# Geringfügigkeit Quelle: https://www.mtrlegal.com/wiki/geringfuegigkeit/ · Sprache: de · Stand: 2026-05-06 --- ## Einführung in den Begriff der Geringfügigkeit Der Begriff der Geringfügigkeit findet in unterschiedlichen rechtlichen Kontexten Anwendung und beschreibt Situationen, in denen ein Sachverhalt so unbedeutend ist, dass er rechtlich kaum oder gar nicht relevant erscheint. In der Praxis wird dieser Begriff häufig verwendet, um Fälle zu kennzeichnen, in denen das betroffene Verhalten oder der entstandene Schaden als vernachlässigbar angesehen wird. Dies kann dazu führen, dass bestimmte rechtliche Konsequenzen nicht eintreten oder abgeschwächt werden. Geringfügigkeit wird häufig im [Strafrecht](https://www.mtrlegal.com/wiki/strafrecht/) herangezogen, um die Bedeutung eines Delikts zu bewerten. Sie spielt aber auch in anderen Bereichen wie dem [Zivilrecht](https://www.mtrlegal.com/wiki/zivilrecht/) eine Rolle, beispielsweise bei der [Bewertung](https://www.mtrlegal.com/wiki/bewertung/) von Schadensersatzansprüchen. Dabei variiert die Auslegung der Geringfügigkeit stark in Abhängigkeit von den je weils geltenden gesetzlichen Regelungen und den Umständen des Einzelfalls. Die Anwendung des Begriffs der Geringfügigkeit erfordert stets eine sorgfältige Abwägung. Hierbei werden sowohl die objektiven Umstände als auch die subjektiven Beweggründe der beteiligten Parteien berücksichtigt. Diese Abwägung ist entscheidend, um zu bestimmen, ob ein Verhalten oder eine Konsequenz als geringfügig eingestuft werden kann, was letztlich Einfluss auf die rechtliche Bewertung und mögliche Sanktionen hat. ## Geringfügigkeit im Strafrecht Im Strafrecht bezeichnet die Geringfügigkeit eine Situation, in der die Schuld des Täters oder die Schwere der Tat als so geringfügig angesehen wird, dass von einer Bestrafung abgesehen werden kann oder diese deutlich milder ausfällt. Diese Bewertung erfolgt oft im Rahmen einer Einzelfallprüfung, bei der die gesamten Umstände der Tat berücksichtigt werden. Beispielsweise kann ein Diebstahl als geringfügig betrachtet werden, wenn der Wert der entwendeten Sache sehr niedrig ist und keine weiteren erschwerenden Umstände vorliegen. Ein weiteres Beispiel für die Anwendung von Geringfügigkeit im Strafrecht ist der Fall, in dem ein Täter zwar eine Straftat begangen hat, diese jedoch aus nachvollziehbaren und mildernden Gründen erfolgte, etwa aus einer außergewöhnlichen Notlage heraus. Solche Umstände können dazu führen, dass die Tat als weniger schwerwiegend eingestuft wird und eine mildere Strafe zur Folge hat. Im Rahmen der strafrechtlichen Beurteilung ist es wichtig, dass sowohl die objektiven Tatbestandsmerkmale als auch die subjektiven Elemente, wie die Beweggründe und die Persönlichkeit des Täters, in die Bewertung einfließen. Die Berücksichtigung der Geringfügigkeit kann somit einen wesentlichen Einfluss auf das Strafmaß und auf die Entscheidung über die Verhängung einer Strafe haben. ## Geringfügigkeit im Zivilrecht Im Zivilrecht spielt der Begriff der Geringfügigkeit insbesondere im Zusammenhang mit Schadenersatzansprüchen eine Rolle. Hierbei kann ein Schaden als geringfügig eingestuft werden, wenn er nur einen minimalen Eingriff in die Rechte des Geschädigten darstellt oder die Beeinträchtigung als unerheblich betrachtet wird. Dies kann dazu führen, dass ein Schadensersatzanspruch nicht durchsetzbar ist oder nur in geringem Umfang besteht. Ein typisches Beispiel für Geringfügigkeit im Zivilrecht ist der Fall, in dem ein geringfügiger Kratzer an einem Fahrzeug verursacht wird, der den Gebrauchswert oder die Funktionalität des Fahrzeugs nicht beeinträchtigt. In solchen Fällen wird häufig die Erheblichkeit des Schadens hinterfragt, was die Durchsetzbarkeit von Schadensersatzansprüchen beeinflussen kann. Die Beurteilung der Geringfügigkeit im Zivilrecht erfordert eine genaue Analyse des Schadens und der Umstände, unter denen dieser entstanden ist. Hierbei ist es wichtig, sowohl die objektiven Auswirkungen des Schadens als auch die subjektive Wahrnehmung des Geschädigten in Betracht zu ziehen, um zu einer fairen und angemessenen Lösung zu gelangen. ## Geringfügigkeit im Arbeitsrecht Auch im Arbeitsrecht findet der Begriff der Geringfügigkeit Anwendung, insbesondere bei der Beurteilung von Verstößen gegen arbeitsvertragliche Pflichten. Ein Verstoß kann als geringfügig angesehen werden, wenn er das Arbeitsverhältnis nicht wesentlich belastet oder stört. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn ein Arbeitnehmer einmalig eine geringfügige Pflichtverletzung begeht, die keine schwerwiegenden Konsequenzen nach sich zieht. Ein häufig diskutiertes Thema in diesem Zusammenhang sind geringfügige Fehlzeiten oder Verspätungen eines Arbeitnehmers. Wenn diese lediglich sporadisch auftreten und keine erheblichen Auswirkungen auf den Arbeitsablauf haben, können sie unter Umständen als geringfügig eingestuft werden. In solchen Fällen wird häufig von weitergehenden arbeitsrechtlichen Maßnahmen abgesehen. Die Bewertung der Geringfügigkeit im Arbeitsrecht erfordert eine differenzierte Betrachtung der konkreten Umstände, unter denen der Verstoß erfolgte. Hierbei müssen sowohl die Interessen des Arbeitgebers als auch die des Arbeitnehmers berücksichtigt werden, um eine ausgewogene und gerechte Entscheidung zu treffen. ## Geringfügigkeit im Ordnungswidrigkeitenrecht Im Ordnungswidrigkeitenrecht wird der Begriff der Geringfügigkeit herangezogen, um Verstöße zu bewerten, die zwar formell gegen Vorschriften verstoßen, jedoch in ihrer Bedeutung und ihren Auswirkungen als unerheblich angesehen werden. Ein solcher Verstoß kann dazu führen, dass von einer Ahndung abgesehen oder diese erheblich reduziert wird. Dies ist vor allem dann der Fall, wenn die mit der Ordnungswidrigkeit verbundenen Konsequenzen unverhältnismäßig wären. Ein Beispiel für eine geringfügige Ordnungswidrigkeit ist ein geringfügiger Geschwindigkeitsverstoß im Straßenverkehr, bei dem die Überschreitung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit nur minimal ist und keine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer vorlag. In solchen Fällen kann die zuständige Behörde von einer Sanktion absehen oder eine milde Geldbuße verhängen. Die Einschätzung der Geringfügigkeit im Ordnungswidrigkeitenrecht hängt maßgeblich von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab. Dabei werden Faktoren wie die Schwere der Ordnungswidrigkeit, das Verhalten des Betroffenen und mögliche Folgen für die Allgemeinheit in die Beurteilung einbezogen. ### Welche Rolle spielt Geringfügigkeit bei der Strafzumessung? Bei der Strafzumessung kann die Geringfügigkeit einer Tat dazu führen, dass eine mildere Strafe verhängt wird. Die Gerichte berücksichtigen dabei sowohl den objektiven Unrechtsgehalt der Tat als auch subjektive Faktoren wie die Beweggründe des Täters. Eine als geringfügig eingestufte Tat kann unter Umständen auch zur Einstellung des Verfahrens führen. ### Wie wird im Zivilrecht die Geringfügigkeit von Schäden beurteilt? Im Zivilrecht wird die Geringfügigkeit von Schäden anhand der Erheblichkeit der Beeinträchtigung der Rechte des Geschädigten bewertet. Ein Schaden wird als geringfügig angesehen, wenn er nur eine minimale Beeinträchtigung darstellt und die Durchsetzung eines Schadensersatzanspruchs unverhältnismäßig wäre. Die konkreten Umstände des Einzelfalls spielen dabei eine entscheidende Rolle. ### Kann eine geringfügige Pflichtverletzung im Arbeitsrecht Konsequenzen haben? Ja, auch geringfügige Pflichtverletzungen können im Arbeitsrecht Konsequenzen haben, wobei die Schwere der Maßnahme von den konkreten Umständen abhängt. Allerdings wird bei geringfügigen Verstößen häufig von schwerwiegenden Sanktionen abgesehen, wenn diese das Arbeitsverhältnis nicht erheblich beeinträchtigen. ### Wann kann im Ordnungswidrigkeitenrecht von einer Sanktion abgesehen werden? Im Ordnungswidrigkeitenrecht kann von einer Sanktion abgesehen werden, wenn der Verstoß als geringfügig angesehen wird. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Auswirkungen der Ordnungswidrigkeit unbedeutend sind und eine Ahndung als unverhältnismäßig erachtet wird. Die Entscheidung liegt im Ermessen der zuständigen Behörde. ### Gibt es einen festen Wert, ab dem ein Schaden als geringfügig gilt? Es gibt keinen festen Wert, ab dem ein Schaden als geringfügig gilt, da dies von den Umständen des Einzelfalls abhängt. Die Beurteilung erfolgt anhand der Erheblichkeit der Beeinträchtigung und der Verhältnismäßigkeit der Durchsetzung von Ansprüchen. Unterschiedliche Rechtsgebiete und Fälle erfordern unterschiedliche Bewertungen. ### Wie beeinflusst Geringfügigkeit die Verfahrenseinstellung im Strafrecht? Geringfügigkeit kann im Strafrecht zur Einstellung eines Verfahrens führen, wenn die Schuld des Täters oder die Schwere der Tat als unerheblich angesehen wird. Dabei werden die Gesamtumstände der Tat in Betracht gezogen. Diese Entscheidung liegt im Ermessen der Justizbehörden und hängt von der Beurteilung des Einzelfalls ab.