befragte haben mehrere durch nationale und europäische Rechtsnormen garantierte Rechte. Dazu zählt das Recht auf umfassende Information gemäß Art. 13 DSGVO über Zweck, Umfang und Rechtsgrundlage der Datenerhebung sowie über die zuständige Stelle. Sie dürfen Auskunft über die zu ihrer Person gespeicherten Daten verlangen und diese ggf. berichtigen lassen. Außerdem steht ihnen das Recht auf Datenlöschung, Einschränkung der Verarbeitung und ggf. das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung zu, sofern die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Ein Recht auf Verweigerung der Auskunft besteht allerdings grundsätzlich nicht, da die Teilnahme gesetzlich verpflichtend ist. Beschwerden über die Datenerhebung können an die zuständigen Datenschutzbeauftragten gerichtet werden.

Welche rechtlichen Konsequenzen drohen bei Verweigerung oder falscher Auskunft?

Die Verweigerung der Auskunft oder die vorsätzliche oder fahrlässige Erteilung unvollständiger bzw. falscher Angaben stellt gemäß § 15 AgrStatG eine Ordnungswidrigkeit dar. Diese kann von den zuständigen Behörden mit einer Geldbuße geahndet werden. Die Höhe des Bußgeldes richtet sich nach der Schwere des Verstoßes und kann je nach Einzelfall bis zu vier- oder fünfstelligen Beträgen reichen. Im Wiederholungsfall oder bei systematischer Verweigerung kann das Bußgeld entsprechend erhöht werden. Daneben bleibt unberührt, dass die Auskunftspflicht weiterhin besteht und die zuständige Behörde weitere Maßnahmen zur Durchsetzung ergreifen kann.

In welchem Umfang dürfen Daten an andere Behörden oder Institutionen übermittelt werden?

Eine Übermittlung von Einzelangaben aus Agrarstatistiken an andere Behörden oder Institutionen ist grundsätzlich untersagt (§16 BStatG). Es gibt jedoch gesetzlich definierte Ausnahmen, etwa wenn Daten für andere gesetzliche Aufgaben der Landes- oder Bundesstatistik erforderlich sind (sogenannte Sekundärstatistik), für Zwecke der Rechts- oder Amtshilfe, oder in anonymisierter beziehungsweise aggregierter Form für die wissenschaftliche Forschung. Jede Übermittlung bedarf einer expliziten gesetzlichen Rechtsgrundlage und ist auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Eine kommerzielle Nutzung der Daten ist ausgeschlossen.

Wie lange dürfen erhobene Daten gespeichert werden?

Die Speicherdauer der im Rahmen der Agrarstatistik erhobenen Daten richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bundesstatistikgesetzes (§9 BStatG) sowie nach ergänzenden Bestimmungen des jeweiligen Fachgesetzes. Grundsätzlich dürfen personenbezogene Einzelangaben nur solange gespeichert werden, wie sie für den jeweiligen Statistikzweck erforderlich sind. Nach Abschluss der Auswertungen sind die Daten zu anonymisieren oder zu löschen. Davon ausgenommen sind archivierte Daten, die für historische oder wissenschaftliche Zwecke unter gesonderten datenschutzrechtlichen Regelungen aufbewahrt werden dürfen. Die genaue Frist hängt vom jeweiligen Statistikkatalog und der Einzelregelung im AgrStatG ab, beträgt jedoch in der Regel wenige Jahre.

Welche Ausnahmen von der Auskunftspflicht sieht das Agrarstatistikgesetz vor?

Das Agrarstatistikgesetz kennt einige eng gefasste Ausnahmen, in denen eine Auskunftspflicht entfallen kann. Beispielsweise kann sie für Kleinstbetriebe gelten, die die im Gesetz genannten Mindestgrenzen – etwa bei der bewirtschafteten Fläche oder beim Tierbestand – nicht erreichen. In einigen Erhebungen ist vorgesehen, dass Stichprobenverfahren zum Einsatz kommen und daher nicht alle Betriebe befragt werden. Zudem kann bei bestimmten Tatbeständen, etwa höherer Gewalt oder unzumutbarer Belastung durch die Auskunftserteilung, in Einzelfällen eine Befreiung beantragt werden. Die Entscheidung darüber treffen die jeweils zuständigen Statistischen Landesämter im Rahmen des geltenden Rechts.