Ein Scheinurteil entscheidet formal, ohne rechtliche Wirkung. Erfahre, wie es entsteht und warum es wichtig für Rechtsschutz ist. Jetzt lesen!
Legal Lexikon
Ein Scheinurteil entscheidet formal, ohne rechtliche Wirkung. Erfahre, wie es entsteht und warum es wichtig für Rechtsschutz ist. Jetzt lesen!
Beweisverbote schränken im Recht bestimmte Beweise ein, um Fairness zu schützen. Erfahre mehr über ihre Bedeutung und Anwendung im Lexikon!
Besorgnis der Befangenheit beschreibt den Zweifel an der Neutralität einer Person bei Entscheidungen. Erfahren Sie mehr über Rechte und Schutz!
Befangenheit beschreibt eine eingeschränkte Objektivität, etwa bei Entscheidungen. Erfahre mehr über Ursachen und Folgen – jetzt im Artikel entdecken!
Wiederaufgreifen des (Verwaltungs-)Verfahrens
Das Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens ermöglicht es, ein bereits abgeschlossenes Verfahren unter bestimmten Bedingungen neu zu starten. Mehr dazu im Artikel!
Die Aussetzung eines Verfahrens pausiert rechtliche Abläufe zeitweise. Erfahre mehr über Gründe und Folgen – jetzt im Lexikon entdecken!
Ausschließung von Gerichtspersonen
Bei der Ausschließung von Gerichtspersonen geht es um den Ausschluss befangener Richter oder Schöffen, um ein faires Verfahren zu sichern. Mehr im Artikel!
Unklagbare Ansprüche sind Forderungen, die rechtlich nicht vor Gericht durchgesetzt werden können. Erfahre mehr über ihre Ursachen und Folgen!
Der Strafbann bezeichnet das Recht, Strafen zu verhängen. Entdecke die historischen Hintergründe und Auswirkungen – jetzt im Artikel nachlesen!
Klageabweisung bedeutet, dass ein Gericht eine Klage nicht weiterverfolgt. Erfahre mehr zu Gründen und Folgen – jetzt den Artikel lesen!
Nachschieben von Gründen: Nachträgliches Ergänzen von Argumenten in Rechtsfällen. Entdecke, wie es Prozesse beeinflusst – jetzt im Artikel mehr erfahren!
Mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt
Ein mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt erfordert die Zustimmung oder Mitarbeit des Betroffenen. Mehr dazu im detaillierten Lexikon-Artikel!
Ablehnungsandrohung warnt vor Ablehnung eines Antrags in Behördenverfahren. Neugierig? Erfahren Sie mehr über Rechte und Pflichten hier!
Unzulässigkeit bezeichnet im Recht das Abweisen eines Antrags wegen formaler Mängel. Erfahren Sie mehr über wichtige juristische Grundlagen!
Zurückweisung verspäteten Vorbringens
Die Zurückweisung verspäteten Vorbringens bedeutet, dass rechtliche Argumente oder Beweismittel, die zu spät eingereicht werden, nicht berücksichtigt werden. Erfahre mehr dazu!
„Rechtsweg ausgeschlossen“ bedeutet, dass bestimmte Entscheidungen nicht vor Gericht angefochten werden können. Mehr dazu im ausführlichen Artikel!
Prozessmangel beschreibt Fehler im Gerichtsverfahren, die das Urteil beeinflussen. Erfahre mehr über ihre Bedeutung und Folgen – jetzt im Artikel!
Die peremptorische Einrede beendet das Verfahren ohne Klärung des Streitstoffs. Erfahre mehr über ihre Bedeutung und Anwendung im Recht!
Nichturteil beschreibt eine bewusste Haltung ohne Bewertung oder Entscheidung. Neugierig? Entdecke die Bedeutung und Anwendung im Detail!
Der iudex inhabilis ist ein befangenes Gerichtspersonal. Erfahre mehr über seine Bedeutung und Wirkung – jetzt im Lexikon entdecken!