24. Apr 20

Internationales Prozessrecht bei grenzüberschreitenden rechtlichen Streitigkeiten

Im Zuge zunehmender Internationalisierung in vielen Lebensbereichen spielt bei rechtlichen Auseinandersetzungen das Internationale Prozessrecht eine immer wichtigere Rolle.

Globalisierung, Internationalisierung und europäische Integration haben das Leben in vielen Bereichen verändert. Das gilt für das Privatleben ebenso wie für das Wirtschaftsleben. Das hat natürlich auch Einfluss auf die Rechtsprechung bei grenzüberschreitenden rechtlichen Auseinandersetzungen. Hier ist eine fundierte Kenntnis internationaler Regelungen und Gesetze ebenso notwendig wie Kompetenz im Internationalen Prozessrecht, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte.

Die Internationalisierung hat Auswirkungen in fast allen Rechtsgebieten. Bei internationalen Handels- und Geschäftsbeziehungen ebenso wie im privaten Leben, z.B. bei Scheidungen internationaler Ehen oder bei Erbangelegenheiten mit Auslandsbezug.

Bei der Beilegung grenzüberschreitender Streitigkeiten spielt es natürlich eine große Rolle, ob nationale Regelungen oder die Gesetze des anderen Staates Anwendung finden. Auch die Wahl des Gerichtstands kann wichtig sein. Zudem fällt im Internationalen Prozessrecht auch der Zusendung von Schriftstücken eine große Rolle zu. Sie können die Grundlage für die Einleitung eines Gerichtsverfahrens sein oder wichtige Fristen in Gang setzen. Durch die Zustellung wird dem Adressaten die Möglichkeit gegeben, Kenntnis von einem Dokument zu erhalten und für den Absender muss diese Kenntnisnahme nachweisbar sein.

Innerhalb der Europäischen Union richten sich Zustellungen gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke nach der Verordnung (EG) Nr. 1393/2007. Der Anwendungsbereich der Verordnung begrenzt sich nicht auf Handels- und Zivilsachen, sondern umfasst auch Familiensachen oder Zustellungen in Insolvenzverfahren. Alternativ kann die Zustellung auch nach dem Haager Zustellungsübereinkommen (HZÜ) erfolgen. Anders als bei der Verordnung (EG) Nr. 1393/2007 muss hier der Zustellung zwingend eine Übersetzung beigefügt werden. Zumeist reicht ist die Klage- bzw. Antragsschrift ausreichend.

Durch die Corona-Pandemie ist auch mit einer Zunahme internationaler rechtlicher Auseinandersetzungen zu rechnen, da die Geschäftspartner ihre vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen können. Umso wichtiger wird auch das Internationale Prozessrecht. Der ordnungsgemäßen Zustellung des Schriftstücks kommt dabei eine große Bedeutung für den weiteren rechtlichen Verlauf der Angelegenheit zu. Im Internationalen Prozessrecht erfahrene Rechtsanwälte beraten.

Weitere Informationen unter:

https://www.mtrlegal.com/rechtsberatung/prozessfuehrung/internationales-prozessrecht.html

Haben Sie noch Fragen?
Vereinbaren Sie einen Beratungstermin an einem unserer Standorte in Köln, Bonn, Berlin, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München oder Stuttgart!